BE:Spandau/BVV/bvv20120613

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin 13.6.2012

DEADLINE: MONTAG, 11.06.2012, 16:00

Hier findet ihr die Drucksachennummern. Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gerne eure Zuarbeit hätte. Die komplette Liste aller Antragstexte findet ihr in der

Drucksachenübersicht

im Allris.

Hier in den Tabellen könnt ihr dann eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.

(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)

0258/XIX Regionale Rathäuser schaffen: Verwaltungsangebot verbessern und Ausgaben senken!

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6862&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Emu 09:18, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Finde den Antrag vom Ansatz her ok, wobei ich verstanden hatte, dass das BA es ohnehin genau so machen möchte. Nun gut, der Antrag kommt ja auch von der SPD und wurde evtl. vom BA so gesteuert.
[Rumtreiber 12:55, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
D8toe 14:51, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
Constanze Rosengart 22:25, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 13:15, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Sieht für mich als Grundlage für eine Diskussion über dezentrale Beratungsangebote aus. Ist zu unterstützen.
Christian Rosengart 13:51, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 14:07, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	...

0259/XIX Wahl des Migrations- und Integrationsbeirates parallel zu den Wahlen zum Europaparlament

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6863&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	[Rumtreiber 10:30, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...
Emu 20:44, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Die Idee finde ich gut, ob man das exakt so wie im Antrag oder in anderer Form als Auftrag an das BA geben sollte, würde ich gerne im Ausschuss besprechen.
Constanze Rosengart 22:27, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
...	...	...	...
Lasse 13:23, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Ob direkt oder Ausschuss ist mir fast gleich, würde ich davon abhängig machen ob ein Ausschussdurchlauf das zu stark verzögert (Sommerpause und so). Bis 2014 ist noch viel Zeit, da bin ich mal gespannt.
Christian Rosengart 13:52, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 14:17, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	Prüfung ist wohl o.k.; wenns der organisatorischen Erleicherung dienen kann.

0254/XIX Einführung der Familienpflegezeit prüfen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6858&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 14:56, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	Mal abgesehen davon, dass mir an der Familienpflegezeit nicht gefällt, dass die betreffenden Angehörigen diese Familienpflege vollständig auf eigene Kosten betreiben müssen, bin ich natürlich dafür, dass auch die Mitarbeiter des BA Spandau die Freistellungsmöglichkeiten bekommen, wie sie doch eigentlich schon gesetzlich geregelt sind.
Rumtreiber 09:03, 7. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Emu 12:47, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 13:29, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Auf jeden Fall prüfen.
Christian Rosengart 13:53, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 14:23, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	ist in der Tat ja Gesetz; aber der Arbeitgeber kann seinerseits etwas tun. Mal bei Gelegenheit nach der Entwicklung der Fallzahlen fragen.

0273/XIX Fußballplatz im Koeltzepark

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6877&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:09, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
Nutt 13:47, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	D8toe 20:18, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	wenn die kids sich das wünschen, bin ich dafür! Bloß ich weiß nicht, ob das nicht eher eine Idee besorgter Großeltern ist und ob auf Hartgummibelag nicht auch schlimme Schürfwunden passieren können?
...	...	Emu 20:48, 10. Jun. 2012 (CEST)	Wenn ich mich nicht irre, würde das ca. 100TEUR kosten, wir haben gerade den Haushalt durch, warum hat zu dem Zeitpunkt keiner was gesagt? Der Platz ist ansonsten gut bespielbar, hat eine glatte Oberfläche, ich würde die 100TEUR lieber woanders einsetzen.
BeateT	...	...	...
...	...	Constanze Rosengart 22:28, 10. Jun. 2012 (CEST)	Kein Verständnis für dieses Antrag bei diesen Kosten!
...	...	Lasse 13:33, 11. Jun. 2012 (CEST)	Ablehnung der Form halber: 1. keine vernünftige Begründung, ich kann z.B. die Gefährdung nicht beurteilen. 2. keine Angaben über die Kosten. Alternativ Überweisung in Fachausschuss und dann hofentlich mehr Infos.
...	...	Christian Rosengart 13:54, 11. Jun. 2012 (CEST)	...
...	...	Edmund Schirrmeister 14:27, 11. Jun. 2012 (CEST)...	Da wüsste man vorher gern, was alle Kinder-Sportstätten so an Bedarf haben

