BE:Spandau/BVV/2011-11-10 - TO-BVV-FS3

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin

Termin: Donnerstag, 10.11.2011 Ort: Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau), 13597 Berlin, Raum 1206 , 2. OG

Beginn: 17.20 Uhr Audio: wird aufgezeichnet und (http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg)

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.

2. Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.

3. Verabschiedung der Tagesordnung.

4. Diskussion über die erfolgte Konstituierung des Bezirksamtes am 02.11.11.

5. Überlegungen bzgl. einer Anfrage an die BVV zum Thema Schultrojaner (die Charlies haben da schon mal was vorbereitet: http://charlwilm.piratenpad.de/49, Doc: http://www.pf-cw.de/wp-content/uploads/2011/11/Anfrage-01.odt ).

Hier mal unser Pad dazu: https://spandau.piratenpad.de/ANT-Schultrojaner

6. Stand der Planung zum Fraktions-Event Wilhelmstadt am 12.01.2012.

7. Stand der Ausschreibung einer Stelle für den Fraktions-Assisten (m/w).

8. Überlegungen zum Thema Datenschutz i.Z. mit Bürgeranfragen. Wäre es ein Weg, einige Spandauer Piraten als "ehrenamtliche Mitarbeiter" zu verpflichten, welche in dieser Funktion dann an den Anfragen mitarbeiten? Man könnte diese Piraten schriftlich zur Verschwiegenheit verpflichten und eine Datenschutzerklärung unterzeichnen lassen.

9. Informationen zum Stand der Kontoeröffnung.

10. Layout für Visitenkarten, Briefbogen, Web-Site, Lotte könnte das machen.

http://dl.dropbox.com/u/18365228/FraVisEP.png http://www.pp-design.org/allgemein/visitenkarten/

11. Internet-Zugang im Fraktionsbüro, welcher Provider (die SPD hat übrigens T-Online? Kosten?

12. Die Sitzung des Migrations- und Integrationsbeirats Spandau findet statt am 15.11.2011, Beginn 18.00 Uhr, Raum 201 im Rathaus Spandau.

TOP 1: Vorstellung der Spandauer BVV-Fraktion "Die Piraten", Integrations- und Migrationspolitische Aspekte des Programms der Fraktion, Zusammensetzung des Integrationsausschusses der BVV Spandau und Fragen der Kooperation mit dem MIB-Spandau.

Wer von uns könnte dort hingehen, wer übernimmt überhaupt "Migration"?

Emu kann nicht, er ist bei "Steuerungsrunde des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Spandau" um diese Zeit.

13. Sonstiges (Inhalte siehe Protokoll zu Top 13. weiter unten)

Top 1:

• Mikk
• Emilio (Emu)
• Lasse

Gäste:

• Paul
• Dennis
• Uwe
• Rainer (neu)
• Norbert
• Andreas
• Daniela
• T

17:30

• Ingo

17:50

• Volkmar

Top 2:

Lasse leitet die Versammlung, Emu macht Protokoll.

Top 3:

Die TO wird akzeptiert.

Top 4:

Kurze Diskussion, paar Fragen zu der Wahl, den Mehrheitsverhältnissen und den Piraten.

Top 5:

Lasse liest die Anfrage Absatz für Absatz vor, es wird jeweils angeregt diskutiert, fast jeder hat eine Meinung und eine Vision dazu. Es gibt aber keine Ablehnung zur Einreichung der großen Anfrage. Wird also gemacht.

Top 6:

Laut Volkmar können wir die Räume der Senioreneinrichtung Südpark regelmässig nutzen. Vorbereitungen laufen also weiter. Pad bzw. Wiki-Eintrag wird noch bebnötigt. Dennis macht'n Pad.

Top 7:

Etliche Bewerbungen sind da, danach wird's ein Durcharbeitungs-Event durch die Fraktion geben. Es ist Konsens, das die Fraktion die Entscheidung trifft und diese gut dokumentiert ist.

Top 8:

Der Ansatz scheint interessant, wir klären noch mal konkret die Rahmenbedingungen und verfolgen das weiter. Eine Entscheidung wird innerhalb der Basis abgestimmt.

Top 9:

Konto wurde erföffnet und an das BVV Büro kommuniziert. Sollen die Kontodaten publiziert werden. Es herrscht nach Diskussion Konsens, die Kontodaten nicht weiter zu publizieren.

Top 10:

Emu erklärt den Sachstand, Lotte arbeitet am Layout für eine Geschäftsausstattung.

Top 11:

Telekom wird noch mal geprüft. Paul schlägt auch QSC - evtl. syncron - vor, wird auch geprüft. Die Fraktion verfolgt die Sache ansonsten weiter und findet zeitnah eine Lösung.

Top 12:

Lasse wird Migrationsbeauftragter der Fraktion, die Fraktion wird versuchen, geschlossen zum Migrationsbeirat zu erscheinen, wir wollen den Termin auf 19.00 Uhr verlegen lassen.

Top 13:

Frage von Holger, wie kann man der Fraktion helfen? Emu führt aus, das er sehr oft um Hilfe gebeten hat, aber kein Erfolg damit hatte. Lasse meint, es sei doch eher ein Prozess-Problem. Emu bemängelt die - seiner Ansicht nach - mangelnde Motivation der Spandauer Piraten. Die folgende Diskussion brachte interessante Lösungsvorschläge, vor allem müssen die Inhalte besser in kleinere Häppchen aufgeteilt werden, damit jeder Interessierte vor allem "seinem" Bereich folgen und dort arbeiten kann.

Volkmar zum Thema Öffentlichkeitsarbeit, schlägt vor an Weihnachtsfeiern von sozialen Einrichtungen teilzunehmen. Vorschlag wird für gut befunden.

Paul kümmert sich um die Montags-Crew-Treffen und um eine Gebietsversammlung.

Im Ansatz wurde über die Verwendung der Sachmittel der Fraktion nachgedacht. Emu hat einen Vorschlag für ein "persönliches Budget" je Fraktionsmitglied gemacht.

Lasse erklärt zwischendurch den Delegativ.

Andreas stellt das Projekt http://www.rosen-quartier.de/