BE:Parteitag/2021.1

Landesmitgliederversammlung 2021.1 der PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND Berlin

Wann?

Samstag, 22. Mai 2021

Sonntag, 23. Mai 2021

LMVB

10:00 bis voraussichtlich 18:00 Uhr (Beginn der Akkreditierung: 09:00 Uhr)

Wo?

Münzenbergsaal des Neuen Deutschland Neues Deutschland

Franz-Mehring-Platz 1, 12043 Berlin-Mitte

Auf Grund der angespannten Corona-Situation findet die Versammlung Online statt. Auch vor Ort ist nur eine Akkreditierung Online und die Teilnahme über whereby mit eigenem Laptop möglich. Das hat zur Konsequenz, dass geheime Wahlen und Abstimmungen per Briefwahl durchgeführt werden.

https://piratenberlin.whereby.com/plenum (Online)

Online-Akkreditierung: https://piratenberlin.whereby.com/hinterzimmer

Was?

Die Landesmitgliederversammlung 2021.1 wird einen neuen Vorstand wählen sowie programmatische Inhalte bearbeiten.

Der Versammlungsort ist weitgehend barrierefrei!

Bei Fragen kontaktiert bitte die LMV-Orga unter vorstand@berlin.piratenpartei.de

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Interaktiv

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• Hashtag: #lmvb211

• ICR-Chat: #lmvb211

• Link zum Stream/zur Videoaufzeichnung:

  • Tag 22.05.: [1]

Protokolle

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• Protokoll LMVB

Akkreditierung und Stimmberechtigung

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• Inhalt der Landesmitgliederversammlung sind neben den Formalitäten die Neuwahl des Berliner Landesvorstands sowie Satzungs-, Programm- und sonstige Anträge.
• Um Dich bei der LMV als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:
• Ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel)

und ein Beleg, dass Du Deine Mitgliedsbeiträge bisher voll bezahlt hast

• (Bezahlung vor Ort ist möglich. Falls du kurz vorher Deinen Beitrag überwiesen hast, bitte Buchungsbeleg mitbringen).

• Bei der Online-Akkreditierung sind die entsprechenden Belege per Kamera vorzuzeigen. Die Online-Zahlung der Mitgliedsbeiträge ist leider nicht möglich.

Wahl- und Geschäftsordnung

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Der amtierende Landesvorstand hat alle notwendigen Änderungen an der Wahl- und Geschäftsordnung beschlossen, damit die ONLINE-LMVB arbeitsfähig ist. Abweichend von der Tagesordnung, mit der eingeladen wurde, können direkt nach der Begrüßung Änderungsanträge zu dieser angepassten Wahl- und Geschäftsordnung eingebracht werden. Gibt es keine Änderungswünsche, wird hiernach verfahren.

Anpassungen der Wahl- und Geschäftsordnung an die ONLINE-LMVB

Tagesordnung

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• Den aktuellen Entwurf von der Antragskommission bzw. die aktuelle Tagesordnung während der LMVB findet Du unter https://yopad.eu/p/LMVB211_Protokoll-365days

Der amtierende Landesvorstand hat mit folgender vorläufigen Tagesordnung zur LMVB eingeladen:

Vorläufige Tagesordnung LMVB 20.1:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
3. Bestimmung der Wahlhelfenden
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Rechenschaftsberichte des Vorstands
7. Bericht der Kassenprüfer
8. Entlastung und Verabschiedung des Vorstands

9. Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands, insbes. ob und wie viele sonstige Mitglieder des Landesvorstands gewählt werden sollen

10. Vorstellung der Kandidierenden für den Landesvorsitz (obligatorisch)
11. Vorstellung der Kandidierenden für den stellv. Landesvorsitz (obligatorisch)
12. Vorstellung der Kandidierenden für die Schatzmeisterei (obligatorisch)
13. Vorstellung der Kandidierenden für die Politische Geschäftsführung (obligatorisch)
14. Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretariat (obligatorisch)
15. Vorstellung der Kandidierenden als weitere Mitglieder des Landesvorstands
16. Vorstellung der Kandidierenden für die Kassenprüfung (3 Kassenprüfer § 7a Abs. 3 Nr. 5 der Satzung Berlin)

17. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht (optional, falls Richter:innen oder Ersatzrichter:innen nachzuwählen sind)

18. Satzungsänderungsanträge
19. Programmänderungsanträge
20. Sonstige Anträge
21. Aussprache/Diskussion
22. Sonstiges


Soweit offene Abstimmungen nicht möglich sind, muss per Briefwahl gewälht werden. Dabei soll das folgende Verfahren zur Anwendung kommen:

1. Es kann auf alle Positionen gleichzeitig kandidiert werden. So kann z.B. eine Person für den Landesvorstand und die Schatzmeisterei kandidieren.

2. Falls die Person auf einer Position gewählt ist, wird sie aus den Ergebnissen der anderen Positionen gestrichen. Es gilt dabei die Reihenfolge der Positionen wie in der Tagesordnung verabschiedet.

