BE:Schiedsgericht/Archiv/2011-Bericht
Bericht des Landesschiedsgerichtes LV Berlin (Amtszeit 2010/2011)
Das Landesschiedsgericht wurde auf der 1. Landesmitgliederversammlung 2010 am 28.02.2009 in folgender Zusammensetzung gewählt:
Mitglieder:
Martin Delius Michi Herbst Claudia Schmidt Vera Kreuter Philipp Magalski
stellv. Mitglieder
Hartmut Semken Simon Kowalewski
Nach der Wahl wurde durch Martin Delius eine Mailingliste für das Schiedsgericht des LV bei der IT der Piratenpartei Deutschland angemeldet. Die Mailingliste mit der Adresse
berlin-schiedsgericht@lists.piratenpartei.de
wurde am 5. März 2010 bereitgestellt. Bis auf weiteres wurden Abonnements für die Mitglieder nicht aber die stellvertretenden Mitglieder auf der Mailingliste eingerichtet und gemeinsam zu einer konstituierenden Sitzung des Schiedsgerichtes am 9. März 2010 eingeladen.
Die konstituierende Sitzung des Schiedsgerichtes fand unter Beteiligung aller Mitglieder der Schiedsgerichtes nicht aber der stellvertretenden Mitglieder statt.
Auf der Sitzung wurden Martin Delius als Vorsitzender Richter und Michael Herbst als stellvertretender Vorsitzender Richter unter den Anwesenden bestimmt.
Das Schiedsgericht einigte sich darauf die Email-Adresse
schiedsgericht@berlin.piratenpartei.de
auf die interne Mailingliste für Antragsteller weiterzuleiten und zu veröffentlichen. Als weiterer Weg der Antragstellung wurde die Briefpost bestimmt und die Adresse
Landesschiedsgericht c/o Piratenpartei Berlin Pflugstraße 9a 10115 Berlin
angegeben. Folgende öffentliche Seiten wurden eingerichtet:
- http://berlin.piratenpartei.de/partei/schiedsgericht/
- http://wiki.piratenpartei.de/BE:Schiedsgericht
Nach der Wahl zum Mitglied des Bundesschiedsgerichtes trat Hartmut Semken von seiner Position als Ersatzrichter im Landesschiedsgericht zurück.
Am 8. Januar 2011 wurde eine formlose Anfrage an das Schiedsgericht zu Verfahrensfragen gestellt, die dem Schiedsgericht zur Kenntnis gegeben wurde und am 20. Januar 2011 durch den vorsitzenden Richter beantwortet wurde.
Während der Amtszeit des Schiedsgerichtes gab es insgesamt 8 unberechtigte Abonnementanträge 2 davon waren Aufgrund technischer Probleme auf dem Mailinglistenserver der Piraten-IT ohne Freischaltung durch den Listenadministrator erfolgreich und mussten manuell abbestellt werden.
Das Landesschiedsgericht bedankt sich für die geringe Inanspruchnahme des selben und wünscht dem nächsten Schiedsgericht eine ebenso ereignislose Amtszeit.
