BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Aufruf 2015.1

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Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Am 03. und 04. Oktober 2015 findet die Landesmitgliederversammlung 2015.1 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland statt (siehe BE:Parteitag/2015.1 für weitere Informationen).

Die LMVB 2015.1 ist ein kombinierter sogenannter Wahl- und Programmparteitag:


Dieser Parteitag hat auf der vorläufigen Tagesordnung zwei thematische Schwerpunkte vorgesehen. Die Antragskommission wird in ihrem Vorschlag zur Tagesordnung entsprechende Anträge in ihrem Tagesordnungsvorschlag entsprechend dem LiquidFeedback - Votum berücksichtigen.

Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge nach einer formalen Prüfung. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen (Mails landen nachvollziehbar im Ticketsystem der Piratenpartei (OTRS).

HINWEIS: Bedenke bitte, das nur Anträge als Anträge mit Liquid Feedback Votum gelten, wenn
  • sie erfolgreich im Berliner Liquid Feedback abgestimmt wurden
  • der Wortlaut des Antragstextes identisch mit der Liquid Feedback Initiative ist.

Einreichen der Anträge

Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung.

Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

  • über das Antragsportal im Wiki
Antrag für die LMVB 2015.1 einreichen
Antrag für die LMVB 2015.1 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)
  • per E-Mail bis zum 02. Oktober 2015 um 23:59 Uhr an
antragskommission@berlin.piratenpartei.de
  • per Brief bis zum 01. Oktober 2015 (Posteingang) an
Piratenpartei Berlin – Antragskommission
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
  • vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office

Eingereichte Anträge müssen enthalten

  • einen Antragstitel
  • den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
  • den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

  • einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
  • den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
  • eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.

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