BE:Spandau/BVV/2012-04-12 - TO-BVV-FS17

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: 12.04.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 18.10 Uhr

Audio: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

  • Lasse
  • Kathleen
  • Mikk
  • Emu


TOP 2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

  • Emu macht erst mal beides

TOP 3. Verabschiedung der Tagesordnung.

TOP 4. Fraktionslogo: Webseite vs. Facebook, einheitliches Logo (von Parteilogo unterscheidbar) Vgl. Geschäftspapier SZ

Brauchen wir ein Fraktions-Logo? -> JA Ausschreibung wie folgt über alle Kommunkationskanäle:

- Für verschiedene Größen geeignet (Briefkopf, Webseite klein, groß, Plakat, etc.). - Anlieferung im Vektorformat. - Inhaltlich: PIRATEN Fraktion Spandau. - Soll farbig und s/w geil aussehen.

Das hier anpassen? <http://peteramende.de/grafik/piratenfraktion-berlin/>

TOP 5. Bereich "Spandau-Medien" auf der Fraktions-Site?

Emu stellt vor, was genau damit gemeint ist, es geht im wesentlichen darum, ob auf der Site eine Art Link-Liste mit Hinweis auf "Spandau-Medien" erstellt werden soll. U.a. http://www.mein-spandau.info/ hatte nachgefragt Diskussion: Wir haben Page Rank pushing nicht nötig Abstimmung -> NEIN

TOP 6. Ausschuss für BüO & ZSW vorbereiten/durchsprechen.

BüO: done ZSW: done

TOP 7. Anträge & Anfragen zur nächsten ordentlichen BVV

ham nix vorliegen Potentielle Anfragen und Anträge werden frei diskutiert.

TOP 8. Sonstiges

TOP 8.1 Positionspapier Idee:

In der Spandauer BVV wird derzeit fallweise entschieden, ob ein Vertreter der Presse Bildaufzeichnungen machen darf.

Die PIRATEN lehnen diese Selektion innerhalb eines demokratischen Gremiums ab.

Wir werden daher künftige Einzelbehandlungen dieser Art solange ablehnen, bis es eine grundsätzliche Definition hierzu gibt welche Presse Aufnahmen machen darf und welche nicht, sodaß im Einzelfall keine Entscheidung darüber mehr notwendig ist.

Lasse sieht den letzten Absatz negativ

TOP 8.2

Könnte das ein Fraktions-Event werden? Kathleen prüft das.

https://spandau.piratenpad.de/KOM-Event-Energietisch