BE:Parteitag/2016.1/Bewerber/wop

Vorlage
Kandidatur auf
LMV Berlin 2016.1
Name	Wolfram Prieß
Name im Wiki	wop
Geburtsjahr	1966
Crew	zuletzt wurde ich in der Crew 65 gesichtet
Squads/AGen	zuletzt StadtBauWohn
Mitglied seit	03.07.2009
Beruf	Physiker
Kandidatur für
Kandidatenliste Abgeordnetenhauswahl 2016

Zu meiner Person

Geboren und aufgewachsen in Berlin, damals im Ostteil dieser Stadt. Zum Studium bin ich nach Thüringen gezogen und habe auch danach einige Jahre dort verbracht. 2007 bin ich wieder nach Berlin zurückgekehrt und lebe seit dem in Mitte. 2009 bin ich in die Piratenpartei eingetreten und habe mich seit dem sowohl an programmatisch-thematischer Arbeit als auch bei organisatorischen Aufgaben engagiert. 2011 habe ich bei der Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus auf der Landesliste und als Direktkandidat im Wahlkreis Mitte 6 kandidiert. Nach unserem ziemlich erfolgreichen Wahlkampf bin ich schließlich als einer von damals 15 Piraten in's Abgeordnetenhaus eingezogen.
Dort habe ich einen Sitz in den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Umwelt sowie Bauen, Wohnen und Verkehr übernommen. Als Ende 2014 die Staatsopernsanierung immer stärker aus dem Ruder lief, haben die Oppositionsfraktionen einen Untersuchungsausschuss in's Leben gerufen, um diesen Skandal und seine Ursachen aufzuklären. Auch hier vertrete ich die Piratenfraktion.
Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, es ging auf und ab mit den Piraten, die nächsten Wahlen stehen vor der Tür. Viele politische Projekte wurden durch die Piraten in der Berliner Landespolitik angestoßen, letztlich zum Erfolg werden sie aber nur führen, wenn man die Arbeit auch fortsetzen kann. Dafür setze ich mich ein und will mich wieder zur Wahl stellen.

Hier ist der Platz für Fragen

Frage

Hallo Wolfram,

Du hast also schon einige Erfahrungen mit der parlamentarischen Arbeit. Wenn ich mich richtig erinnere, hast Du Dich auch mit Tempelhof 100% befasst und das Thema im Parlament diskutiert, das finde ich gut! Wie aber soll es nun weitergehen? Was ist in groben Zügen Dein Programm für die nächsten 5 Jahre, welche Formen der politischen Initiative und der politischen Arbeit als Abgeordnete würdest Du gerne nutzen, oder weiter vertiefen und ausbauen? --Feldhase (Diskussion) 22:33, 13. Jan. 2016 (CET)--

Antwort

Hallo Feldhase,

ja, Du erinnerst Dich richtig, ich habe mich seinerzeit auch für Tempelhof 100% ausgesprochen. Aber wenn ich ganz ehrlich bin (und das ist eine Tugend, die den Politikern auch in schwierigeren Situationen dennoch stets gut tun würde), dann wollten die Piraten damals eher etwas anderes, nämlich eine neue demokratische Beteiligung, die auch Projekte auf dem Feld erlaubt. Für einen Hasen wie Dich wäre das vielleicht auch unangenehm geworden, laute Parties auf dem Feld oder ulkige Kite-Surfer, die Dir den Weg abschneiden, Hobbygärtner, die ihre Möhrchen für sich anbauen und nicht mit Dir teilen wollen.
Nur leider sind unsere Wünsche bei dem Streit zwischen Bebauungsplänen des Senats und den Bebauungsgegnern von THF 100% etwas in's Hintertreffen geraten und konnte nie im Detail besprochen werden, deswegen haben wir uns schlussendlich auf die Seite der 100%-Initiative geschlagen, weil neue Beteiligungskonzepte können nur ausprobiert werden, wenn die Senatspläne noch nicht in Beton gegossen auf dem Feld stehen. Nun hat die Volksabstimmung dazu geführt, dass es nur wenige Veränderungen auf dem Feld geben darf, sicher ganz im Sinne eines Feldhasen, aber unsere Ideen mit der Bürgerbeteiligung können auch anderswo gut umgesetzt werden, und dafür will ich mich einsetzen.

Vielen Dank für die Antwort, und viel Erfolg bei der Wahl!--Feldhase (Diskussion) 14:17, 14. Jan. 2016 (CET)

Frage

Was, glaubst du, kannst du für den sozialen Zusammenhalt in einer zukünftigen AGH-Fraktion tun? Samwise007 (Diskussion) 11:07, 17. Jan. 2016 (CET)

Antwort

Nach meiner persönlichen Selbsteinschätzung halte ich mich für einen eher deeskalierenden Charakter, der Konflikte auf der Sachebene zu halten versucht und damit den Zusammenhalt verbessern kann. In auftretenden Auseinandersetzungen setze ich mich dafür ein, Kompromisse zu finden, die für alle Beteiligten akzeptabel sind und die Situation zu entschärfen. Die Erfahrung zeigt, dass man auf diese Weise eine große Anzahl der Konflikte soweit eindämmen kann, dass die Zusammenarbeit in der Fraktion möglich ist.
Andererseits gibt es aber auch Situationen, wo Konflikte nach einiger Zeit wieder aufbrechen und weiter eskalieren. Hier muss man auch die Kraft und Entschlossenheit beweisen, um die Arbeitsfähigkeit der Fraktion zu erhalten.
Eine Fraktion ist natürlich eine Gruppe, die nach ganz anderen Kriterien zusammengestellt wird als ausgerechnet Konfliktarmut, d.h. es wird auch in einer künftigen Fraktion wieder Konflikte geben, die man dann lösen muss. Um die Eskalation zu vermeiden, gehe ich dabei schrittweise vor: zunächst suche ich das Gespräch, dann versuche ich eine Mediation mit Hilfe von außen und erst wenn das nicht hilft, müssen aber auch Konsequenzen gezogen werden.

