BE:Pressespiegel/2010/2010-08-30
Pressespiegel
Inland
Diese Woche gab es zwar keine großen Meldungen im Inland. Doch viele regionale Meldungen zeigen die Aktivitäten der Piraten vor Ort.
In Sachsen-Anhalt wurde Henning Lübbers zum neuen Landesvorstand gewählt.
Kurzmeldungen zum Thema:
http://www.dnews.de/nachrichten/sachsen/304574/piratenpartei-wahlt-landesvorstand.html
http://www.ad-hoc-news.de/piratenpartei-sachsen-anhalt-waehlt-neuen-vorstand--/de/News/21571921
http://www.dnews.de/nachrichten/sachsen/304099/piratenpartei-rustet-sich-landtagswahl.html
Der Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen fand am vergangenen Wochenende statt. Er diente der Vorbereitung auf die kommende Kommunalwahl:
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2164/artid/12846541
http://www.presseanzeiger.de/meldungen/politik/381349.php
Ein Bericht in der "Badischen Zeitung" über die Forderungen der Piratenpartei in Elzach (Stadt in Baden-Württemberg). Es geht um die bisher hinter verschlossenen Türen erfolgten Verhandlungen um die Zukunft der dortigen Stadtwerke:
http://www.badische-zeitung.de/elzach/mehr-transparenz--34712174.html
Auch in Wiesbaden sind die Piraten bei der dortigen "Folklore" dabei:
International
1. WikiLeaks erhält Unterstützung aus Schweden
Nachdem es ja in den letzten Wochen einen großen Trouble wegen der Veröffentlichung von tausenden geheimen Dokumenten des US-Militärs rund um den Afghanistan-Einsatz auf der Webseite des „Whistleblowers“ namens „WikiLeaks“ gegeben hatte, bekräftigte die Piratenpartei Schweden nach einem Treffen mit dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange ihre Bereitschaft dazu, die Enthüllungs-Webseite zukünftig zu hosten, um diese u.a. vor Zensur und Zugriff durch staatliche Stellen, wie eben aus den USA, schützen zu können bzw. rechtlich besser abzusichern. Da die Meinungsfreiheit in Schweden verfassungsrechtlich einen hohen Rang genießt und Journalisten durch Pressegesetze geschützt sind, die zu den besten der Welt zählen, wäre eine solche Maßnahme ganz im Sinne von WikiLeaks. Inzwischen hat es bereits eine Übereinkunft zwischen den Beteiligten gegeben. Die offizielle Erklärung der Piratpartiet zur Zusammenarbeit mit WikiLeaks ist hier zu finden: http://www.piratpartiet.se/feed-item/swedish-pirate-party-host-new-wikileaks-servers
WikiLeaks baut sich Trutzburg in Schweden (derStandard.at):
http://derstandard.at/1282273742966/WikiLeaks-baut-sich-Trutzburg-in-Schweden
Wikileaks Server erhalten von der Piratenpartei Schweden politisches Asyl (tutsi.de):
Wikileaks wird immer schwedischer (NZZ Online):
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/schweden_stuetzt_wikileaks_1.7257810.html
Piratenpartei schützt Wikileaks (taz.de):
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/piratenpartei-schuetzt-wikileaks
2. Kurzprofil der Piratenpartei aus Rumänien
Ab heute gibt’s die Sektion „Kurzprofil“, wo jeweils eine andere Piratenpartei rund um den Globus vorgestellt wird. Es ist ja schon lange kein Geheimnis mehr, dass es eine weltweite Bewegung von Piraten gibt. Die Pirate Party International (PPI: http://www.pp-international.net) soll dabei mithelfen, dass dieses „Pirate Party movement“ an Gestalt gewinnt.
http://www.pp-international.net/pirate_party_of_the_week-romania
