BE:Spandau/BVV/bvv20120523
ACHTUNG, Wichtiger Hinweis:
Aufgrund unklarer technischer Störungen sind die Drucksachen derzeit (noch?) nicht im ALLRIS hinterlegt. Bis auf weiteres findet man die Drucksachen in einem großen PDF (ca. 50MB) in dieser DropBox, jedoch nur für begrenzte Zeit.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin 23.5.2012
- 1.1 0244/XIX Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung
- 1.2 0217/XIX Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus
- 1.3 0248/XIX Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
- 1.4 0218/XIX Bürgerämter als Dienst am Bürger offen halten!
- 1.5 0231/XIX Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten!
- 1.6 0219/XIX Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel
- 1.7 0220/XIX Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen
- 1.8 0232/XIX Grillplätze für Spandau
- 1.9 0221/XIX Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen
- 1.10 0222/XIX Fahrradständer für den Kladower Hafen
- 1.11 0234/XIX Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"
- 1.12 0223/XIX Spandau bekennt sich zur Inklusion
- 1.13 0224/XIX Halteverbot auf Brücken einrichten
- 1.14 0235/XIX Fördermittel LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis"
- 1.15 0227/XIX Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
- 1.16 0225/XIX Kitastandort am Kladower Damm erhalten!
- 1.17 0230/XIX Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB
- 1.18 0233/XIX Personalabbau in den Bezirken
Aktuelle Drucksachen / Anträge zur Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin 23.5.2012
DEADLINE: MONTAG, 21.05.2012, 16:00
Hier findet ihr die Drucksachennummern. Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gerne eure Zuarbeit hätte. Die komplette Liste aller Antragstexte findet ihr in der
im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr dann eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.
(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)
0244/XIX Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6848&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare | |
|---|---|---|---|---|
| Emu 19:20, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Wir sind MItantragsteller und daher bin ich für den Antrag, klar. | |
| BeateT | ... | ... | ... | |
| Constanze Rosengart 09:38, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| D8toe 12:41, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Christian Rosengart 18:58, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Nutt 11:26, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Rumtreiber 12:48, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0217/XIX Regenbogenfahne vor das Spandauer Rathaus
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6821&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare | |
|---|---|---|---|---|
| Emu 19:20, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Ich weiß zwar nicht, wo genau die dann gehisst wird, aber bin natürlich dafür. In 2009 hatte die SPD/GAL übrigens wenig Glück mit diesem Antrag, aber dieses Mal sehen die Mehrheiten ja anders aus: PM der GAL aus 2009
Irgendwie hat sich wohl die CDU mit ihren Zählpartnern immer wieder gegen die Fahne gewehrt. | |
| BeateT | ... | ... | Cool! | |
| Constanze Rosengart 09:39, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| D8toe 11:35, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Christian Rosengart 19:00, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Nutt 11:30, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Rumtreiber 12:49, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0248/XIX Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6852&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare | |
|---|---|---|---|---|
| Emu 19:33, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Ich unterstütze diesen Prüfantrag, wenn man aus der Krowel links in die Weißenburger Richtung Schulenburgbrücke einbiegen möchte, ist es sogar mit dem PKW schwierig. Für Fussgänger ist es daher noch riskanter. | |
| Constanze Rosengart 09:42, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| BeateT | ... | ... | ||
| D8toe 12:43, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Christian Rosengart 19:00, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Nutt 11:31, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Rumtreiber 12:53, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| gR 17:04, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0218/XIX Bürgerämter als Dienst am Bürger offen halten!
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6822&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare | |
|---|---|---|---|---|
| BeateT | ... | ... | ... | |
| Constanze Rosengart 09:43, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| ... | D8toe 12:55, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | Persönlich bin ich für den Antrag. (Weil ich das Bürgeramt Wasserstadt bzgl. Wartesituation und Geschwindigkeit sehr viel angenehmer finde als das Bürgeramt im Rathaus). Aber wenn die Kosten partout nicht zu stemmen sind, und keine Möglichkeit besteht, die Räume vielleicht noch zusätzlich/parallel für andere Aufgaben des Rathauses zu nutzen (prüfen?), dann sehe ich auch ein, dass der Bezirk sich das nicht leisten kann.
Wie ist denn dort eigentlich die Situation, zahlt der Bezirk Miete? würde bei einer Schließung des Bürgeramtes dort gekündigt werden oder könnte der Bezirk die Räumlichkeiten auch anders nutzen? Emu 11:09, 21. Mai 2012 (CEST): AFAIK zahlt der Bezirk Miete und hat die Räume bereits gekündigt. | |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... | |
| Nutt 11:40, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Sehe es ähnlich d8toe, nur wird hier ein wünschenswerter Service beantragt. Aus evtl. vorauseilenden Gehorsam (wg. zu hoher Kosten) möchte ich dem Antrag nicht die Zustimmung verweigern. | |
| T | ... | ... | ... |
0231/XIX Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten!