0264/XIX Freie Georgschule: Mietvertrag für Schuljahr 2012/13 sichern

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6868&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	D8toe 07:38, 7. Jun. 2012 (CEST)	...	dank des Kommentars von Beate habe ich meine Zustimmung geändert. Allerdings denke ich, wenn das Gebäude jetzt ohnehin erstmal leer steht, könnte man die da schon noch für dieses Schuljahr drin lassen. Es geht ja hier -so wie ich den Antrag verstanden habe- nicht um eine zusätzliche Finanzspritze, sondern einfach um eine befristete Verlängerung der Nutzungsmöglichkeit, für die ja hoffentlich auch Miete gezahlt wird? Wenn es natürlich schon Interessenten für das Gebäude gibt, hat die Schule Pech gehabt bzw. hätte wirklich vorausschauender planen müssen.
...	...	BeateT	http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/neugruendungen-eine-schule-fuer-elf-kinder/6261192.html Die betreffende Schule ist eine Waldorfschule, die erst in diesem (!) Schuljahr gegründet wurde und noch sehr wenige Kinder hat. Im Februar waren es 11. Wenn so eine Schule gegründet wird, dann sollte auch die Nutzung des Gebäudes für eine hinreichend lange Zeit sicher gestellt werden. Das wurde hier offenbar versäumt. Privatschulen sind teuer. Das, was sie gegenüber staatlichen Schulen mehr kosten, sollte dann wirklich auch privat getragen werden und nicht auf Staatskosten oder auf Kosten unseres Bezirkes. Schaut euch die Bevölkerungspyramide an. Wir brauchen in den kommenden Jahren immer weniger Schulen und nicht immer mehr. Lieber Qualität an den bereits bestehenden Schulen sichern.
...	[Rumtreiber 09:08, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...	...
...	...	Emu 20:56, 10. Jun. 2012 (CEST)	Genau. Was Beate sagt. Diese Schule belegt auch nur einen Teil der Räume und wurde von Anfang an auf die Befristung hingewiesen. Der Bezirk muss - vor allem wegen der hohen Kosten - hier seine eigenen Interessen sichern. Sollte das Gebäude noch weiter leer stehen, darf natürlich auch an die Georgschule weiter vermietet werden, klar. Aber eine Blockierung durch die Schule ist nicht hinzunehmen.
...	...	Constanze Rosengart 22:32, 10. Jun. 2012 (CEST)	Ein Teil der Räume wird für Fortbildungen genutzt. Das BA sollte sich eher bemühen, dass in dieser Richtung mehr stattfindet und die Lehrer an den staatlichen Schulen mehr Möglichkeiten finden sich fortzubilden. Dann brauchen wir auch keine Privatschulen mehr.
...	...	Lasse 13:45, 11. Jun. 2012 (CEST)	Organisatorische Herausforderungen zu verhindern ist nicht Aufgabe der BVV. Ohne eine Angabe der zu erwartenden finanziellen Belastung oder einer Stellungnahme der Schule möchte ich das BA nicht beauftragen.
...	...	Edmund Schirrmeister 14:28, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...

0270/XIX Ausweisung der Kosten von Vorgängen im Bezirksamt

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6874&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:13, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
Nutt 13:45, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
D8toe 17:14, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	Danke für diese ausgezeichnete Idee und den Antrag!
Emu 20:56, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	:-)
Constanze Rosengart 22:33, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Wer hatte nur diese grandiose Idee??? ;-)
Lasse 13:47, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	nen extra Keks hätte es noch gegeben wenn die Drucksache aus TK mit angegeben wäre :)
Christian Rosengart 13:56, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	:)
Edmund Schirrmeister 14:37, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...	...	Recht so! Das heisst dann, dass alle, auch wir Piraten, bei unseren Anträgen vorher (und nachher) an die Kosten denken müssen!

