BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2014-07-02 - Protokoll Squad BVV TK
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Inhaltsverzeichnis
Allgemein
- Hafen: Hindi, Plesser Straße
- Datum: 02.07.2014
- Start: 19.00Uhr / 18:45
- Ende: xx
Anwesend
Abwesend
Begrüßung
Vorstellungsrunde
Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant
- Sitzungsleitung:
- Protokoll:
Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung
Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung
Weitere TO Themen
Letzte Treffen:
- https://hauptmann.piratenpad.de/squad-bvv-2014-04-02
- https://hauptmann.piratenpad.de/squad-bvv-2014-03-12
"FraktionPlus"
Daniel:
- Prio1: Möglichst keine neuen Termine für sich, ansonsten auch für Fraktion ok
- Nicht vor 19:00 Uhr
- Klären, wie die genaue Einbindung ist (Abstimmung, Diskussion, werden Themen aufgeteilt)?
- Keine Aussage ob Beteiligung oder nicht, nur welche Rahmenbedingungen erforderlich wären
- René: Das sollte man dann beim ersten Treffen abstimmen, auch was gewünscht ist.
Konrad:
- Egal, ob Mo, Di oder Mi 18.00 oder 19.00- Chance, dass es klappt immer gleich
- Konflikt, wann start?
Allgemein: Optimal so regeln, dass man auch 'ne Stunde fehlen kann'
Agromex XV-30b VE
- Bürger forderten Einsicht in Studien. Wir unterstützten dies mit Antrag. Dieser ist im Ausschuss abgelehnt. Es gibt rechtliche Sorgen, die dagegen sprechen - aber eigentlich wollen wir gemäß Lokaler Agenda die Bürger über das notwendige Maß hinaus einbinden - siehe Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Fachgutachten
- Die Grünen erhielten eine Klage von Agromex wegen eines Artikels in ihrer Mitgliederzeitschrift, in dem sie dem Investor diverse Liquiditäts- und Kompetenzmängel vorgeworfen worden haben. (Artikel nicht mehr online)
Agromex XV-64bb
- Bebauungsplan XV-64bb wird voraussichtlich am 3.5. in der BVV beschlossen. Zeitgleich zum Squad tagt der Haushaltsausschuss.
- Mitschriften von Moni: http://redmine.pf-tk.de/projects/ausschuss-stadt-tief/wiki/XV_-_64bb_Schnellstra%C3%9Fe__Br%C3%BCckenstra%C3%9Fe_/
- Fragen-Pad von René: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/XV-64bb
- Fraktionssitzung mit Investor: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Fraktionssitzung-20140623
- Frage nach Uferweg Schöneweide
- Rene: Politisch ist dies konsens, auch wenn der Weg dahin unklar ist.
- Uferkonzeption Schöneweide wurde vorgestellt
- René: Bekam die Vorstellung des Konzeptes bereits im November 2013 im Umweltausschuss. Hier liegt alles: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=3707&options=4
- René: Aus meiner Sicht ist es vor allem eine Bestandsaufnahme (Eigentum, Nutzung), ggf. unter Berücksichtigung von Wegerechten - und die daraus ableitbaren Maßnahmen. Es steht nicht drin, wo bspw. Maßnahmen noch anzustoßen sind (Lückenschluss, ...)
Tourismuskonzeption und -konferenz
- René:
- Tourismuskonferenz: Ich war am 18.06. ca. 1h da gewesen, musste dann weg. Allgemeine Zusammenfassung eines Teilnehmers der Linken: Keine Konferenz, eher Präsentation Arbeitsstand (deckt sich mit meinem Eindruck aus der ersten Stunde)
- Notwendig ist das Konzept aus zwei Gründen:
- Viele Themen und Aspekte im Außenbereich werden vom berlinweiten Tourismuskonzept nicht abgedeckt
- Bettenauslastung im Berliner Schnitt sehr gering (Berlin: knapp 60%, TK um die 40%)
- Zur Markenentwicklung habe ich kritischen Beitrag bereits erfasst: http://renephoenix.de/reiseziel-treptow-koepenick
- Die Marke wurde vorgestellt: "Der Südosten Berlins" - Spruch gibt geografische Herkunft wieder, sagt aber wenig aus, was einen Touristen erwartet. Optische Spielereien (z.B. Schriftzug in die untere, rechte Ecke eines Bildes).
- Allgemeine Frage, was ist uns wichtig im Bezirk? Wollen wir das zur GV beschließen?
(wir sammelten auf Papier Ideen, weil Laptop-Akku alle)
- Gegenkonzept zur "hippen" Innenstadt (Wer Berlin als laut und dreckig empfindet und deshalb nicht nach 'Berlin' fahren möchte, könnte in TK sich ggf. wohlfühlen)
- Kunst-Kultur-Freie-Szene stärken (kleinere Kultureinrichtungen profitieren auch von Touristen)
- Industriekultur Schöneweide
- Nachhaltigkeit (die über Fair-Trade-Kaffee hinausgeht), so bspw. ÖPNV und bauliche Aspekte wie Dämmung/Solar/....)
- Freifunk / Freie Netze
- Wasserwanderrastpläze
- Regional- und Fernradwege ausbauen und ausschildern
- Fernblick: Fahrscheinloser Nahverkehr auch für Touristen
Kirchenlärm
- Wir saßen von 18:55 bis 19:00 Uhr im Kärchenlärm und schrien uns an.
- https://twitter.com/Dahie/status/484380673713897472
- Idee einer Anfrage, welche gesetzlichen Regelungen für Kirchen hinsichtlich Dauer, Einsatz und Laustärke von Kirchenglocken gibt (dbA-Messwerte? / Schallschutzmaßnahmen)
Gebäudereinigung
- Kleine Anfrage, die 1. beantwortet. http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=2841
- Die 2. ist noch offen
- Idee als Thema für eins der nächsten Treffen
DeMail
- René
- http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4836&options=4
- Identische Anfrage in CW (ggf. auch andere Bezirke)
- Pad für Nachfrage: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-DeMail
- Thema in BVV-Sitzung im September, d.h. Zuarbeit bis dahin