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6835&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare | |
|---|---|---|---|---|
| ... | ... | Emu 19:52, 18. Mai 2012 (CEST) | Hmm, ich bin verwirrt hier. Die GAL/SPD hat doch dafür gesorgt, dass der See von einem Wanderweg gesäumt werden soll, sonstige Nutzung ist einzustellen. Auch das Baden. Wozu also noch Klos aufstellen? Nö. | |
| ... | BeateT | ... | Laut dieser Info http://www.berlin.de/badegewaesser/badegewaesserprofil/glienickersee-sued.html müsste es dort schon eine Toilette geben. Ich sehe mich jedoch aufgrund fehlender Info nicht in der Lage, den Anlass für den Antrag zu erkennen und enthalte mich deshalb. | |
| ... | ... | Constanze Rosengart 09:45, 19. Mai 2012 (CEST) | Wenn nicht gebadet werden darf... braucht man auch kein Klo | |
| ... | ... | Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | |
| Nutt 11:48, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Da ist eine vergrößerte Badestelle, die braucht mehr Toiletten. imho | |
| T | ... | ... | ... |
0219/XIX Keine Einschränkung des Nachtflugverbotes in Tegel
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6823&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 11:12, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Ich habe hierzu schon viel diskutiert, sowohl dafür als auch dagegen lässt sich begründen. Ich bin eigentlich unschlüssig, aber votiere letztlich doch eher gegen diesen Antrag. Klar, es ist blöd, dass die Bürger es jetzt ausbaden müssen - ich bin selbst Betroffener - aber die Zeche der Mehrkosten zahlt auch der Bürger und diese werden durch strikte Einhaltung des Verbots noch höher. Der Krach hat nun schon so lange genervt, wir Spandauer halten auch noch die letzten Monate durch.
UPDATE: Ich bin von 2-3 Monaten ausgegangen, es nun noch ein Jahr zu schieben auf dem Rücken der Bürger finde ich dann doch eine Frechheit und votiere nun für den Antrag. Bitte überdenkt ihr auch noch mal euer Votum. |
| D8toe 21:24, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ich finde es wichtig, konsequent klarzumachen, dass für große Teile der Bevölkerung nächtlicher Fluglärm keine "Lappalie" ist. Die Verantwortlichen nehmen meinem Eindruck nach das Problem und jegliche Bürgerproteste nicht wirklich ernst. Außerdem geht es ja mittlerweile nicht nur um wenige Monate, sondern ein ganzes Jahr. Also von mir ein klares Nein zur Aufweichung des Tegel-Nachtflugverbots. Auch aus Solidarität mit den entsprechenden Bürgerinitiativen und dem Brandenburger Volksbegehren bzgl. der BER-Nachtflugzeiten. |
| ... | ... | BeateT | Aus finanziellen Gründen: Einschränkung des Nachtflugverbotes nur für die nächsten Monate (maximal bis Ende Oktober), immer unter der Bedingung, dass diese Flüge schon vorher verkauft waren und nicht umzudisponieren oder mit anderen Flügen zusammenlegbar waren. |
| Constanze Rosengart 13:43, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Einerseits verstehe ich Emus Einwand, andererseits wohne ich direkt in der Einflugschneise in der höchsten Lärmbelastungszone. :-( Die Kosten, die Emu anspricht sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein - die machen die Fehlplanungskuh auch nicht mehr fett. |
| Christian Rosengart 12:31, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | siehe Kommentar von Coni! Ich hoffe das man irgendwann nicht mehr über Flughäfen, Flugrouten o.ä. diskutiert, sondern über das Fliegen an sich!
Update: Nach "Prüfung" weiterer Berichte, denke ich noch mehr, dass die verkürzten Nachtflugverbotszeiten keinen größeren Einfluss auf die Klagen und Entschädigungszahlungen haben werden! |
| Nutt 12:07, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 12:56, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| gR 14:25, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | > Ich hoffe das man irgendwann nicht mehr über Flughäfen, Flugrouten o.ä. diskutiert, sondern über das Fliegen an sich!
+1! |
0220/XIX Einheitliches Verfahren zur Anhörung der Krankenhäuser sicherstellen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6824&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:47, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:05, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:34, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 12:58, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0232/XIX Grillplätze für Spandau
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6836&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:07, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Habe zwar auch Bedenken wegen einer Zumüllung, aber man sollte es eine Saison beobachten und dann Konsequenzen ziehen. |
| D8toe 12:41, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Zustimmung, weil es bürgerfreundlich ist, gerade auch für die vielen Menschen, die hier in Hochhaussiedlungen wohnen. Aber man sollte das nicht einfach nur erlauben und "dann mal schauen, ob die Bürger vernünftig sind". Sondern sich klug, kreativ und aktiv darum bemühen, dass alle zufrieden sind und die Kosten im Rahmen bleiben.
