BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2012-12-17 - Protokoll Squad BVV TK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll des BVV-TK Squads

Allgemein

Hafen: Hindi, Presserstraße

Datum: 17.12.2012

Start: 19.00Uhr

Ende: xx

Anwesend

• Dahie (bis 21:00)
• Michael
• René
• Moni
• Nora
• Volker (ab 20:00)

Begrüßung

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung:

Protokoll: Daniel

Auswertung Fanny-Zobel-Bürgerinitiative

• siehe
• [[1]]

Stellungnahme:

• Empfehlen zu Bürgerbegehren / Einwohnantrag
• Unterstützen, u.a als Hamburger Modell, Erhaltungs/Milieauschutzsatzung

aber auf das Risiko hinzuweisen mit Umsetzung des alten Bebauungsplanes, keine gesetzliche Grundlage, etwas anderes durchzusetzen, zeitliches Problem (mögliche Verfahren, Klageweg) könnten erst nach Fertigstellung umsetzt werden Piratenziele des Wahlprogrammes ist nicht problematisch (Zugang zum Ufer ist gegeben, ...) Keine Umsetzung des bisher gültigen Bebauungsplanes Bedenken aufnahmen "Wegfall des 2. Förderprojektes"

Gehweg Bushalte-S Treptower-Park

• Neues von René?
• Mailwechsel mit Bezirksamt:
  • Rückmeldung von Frau Lehmann, diverse Probleme ("Trampelpfade wandern", Rechtliche Aspekte, Verkehrswegesicherung, ..)
• Viel verlangen, man kann am Ende immer noch weniger durchsetzen
• Prüfantrag vorab stellen - für den 2. Bauabschnitt (Beleuchtung, Barrierefreiheit, ggf. Rückbau des anderen Trampelpfades, ...)

Schulessen

• letztes Protokoll]
• Knackpunkte:%
  • Beteiligung am Schulessen - weiterführende Schulen zwischen 22 und 27 % - somit nur noch jeder 4. - 75 % ohne Mahlzeit
  • fehlende Möglichkeit Zwischenmahlzeiten (Obstprogramm) an Grundschulen
  • unregelmäßige Hygienekontrollen bei Caterern - Mängel werden Schulleitung und Caterern bekanntgegeben, Eltern erfahren es nur, wenn Schulleitung transparent darüber berichtet - Nachfrage: sind weitere Stellen von Personaleinsparungen, Altersteilzeit oder Eintritt Rentenalter betroffen? - dann Antrag bei zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Unterstützung der Hygienekontrollen bei Caterern erfolgt, die überbezirklich agieren (Senat bzw. gemeinsam organisierte Kontrollen der Bezirke, die das Schulessen annehmen)
  • Beschwerdemanagementsystem online - Autonomie der Schulen beachten - (Beteiligte: Schulleitung, Schüler, Lehrer, Eltern, Caterer)
  • DGE Qualitätsstandard für alle Caterer - siehe CDU Antrag

Kitas

• 27 Einrichtungen ohne eigenen Speisesaal - Handlungsbedarf? Nachfrage möglich, ob in diesem Fall Mehrzweckräume zur Verfügung stehen.

Ideen:

• Zusammenarbeit Wirtschaft und Schulen - Gastronomiebetriebe, die einfache Zubereitung von gesundem Essen in einem gemeinsamen Schulprojekt erläutern
• Zwischenmahlzeit an Grundschülen - Schulobstprogramm EU - Übergangsphase Finanzierung durch Eltern / Spenden?
• Zwischenmahlzeiten an weiterführenden Schulen (Unterricht von 7.00 bis 16.00 Uhr) nur zu 50 % durch Cafeteria an Schulen möglich

Frage nicht beantwortet:

• Haben Schüler ausreichend Zeit in den Pausen, Mahlzeiten zu sich zu nehmen. Kann man anhand der Zahlen Grundschulanfrage mit Pausenzeiten selbst errechnen, je höher die Klassenstufe, desto eher steht nur die Mittagspause zur Verfügung.

Analyse:

• Warum Beteiligung am Schulessen so unterschiedlich auf weiterführenden Schulen?

Plan Senat - http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/AusschussPr/bjf/bjf17-015-ip.pdf Ausschuss 15.11.2012

• Bezirke sollen gemeinsam ausschreiben (Piraten - eher einheitliche Ausschreibungsverfahren)
• Festpreis für Portion soll festgelegt werden, Auswahl entscheidet dann die Qualität, die für den Preis erreicht wird
• einheitlicher Bio-Anteil soll vorgeschrieben werden
• gesetzliche Regelung für Schulessensausschüsse in den Schulen
• zentrale Stelle im Land für Qualitätskontrolle des Schulessens aus Personalstellen Bezirke und des Landes
• Härtefallfonds - 1 Euro-Regel für Empfänger Trasferleistungen, BuT zur selten
• Piratenfraktion
  • hat auf die Jahrgangsherausforderung hingewiesen, Portionen je nach Alter unterschiedlich
  • Einrichtung Online-Plattform für Qualitätskontrolle
  • Anträge wurden vertagt, noch kein Beschluss

Antrag der CDU - Herkunft der Zutaten bei Neuausschreibungen http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4431&options=4 Dem Bezirksamt wird empfohlen, die in den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung unter 6.2 genannten ökologischen Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter künftig verbindlich einzufordern, insbesondere:

• die Orientierung an saisonalen Angeboten,
• der Vorzug von regionalen Lebensmitteln,
• die Auswahl von Lebensmitteln mit kurzen Transportwegen sowie
• die Auslieferung der Speisen in einem geringen Umkreis.

Begründung:

In Treptow-Köpenick werden Schulen von Essenanbietern beliefert. Einige Schulen der Region waren vom „Brechdurchfall“ betroffen. Der Einsatz von regionalen Produkten gemäß Qualitätsstandard der DGE wird vom Schulträger in den Ausschreibungsunterlagen nicht verbindlich eingefordert.