0268/XIX "Pillnitzer Weg"

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6872&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	[Rumtreiber 10:14, 7. Jun. 2012 (CEST)]	...	Weiß jemand ob und wo das Schreiben der Volkssolidarität vom 24. Mai. einzusehen ist?
...	...	Emu 21:08, 10. Jun. 2012 (CEST)	Ich kenne das Schreiben und ja, man darf es nicht unbeachtet lassen. Ich hatte es bereits auf die TO des entsprechenden Ausschusses setzen lassen und finde dies ausreichend. Für einen Antrag in der BVV sind zu viele Aspekte im Schreiben noch unklar und müssten vorher präzisiert und recherchiert werden. Ich kläre Montag, ob ich das Schreiben verfügbar machen kann, könnte aber sein, das es aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig ist.
...	Constanze Rosengart 22:35, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	Solange ich das Schreiben nicht kenne, kann ich dazu auch nichts sagen.
...	BeateT	...	Ebenso. Ohne nähere Informationen kann ich mich nur der Stimme enrhalten.
...	...	Lasse 13:54, 11. Jun. 2012 (CEST)	Damit ein BA notwendige Maßnahmen durchführt bedarf es meiner Meinung nach keines BVV Beschlusses sondern nur eines Hinweises. Ausserordentliche Maßnahmen werden weder gefordert noch begründet. Auch fehlen mir entscheidende Hinweise: Bei wem wurde sich beschwert? In welchem Zeitraum? Gibt es irgendjemanden der seine Aufgaben vernachlässigt hat oder überfordert ist?
...	...	Edmund Schirrmeister 14:42, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	scheint keine BVV Angelegenheit zu sein, soweit man das bei der dürftigen Information sagen kann.
...	Christian Rosengart 13:59, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...

0278/XIX Musikschulfest in der Altstadt

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6882&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	D8toe 17:25, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	Zitadelle ist ja eigentlich ein schöner Ort für sowas. Aber den Antragsargumenten kann ich teilw. auch zustimmen, d.h. mehr Besucher und auch Interesse wecken bei Menschen, die sonst nicht extra so eine Veranstaltung besuchen würden. Wichtig finde ich aber auch hier (wie beim Fußballplatz Bodenbelag): Was möchten denn die Musikschule und die Musiker? Fänden die mehr Öffentlichkeit in der Altstadt prima oder finden sie die Zitadelle viel komfortabler und stimmungsvoller und sollen hier nur benutzt werden, um den "Einzelhandel zu beleben"?
...	BeateT	...	Ich schließe mich dem Kommentar von D8toe an.
Emu 21:13, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Ich sehe es genauso wie D8toe und würde den Antrag daher in den entspr. Ausschuss schicken. Dort können wir dann die von D8toe angesprochenen Fragen klären und den Antrag ggf. auf den Weg schicken.
Constanze Rosengart 22:37, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Für die Kinder selbst ist die Altstadt viel cooler als die Zitadelle. Dort sind die öfter, dort ist das Kino und dort laufen viel mehr Menschen vorbei. Belebung der Altstadt ist auch immer gut.
Lasse 14:03, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	ohne Statement der Musikschule und des Einzelhandels ist für mich nur der Ausschuss drin
Edmund Schirrmeister 14:46, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	Wenn Musikschule und Handel zustimmen.
Christian Rosengart 14:55, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	...	...	...

0255/XIX Erweitertes Führungszeugnis bei Kontakt mit Minderjährigen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6859&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
BeateT	...	...	...
Emu 21:27, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Da gibt's nicht viel zu diskutieren.
Constanze Rosengart 22:38, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	überfällig!
Lasse 14:04, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 14:47, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...	...	...
Christian Rosengart 15:00, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	...	...	...

0266/XIX Umrüstung des rollstuhlgerechten WC im Bahnhof Spandau

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6870&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 15:14, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	unbedingt dafür. Mit geringem Aufwand kann Betroffenen hier wirklich geholfen werden. Wer mit dem Begriff "Euroschloss" nichts anfangen kann: http://tiny.cc/b2fhfw . Die WALL-Toiletten haben auch dieses Schloss. Bin eigentlich davon ausgegangen, dass ein überregionaler und relativ neuer Bahnhof wie Spandau das längst auch schon hat!
BeateT	...	...
Emu 21:30, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Oha, diesen Zustand mag man ja fast nicht glauben, werde mir das noch mal selbst anschauen.
Constanze Rosengart 22:40, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:08, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Ausschuss, kein direktes Ja ohne Statement des Behindertenbeirates
Christian Rosengart 15:02, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 15:15, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	Der Behindertenbeauftragte sollte sich kümmern, entweder über direkte Gesprächspartner bei DB etc. oder über das BA. Die Details scheinen mir nicht so recht geeignet für die BVV.