zum Thema: http://tiny.cc/lkwjew (Berliner Zeitung - Alles eine Frage des Müllmanagements) http://tiny.cc/zlwjew (Piraten Treptow-Köpenick) |
| ... | Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | Das Müllproblem wird nie in den Griff zu kriegen sein! Dafür fehlt leider manchmal die Einsicht des verantwortungsvollen Handelns! |
| ... | ... | ... | ... |
| ... | ... | Emu 11:17, 21. Mai 2012 (CEST) | Ich bin dagegen, ich glaube einfach, der Müll, Gestank und Lärm ist nicht zu handeln und die Belästigung der Anwohner zu groß. Das wurde in Berlin einfach auch schon zu oft bewiesen. |
| Nutt 12:35, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Dasselbe für Eiswerder! |
| Rumtreiber 13:01, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | schließe mich Constanze an |
| [T] | ... | ... |
0221/XIX Fair statt Prekär: Abschluss von Tarifverträgen für die Dozenten/-innen der Musikschulen und der Volkshochschulen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6825&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:55, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:08, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 12:45, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:35, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0222/XIX Fahrradständer für den Kladower Hafen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6826&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 20:57, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:09, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 12:45, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:36, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 13:09, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0234/XIX Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6838&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: http://www.gesunde-staedte-netzwerk.de/
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:02, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Gute Idee! |
| ... | D8toe 22:35, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | wenn ich dieses http://tiny.cc/2mxjew "9-Punkte-Programm" so lese, klingt das für mich nach einem kostenintensiven Verwaltungsmoloch mit viel plakativem Gelaber. Um Ablehnung anzukreuzen, blicke ich zu wenig, wozu das genau gut sein soll (gute "Idee", vielleicht, aber was konkret?), deshalb Enthaltung.
wenn die Piratenfraktion diesem Antrag zustimmt, bitte ich unbedingt um Informationen, a) welche Kosten der Bezirk hierfür tragen muss (Personalkosten Koordinator, sonstige Personalkosten? Kosten für Teilnahme Mitgliederversammlungen usw.) und b) welche konkreten Verbesserungen für Spandauer Bürger zu erwarten sind, die ohne diese Mitgliedschaft nicht möglich wären (gibt es Fördergelder? das kann ich der Internetseite nicht entnehmen). |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:10, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:40, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0223/XIX Spandau bekennt sich zur Inklusion
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6827&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| BeateT | ... | ... | ... |
| D8toe 22:53, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:12, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | überfällig!!!! :-D |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:48, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 13:10, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0224/XIX Halteverbot auf Brücken einrichten
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6828&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Emu: Ich finde die Begründung etwas dünn, gehen parkende LKWs pauschal ab und zu in Flammen auf?
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Constanze Rosengart 10:22, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Pauschal gehen sie nicht in Flammen auf, allerdings sehr häufig. Die kleine Brücke ist an sich schon sehr schmal, mit den parkenden LKW kommt es tatsächlich oft zu Unfällen, weil sich entgegenkommende Fahrzeuge wegen der Kuppe erst sehr spät sehen und schwer ausweichen können. Ein Fahrradfahrer ist dort vor wenigen Wochen tödlich verunglückt. Außerdem werden beide Brücken nicht nur zum Parken, sondern auch als nächtlicher Rastplatz benutzt und dass ich morgens den Fahrern beim Pinkeln und Zähneputzen am Straßenrand zuschauen muss, nervt uns Anwohner doch sehr. |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Emu 11:18, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | Coni hat mich überzeugt. Gut, Piraten in allen Ecken Spandaus zu haben. |
| Nutt 12:53, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | solange es nur über 3,5 t ist. |
| Rumtreiber 13:12, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0235/XIX Fördermittel LIFE+ "Umweltpolitik und Verwaltungspraxis"
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6839&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder: Infos | Leitfaden (englisch)
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:12, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 22:05, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:24, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:54, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 13:14, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0227/XIX Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6831&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:18, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 22:37, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:24, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:55, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 13:15, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| gR 17:35, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0225/XIX Kitastandort am Kladower Damm erhalten!
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6829&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:22, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:24, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:56, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Rumtreiber 13:15, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
0230/XIX Erlass von Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus für das Land Berlin als Voraussetzung für die Anwendung des § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6834&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:26, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:25, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 12:53, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 12:59, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| gR 17:34, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| ... | ... | ... | ... |
0233/XIX Personalabbau in den Bezirken
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6837&options=4
Kommentar der Fraktionsmitglieder:
| Zustimmung | Enthaltung | Ablehnung | Kommentare |
|---|---|---|---|
| Emu 21:33, 18. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| BeateT | ... | ... | ... |
| Constanze Rosengart 10:25, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| D8toe 12:54, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Christian Rosengart 19:59, 19. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| Nutt 13:01, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
| T | ... | ... | ... |
| gR 17:29, 21. Mai 2012 (CEST) | ... | ... | ... |
