BE:Parteitag/2018.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2018.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer S002 Einreichungsdatum Antragstitel Anpassung des § 14 ORDNUNGSMASSNAHMEN Antragsteller Georgberlin Antragstyp Satzungsänderungsantrag Antragsgruppe Satzung - §14 Antragstext Die Landesmitgliederversammlung soll § 14 ORDNUNGSMASSNAHMEN, wie folgt ändern: (2) Ordnungsmaßnahmen sind: Punkt 1 (Verwarnung) soll gestrichen werden an Stelle von 3. Entzug des Antragsrechts im Liquid Democracy System auf Zeit ist als neu einzufügen: Ruhen einiger oder aller Mitgliedsrechte für längstens zwei Jahre die Nummerierung der Punkte ist danach anzupassen. Antragsbegründung 'Verwarnung' und 'Verweis' sind Doppelungen, daher soll nur eines der Ordnungsmaßnahmen in der Satzung verbleiben. das -teilweise und zeitweise- Ruhen ist eine Möglichkeit, eine ernste Ordnungsmaßnahme vor einen Ausschluss verhängen zu können; sofern dies eingefügt wird, braucht es 3. Entzug des Antragsrechts im Liquid Democracy System auf Zeit nicht, da dies auch eines der Mitgliedsrechte ist. Die Maßnahmen Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden und Enthebung von einem Parteiamt sind wirkungslos, wenn kein Amt bekleidet oder angestrebt wird. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 26.12.2018 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???