0271/XIX Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6875&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 15:15, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
Emu 21:32, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	:-)
Constanze Rosengart 22:41, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:10, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Christian Rosengart 15:02, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 15:10, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...	...	...

0256/XIX Vorrang für die Feuerwehr Gatow

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6860&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:21, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
D8toe 15:17, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	...	...	...
Emu 21:33, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Constanze Rosengart 22:41, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:12, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	gibts nen Statement der Feuerwehr dazu?
Christian Rosengart 15:05, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...

0281/XIX Kleine und mittelständische Unternehmen bei sozialem Engagement unterstützen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6885&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	BeateT	...	Könnte tendenziell von mir befürwortet werden, nur scheint mir der Antrag etwas unkonkret.
...	D8toe 07:51, 7. Jun. 2012 (CEST)	...	ja unkonkret finde ich auch. Soll es um finanzielle oder eher beratende/organisatorische usw. Unterstützung gehen? Ich finde auch den Begriff "lokale Anspruchsgruppen" diffus, wer genau ist damit gemeint?
Emu 21:37, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Finde ich vom Ansatz her nicht schlecht, auch wenn mir gerade unklar ist, ob/wie das BA da helfen kann, aber evtl. hat der Ausschuss oder unsere Wirschaftsförderung hier Ideen. Möchte ich gerne im Ausschuss diskutieren.
...	...	Lasse 14:20, 11. Jun. 2012 (CEST)	typische Politikerforderung: jemand anderes soll Gutes tun. CSR wird hier als Buzzword benutzt und nicht konkretisiert. Das einzige was ich erkenne ist das das BA Unternehmen unter die Arme greifen soll, welche "finanzielle, personelle, zeitliche Ressourcenknappheit" haben. Womit denn? Wir haben im Bezirk weder Geld noch Personal über, und Zeit ist das Produkt der beiden. Die Intention mag ja gut sein, und ich würde es mir auch wünschen. Aber ich kann das BA hier nicht beauftragen ohne die Konsequenzen zu kennen.
...	...	Edmund Schirrmeister 15:17, 11. Jun. 2012 (CEST)...	zu unspezifisch

0267/XIX Kraftknoten für jeden Rollstuhl

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6871&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 17:34, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
Emu 21:39, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Constanze Rosengart 22:44, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	unterstütze ich natürlich, aber gehört das eigentlich nicht auf eine ganz andere Ebene?
Lasse 14:25, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Klärung und Information, finde ich super. Aber auch hier: Statement des Behindertenbeirates erwünscht
Christian Rosengart 15:06, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	Edmund Schirrmeister 15:24, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...	Krankenkassen sind von BVV-Beschlüssen nicht gerade beeinflussbar. Nicht alles, was man sozialpolitisch wünscht, ist Sache der BVV.

0274/XIX Pressespiegel online für alle Bürger

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6878&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
[Rumtreiber 13:31, 6. Jun. 2012 (CEST)]	...	...	...
D8toe 15:50, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
BeateT	...	...	...
Emu 21:40, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Constanze Rosengart 22:45, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:28, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Danke für den Direktlink, finde ich super
Christian Rosengart 15:07, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 15:25, 11. Jun. 2012 (CEST) ...	...	...	...

0283/XIX "Wröhmännerpark (3)"

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6887&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Nutt 13:44, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	D8toe 15:44, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	ich kenne die Stelle nicht genau, aber ich bin ja grundsätzlich dafür hier und da einige Trampelpfade zu belassen, es muss nicht alles zugepflastert und begradigt werden.
...	BeateT	...	Ich unterschreibe den Kommentar von D8toe
Emu 21:44, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Bin unsicher, tendiere momentan dafür.
...	...	Constanze Rosengart 22:47, 10. Jun. 2012 (CEST)	ich mag Trampelpfade... Im Wröhmännerpark ist soviel grün, da muss nicht noch mehr Pflaster hin. Außerdem sind das Kosten, die wir echt sparen können!
...	Lasse 14:32, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	ohne Infos kann ich da nicht wirklich was zu sagen, mich stört vor allem das in "Höhe der Neuendorfer Straße", der ganze Park liegt parallel dazu, was ist denn gemeint?
...	Christian Rosengart 15:10, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
...	Edmund Schirrmeister 15:28, 11. Jun. 2012 (CEST)...	...	da möchte ich wissen, warum...