3. Die Briefwahlunterlagen werden nach Ende der Versammlung an alle auf der Versammlung Akkreditierten verschickt. Die Akkreditierung ist wie üblich an beiden Tagen möglich, solange die Versammlung läuft.

• Über die endgültige Tagesordnung entscheidet die Versammlung.

• Es gilt die aktuelle Wahl- und Geschäftsordnung der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Kandidaturen

SEITENANFANG Die LMVB 2021.1 ist ein sogenannter Wahlparteitag. Daher stehen verschiedener Ämter des Berliner Schiedsgerichts und der Kassenprüfung zur Wahl

BE:Parteitag/2021.1/Bewerber

• Wenn du kandidieren möchtest, trage dich bitte in die Liste ein und erstelle eine Unterseite für deine Kandidatur mit Informationen über dich, über deine bisherige Tätigkeiten in der Partei sowie deinen Zielen für das entsprechende Parteiamt.

So ist es den Mitgliedern einfacher, sich vor der LMVB ein Bild von allen Kandidierenden zu machen.

HINWEIS: Die Unterseite zu deiner Kandidatur ist nicht auf Deiner Benutzerseite.
Beachte bitte die Hinweise auf der Seite der Kandidierendenliste

Anträge für die LMVB

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Die Antragskommission ist beauftragt, die Anträge förmlich zu prüfen und im Wiki entsprechend zur Verfügung zu stellen.

• Sie erstellt die Antragsformulare und unterstützt die Antragsteller bei Fragen zum Wie, Wann, Wo und Warum.
• Sie sichtet die eingereichten Anträge und entwickelt Vorschläge für Tagesordnungen, die dann auf der LMV abgestimmt werden.
• Auf der LMV unterstützt sie die Versammlungsleitung aktiv z.B. in Bezug auf die Antragsreihenfolge und bei neu eingereichten Anträgen.
• Sie betreut die Mailadresse antragskommission@berlin.piratenpartei.de
• Die gefassten Beschlüsse sind an geeigneter Stelle zu veröffentlichen

Sie steht beratend für die Antragsstellung den Antragsstellenden zur Seite bzw. versucht im Vorfeld potentielle Unklarheiten zu bereinigen, um Formaldiskussionen auf der LMVB gering zu halten.

Folgende Unterseiten zur Antragskommission gibt es:

• Alles zu Antragsarten und Antragseinreichung auf der Seite Antragskommission zur LMVB 2021.1.
• Antragsportal (Auflistung der eingereichten Anträge) auf der Seite Antragsportal zur LMVB 2021.1

Versammlungsämter und Helfende

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Es gibt bei jedem Parteitag viel zu tun. Der Landesvorstand und die Orga freuen sich selbstverständlich über jede helfende Hand, die dazu beiträgt, die LMVB zu einem Erfolg zu machen.

Wir brauchen insbesondere gut aufgestellte, erfahrene und ausdauernde Teams für Versammlungs- und Wahlleitung.

Explizit brauchen wir auch noch Helfende, die das Catering und, bei Bedarf, Kinderbetreuung organisieren. Außerdem freuen wir uns natürlich auch über Unterstützung bei Auf- und Abbau und Netzwerkgedöns.

Der Landesverband der Piratenpartei Deutschland Berlin erstattet allen bei Parteitagen der Piratenpartei Berlin in Versammlungsämter gewählten oder vom Vorstand des Landesverbandes für die Veranstaltungsorganisation beauftragten Personen die Reisekosten entsprechend der Reisekostenordnung!

Bitte beachtet die erstattungsfähigen Höchstbeträge und dass Anträge auf Reisekosten vor Antritt der Reise gestellt werden müssen, solange es sich nicht um von der Versammlung gewählte oder vom Vorstand für die Versammlungsorganisation beauftragte Personen handelt.

Hier könnt Ihr Euch eintragen:

• Versammlungsämter und Helfende

Presse

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Die Betreuung der Presse übernimmt das Presse-Squad Berlin.

• Journalistinnen und Journalisten werden gebeten, sich im Vorfeld anzumelden. Eine Akkreditierung findet vor Ort statt.

• Interviewanfragen und Reservierungswünsche für den Interviewraum sind im Vorfeld bitte ebenfalls an das Presse-Squad zu richten.

Weitere Infos

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Barrierearm

Wir bemühen uns, die LMVB möglichst barrierearm zu gestalten. Der Versammlungsort ist ebenerdig und rolligerechte Toiletten sind vorhanden. Für das Catering ist grundsätzlich auch veganes Essen vorgesehen. Menschen mit weiteren besonderen Bedürfnissen melden sich bitte vorab beim [2] – wir werden gerne nach Möglichkeit diesen Bedürfnissen gerecht werden.

Packliste

Wir empfehlen, folgende Dinge mitzubringen:

• Mehrfachsteckdose

  Laptop

  Netzteil

  LAN-Kabel

  Leckeres fürs allgemeine Buffet

  Gute Laune

... und natürlich die für die Akkreditierung wichtigen Dokumente Lichtbildausweis, evtl. Nachweis der Zahlung des Mitgliedsbeitrags, Mitgliedsausweis.

Wir freuen uns auf euch!!!