Frage

Den Fraktionsausschlußantrag vom 05.Januar 2016 von meiner Person hast du mit unterfertigt,wie erklärst du das grade unter dem Gesichtspunkt das der Antrag außer deiner Person ausschließlich von Fraktionsmitgliedern gestellt wurde die nicht mehr Mitglied der partei sind und wir meiner Ansicht nach zu keinem zeitpunkt persönliche Differenzen hatten und auch vernünftig zusammengearbeitet haben? Deuterium (Diskussion)

Antwort

Der Antrag wurde in einer geschlossenen Fraktionssitzung behandelt, dementsprechend werde ich mich nur zu den Punkten äußern, die von dir jetzt hier an die Öffentlichkeit gebracht wurden oder ansonsten aus öffentlichen Quellen bekannt sind.
Der Antrag hatte (zumindest aus meinem Blickwinkel) nichts mit parteipolitischer Taktiererei zu tun, sondern es ging in erster Linie darum, dass das Arbeitsklima in der Fraktion schwer beeinträchtigt war (und z.T. immer noch ist), und dein Verhalten dazu eine wesentliche Ursache war. Darüber hinaus hast du unbedachte öffentliche Äußerungen getätigt, die eines Abgeordneten unwürdig sind (zum Beispiel Schmähkritik an einem ganzen Stadtbezirk, die leider von der Boulevardpresse aufgegriffen wurde, aber es gibt auch andere Beispiele). Dieses Verhalten hat m.E. das Ansehen von Fraktion und Partei geschädigt. Die Probleme hat es ja auch zu früheren Zeiten wiederholt gegeben, und es wurde mehrfach versucht, durch andere Maßnahmen den Fraktionsfrieden zu erhalten. Leider haben diese Maßnahmen nicht die gewünschte Wirkung gezeigt.
In so einem Fall muss ich eine Entscheidung zwischen Grundinteressen wie der Arbeitsfähigkeit der Fraktion und dem Schutz der Mitarbeiter und parteitaktischer Duldung von Mißständen fällen. Ich bin in die Piratenpartei und in die Politik gegangen, um Mißstände zu beseitigen und nicht dazu, sie aus Gründen der Parteiraison unter den Tisch zu kehren (in den Wahlkämpfen 2009 und 2011 haben wir Piraten dieses Verhalten als Politik 1.0 geschmäht). Wie in der Antwort zuvor erwähnt, bin ich der Meinung, dass Konflikte, die sich auf anderem Wege nicht lösen lassen, auch mit Androhung und Durchsetzung von ernsthaften Konsequenzen gelöst werden. Es gab also keine persönlichen Zwistigkeiten zwischen uns, die mich bewogen haben, bei einem solchen Antrag mitzumachen.
Ich hoffe, diese Frage damit in angemessenem Umfang beantwortet zu haben.

Frage

Wie stehst du zu den sexistischen Angriffen von einigen Fraktionsmitgliedern gegenüber Susanne Graf die auch im Tagesspiegel abgedruckt worden sind? Bist du nicht auch der meinung das eine Mutter von zwei Kleinkindern mehr Rücksichtsnahme verdient hat? Deuterium (Diskussion)

Antwort

Ich lehne diese Angriffe, insbesondere die unrichtigen Kommentare von Christopher Lauer auf Twitter, ab. Zumindest hat der Tagesspiegel Susanne in seinem Artikel die Möglichkeit eingeräumt, die Aussage richtig zu stellen.

Frage

Gab es nach Deinem Kenntnisstand auch schon früher sexistische Äußerungen von Fraktionsmitgliedern gegenüber Susanne Graf oder auch gegenüber Mitarbeiterinnen der Fraktion? Falls ja, wie bist Du in der Vergangenheit damit umgegangen? Hast Du daraufhin Sanktionsmaßnahmen gegen die betreffenden Personen beantragt? --Sternenmicha (Diskussion) 18:09, 20. Jan. 2016 (CET)

Antwort

An konkrete sexistische Äußerungen innerhalb der Fraktion kann ich mich ansonsten nicht erinnern.
Es gab allerdings zwei Äußerungen sexistischer Prägung von Fraktionsmitgliedern, die allerdings in einem anderen Kontext getätigt wurden, an die ich mich jetzt spontan erinnern kann. Möglicherweise wurden diese (oder nur eine davon) in einem geschlossenen Sitzungsteil kritisiert, allerdings sind mir keine konkreten konkret daraufhin verhängten Sanktionsmaßnahmen bekannt.