0272/XIX Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6876&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 15:42, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	bei der 130 ist es manchmal ähnlich. Allerdings mehr zu den Berufsverkehrszeiten, da ist der Bedarf echt zu knapp kalkuliert.
BeateT	...	...	Das habe ich selbst auch mehrfach bei dieser Linie erlebt. Im Winter trifft das teilweise auch auf andere Linien zu. Ein Winterfahrplan mit einem Einsatz von ein paar mehr Bussen könnte hier z.B. zusätzlich das Problem lindern helfen. Wenn mehr Leute mit dem Bus fahren, nimmt die BVG schließlich auch mehr Geld ein.
Emu 21:46, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Constanze Rosengart 22:49, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:35, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Christian Rosengart 15:11, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 15:29, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...

0275/XIX Schulessen

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6879&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 15:37, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	ich würde den Antrag noch erweitern mit der Bitte um Prüfung, ob bei einigen Schulen evtl. eine Einbindung der Schüler möglich wäre so wie hier: http://tiny.cc/o3ghfw (oder gibt es so etwas hier sogar schon?). Ich weiß nicht, ob es hier überhaupt Schulen gibt, die eine eigene Küche haben und gar nicht über Caterer bestellen (müssten). Aber prüfen könnte man das ja vielleicht mal?
BeateT	...	...	...
Emu 21:48, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Constanze Rosengart 22:50, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Lasse 14:36, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Christian Rosengart 15:11, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Edmund Schirrmeister 16:02, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...	schwierige Materie, das Landesschulamt hat eine Untersuchung zur Qualität Schulessen für September angekündigt. Preise werde ja erst durch Ausschreibung gebildet, und die sind wiederum Grundlage der Zuweisungen des Landes. Man muss an den Ausschreibungen arbeiten. [1]. Gute Ideen der Schulen sind willkommen!

0277/XIX Verbraucherschutz?

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6881&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
D8toe 15:26, 6. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	BeateT	...	...
...	Emu 21:54, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	Puh, hier habe ich echt noch Diskussionsbedarf, mir gehen die Forderungen an das BA hier ein bisschen zu weit, das sind teilweise eher rechtliche Fragen und teilweise wird in die Autonomie der Vermietung durch das Mehrgenerationenhaus an Dritte eingegriffen. Ich weiss aber auch nicht, welche Rechte der Bezirk hier wirklich hat, durch die Förderung aus Steuermitteln. Auch mal spannend, das durch so einen Antrag zu erfahren. Ich denke, der Ältestenrat könnte hier schon mal Aufklärung bringen.
...	Constanze Rosengart 22:51, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...
...	Lasse 14:44, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	Ausschuss
...	Christian Rosengart 15:13, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	...
...	Edmund Schirrmeister 15:57, 11. Jun. 2012 (CEST)	...	ist ein schwieriger Verein, dieser "Mieterverein", aber da soll das BA im Rahmen seiner Förderrichtlinien handeln. Nicht jeder, der einem nicht gefällt, muss gleich mit Massnahmen überzogen werden!

0290/XIX Bürgeramt XXS?

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0291/XIX Ponyhof

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0143/XIX Sportanlagenentwicklungsplan für Spandau

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0178/XIX "Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"

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0194/XIX Behebung von Gehwegschäden

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0233/XIX Personalabbau in den Bezirken

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0285/XIX Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Evangelischen Kirchenkreis Spandau - XIX-002

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0286/XIX Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Schützenverein Tell Spandau e.V. - XIX-004

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0287/XIX Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den ASC Spandau e.V. - XIX-008

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0288/XIX Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Sport-Club Staaken 1919 E.V. - XIX-011

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0289/XIX Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Arbeitskreis Jugendarbeit der Gemeinde St. Markus - XIX-012

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0175/XIX Verwechslungen beseitigen

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0185/XIX Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen

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0202/XIX Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium

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0208/XIX Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße

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0036/XIX Änderung der Geschäftsordnung

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