BE:Spandau/BVV/2012-01-19 - TO-BVV-FS8

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Donnerstag, 19.01.2012, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich. Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG Beginn: 19.00 Uhr Audio: wird aufgezeichnet, ein Kameramann (Gast, Manfred) zeichnet aus Eigeninteresse Video auf

17:30 Uhr Personalgespräch (nicht öffentlich)

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

19:15

Fraktion - Mikk - Emu

Gäste - T - Hermann - Manfred - Kathleen - Uwe - Volkmar - Holger - Dennis

2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

- macht Emu (mal wieder)

3. Verabschiedung der Tagesordnung.

- wurde akzeptiert.

4. Auswertung des Fraktions-Event Wilhelmstadt am 12.01.2012.

- Volkmar lobt das Event und das Team, erwähnt die gute Presse im Spandauer Volksblatt, es gab auch gute Resonanz aus seinem Umfeld. - Holger fand's auch gut, auch das die Bürger in der Zahl da waren, guter Bürgerdialog mit motivierten Bürgern. - Mikk prangert an, dass wenige "weitere" Piraten da waren, Mikk würde gerne die anderen Parteimitglieder aus Spandau kennen lernen. - Tanja prangert an, das in der Presse von "CrewTreffen" die Rede war. - Holger empfiehlt für die Zukunft weitere Beispiele unserer Arbeit zu präsentieren (SoundCloud, Ideen für die BVV, Wahrnehmung anderer Parteien der Piraten). - Mikk fragt, wie verhalten wir uns zu Fragen nach dem BGE? Antwort: Hinweis auf den Beschluss des Parteitages.

5. Berichte aus den Ausschüssen:

- Soziales, Volkmar und Emu tragen vor. Volker schreibt eine Zusammenfassung. - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung, Mikk trägt vor - Bildung und Kultur, Mikk trägt vor. - Gesundheit, Emu trägt vor. Tanja regt an, das "Impfthema" genauer zu betrachten. - Wirtschaft, Emu trägt vor - Bauen und Verkehr, Mikk trägt vor - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung, Mikk trägt vor. - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten, Emu trägt vor. - Stadtentwicklung, - verschoben da Lasse nicht da ist - - Geschäftsordnung - verschoben da Lasse nicht da ist -

Alle fänden es toll, wenn es eine "Management-Summary"/"Bürgersprech-Zusammenfassung" der Ausschüsse gäbe. Leider findet sich keiner so richtig, der das wirklich erledigen mag.

Emu sagt zu, aus allen Ausschüssen die er besucht die geforderte "Zusammenfassung in einfacher Sprache" zu erstellen und öffentlich verfügbar zu machen.

6. Politische Sacharbeit

1.Eingegangene Bürgeranfrage bzw. Antrag auf der Homepage: "Auf dem Kladower Damm, Einmündung neukladower Allee, befindet sich auf ca. 70mtr ein Tempo 30 Bereich. Hier befand sich einst die Eugen Kolisko Schule. Im Tempo 30 Bereich befindet sich eine Fußgängerampel. Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendlich hat einen hohen Stellenwert. Doch in diesem Bereich ist Tempo 30 nicht erforderlich. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit den zuständigen Stellen in Verbindung zu setzen und dafür zu sorgen, dass der Tempo 30 Bereich auf dem Kladower Damm Höhe Neukladower Allee abgeschafft wird. Begründung: … MfG" -> wie steht die Fraktion dazu?

- Diskussion dazu. Mikk sagt, das wäre nicht "in unseren Händen" ob 30er Zonen hin oder weggemacht werden. Wir wollen einen Prüfantrag stellen, ob eine Abschaffung der 30er Zone möglich ist oder nicht.

2.Bürgeranfrage Event Wilhelmstadt zur Einwohnerfragestunde in der BVV/ Wunsch nach Änderung der GO Sachstand: Eine Frage innerhalb der Einwohnerfragestunde in der BVV muss fristgerecht schriftlich eingereicht werden, allerdings wird diese ausschließlich mündlich beantwortet. Gewünscht wäre allerdings eine ebenfalls schriftliche Antwort. -> wie steht die Fraktion dazu?

- Wir prüfen das, und machen uns dafür stark das diese Anfragen schriftlich beantwortet werden.

3. Bürgeranfrage Event Wilhelmstadt zum Fahrradverkehr bzw."schwachen Verkehr" Wunsch nach massiver Förderung des so genannten schwachen Verkehr, Fahrradverkehrs

- Wir fördern diesen Wunsch grundsätzlich, brauchen aber konkrete Ideen, Vorschläge und Anfragen. Wir werden versuchen mit diesem Bürger in Kontakt zu bleiben und Anträge zu erarbeiten. Eine Sportlehrerin aus unserem Umfeld bietet dazu ökologische Verkehrserziehung an.

4. Bürgeranfrage Abläufe im Spd. Jobcenter Anfrage zu Abläufen formulieren.

- Uwe formuliert einen Anpranger bzgl. EGV-GruppenEvent, damit werden wir einen Antrag an das BA formulieren.

7. BVVler-Treffen am 22.01.

- Emu informierte über dieses Event.

8. Organisatorisches

Stichwort Kommentarfunktion auf der Homepage: Wie ist mit Hinweisen, Lob, Kritik über den Bereich "Hinterlasse eine Antwort" zu verfahren, die sich nicht auf einen Artikel, Blog etc. beziehen? Werden sie grundsätzlich veröffentlicht oder als Brief/Email an uns persönlich/vertraulich behandelt?

dazu auch: Stichwort Kalender und Kalenderpflege; Homepage Piraten/ Fraktion Trennung zwischen Partei- und Fraktionsarbeit

- Spielplatzkommission: Festlegung des Mitgliedes + Stellvertreters, 1/4-jährliche Tagung,

- Sprechzeiten: nimmt der Bürgerdeputierte künftig die Sprechzeiten wahr?

9. Sonstiges

- Einladung FraktionsEvent2 (FE2) muss erfolgen. Holger hat schon ein Pad https://spandau.piratenpad.de/BVV-FE2-23-2-12-piraten-einldg vorbereitet, dort muss die Einladung ausformuliert und via Umlaufbeschluss der LaVo motiviert werden.

- Idee der Fraktion einen Fraktions-Flyer zu erstellen (siehe Muster: FDP) in A4 3fach gefaltet. Die Inhalte müssen zunächst erstellt werden. Briefpapier/Logo muss ebenfalls gesetzt werden.

Sitzung geschlossen um 22:20 (Puh!)