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Presse
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Tagesordnung
Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:
- Das Liquid Feedback Meinungsbild ergab, das ein Themenschwerpunkte nur dann übernommen, wenn mindestens ein Liquid Antrag und mindestens 2 Anträge vorliegen.
- Diese Kriterien erfülllte der SMV Antrag sowie das Thema Tempelhofer Feld.
- Anträge sind entsprechend der vorläufigen Tagesordnung zugeordnet bzw. dem jeweiligen Themenschwerpunkt.
- Anträge zur Zusammensetzung des Landesvorstandes:
- Diese Anträge wurden als konkurrierend zueinander bewertet.
- Jeder Antrag beschreibt die vollständige Zusammensetzung eines zukünftigen Landesvorstandes.
- Die Anträge P003, P005, X003 sind als Positionspapiere beantragt und daher "sonstige Anträge" zugeordnet.
- TOP 15 "Neuwahl der Kassenprüferinnen" entfernt
- Bei Rechnungsprüfer einen Satzungsänderungsantrag zur Aufnahme von Rechnungsprüferinnen ergänzt.
- S002 auf Wunsch Antragstellerin nach hinten geschoben, da aus Sicht der Antragsstellerin, dies "jederzeit beschlossen werden kann".
Tagesordnung mit Ergebnissen Stand 02.03.14 18:22 Uhr
01. Begrüßung
02. Wahl der Versammlungsämter
03. Rechnungsprüferinnen
03.1 (-) Ergänzung Satzung: S007 - Rechnungsprüfer in der Landessatzung verankern
03.2 Wahl der Rechnungsprüferinnen
04. Abstimmung über die Wahl und Geschäftsordnung
04.1 Abstimmung über die Wahl und Geschäftsordnung
04.2 
Ergänzung GO: X004 - Neuer GO-Antrag auf Abstimmung mittels Präferenzwahlverfahren
04.3 Ergänzung GO: X013 - GO-Antrag auf vorlesen des Antragstextes
05. Abstimmung über die weitere Tagesordnung
06. S006 - Bestätigung der Landessatzung zu Beginn der LMV (aus formalen Gründen)
07. Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands
08. Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
08.1 (-) X005 - Der LaVo soll nicht arbeiten, sondern delegieren.
08.2 S013 - Änderung §8 (3) - Amtszeit des Landesvorstandes (ohne LQFB) Satzung
08.3 Satzungsänderungsanträge konkurrierend, nach Nummer sortiert:
08.3.1 (-) S009 - Neufassung §8 - Landesvorstand mit definierten Ämtern
08.3.2 (-) S010 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer politischen Geschäftsführerin
08.3.3 (-) S011 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer Generalsekretärin
08.3.4 S012 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer politischen Geschäftsführerin und einer Generalsekretärin Satzung
08.3.5 (-) S015 - Neufassung §8 - Landesvorstand mit definierten Ämtern, aber ohne definierte Geschäftsbereiche
08.3.6 (-) S016 - Erweiterung des Landesvorstandes um politischen Geschäftsführer/in und Generalsekretär/in
09. Neuwahl der Landesvorsitzenden
Christopher Lauer (@Schmidtlepp)
10. Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung
10.1 Satzungsänderungsanträge konkurrierend:
10.1.1 (-) S001 - SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung Berlin mit Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen durch Teilnehmer selbst >> [BE:Parteitag/2014.1/Wahlergebnisse|Wahlergebnisse]
10.1.2 S004 - SMV mit Delegationsverfall, Nachvollziehbarkeitsfrist, Vertagungsrecht >> Wahlergebnisse Satzung §7a/b Satzung neuer Anhang]
10.1.3 (-) S019 - SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung Berlin mit öffentlicher Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen >> Wahlergebnisse
10.2 Geschäftsordnung (wenn ein Antrag aus 10.1 beschlossen)
10.2.1 X002 - Einrichtung der Systeme einer Ständigen Mitgliederversammlung Berlin (SMV Bln)
10.3 Änderungsantrage zur SMV, wenn S001 / S004 angenommen werden
10.3.1 (-) S017 - SMV Änderungsantrag: Daten-Löschfrist auf 4 Monate verkürzen
10.3.2 S018 - SMV: Delegationsverfall in die Satzung - Keine vereinfachte Verlängerung der Delegationen
10.4 Änderungsantrag zur SMV GO, wenn S018 nicht angenommen
10.4.1 X014 - Alternativantrag zum Delegationsverfall bei SMV]
11. Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
Lars Hohl (@derPupe @Piraten)
12. Thematischer Schwerpunkt 2: Tempelhofer Feld - Stadtentwicklung 2.0
12.1 Redeslot für die Initiative "100% Tempelhofer Feld"
12.2 Redeslot eines Mitglieds der AGH-Fraktion
12.3 Redeslot für den Squad Tempelhofer Feld
12.4 Vorstellung und Beratung der Anträge
12.4.1 X008 - Erhalt der Kleingärten am Tempelhofer Feld
12.4.2 X009 - Wohnungsbau Tempelhofer Feld
12.4.3 X011 - Weiterentwicklung der freiheitlichen Demokratie auf dem TEMPELHOFER FELD - Mehr konkrete Mitbestimmung!
12.4 Abstimmung
13. Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter
13.1 Wahl der Schatzmeisterin
Michael Karek (@Schatz_Kadse)
13.2 Wahl der politischen Geschäftsführerin
Gregor Schröder (@Kei_nen)
13.3 Wahl der Generalsekretärin
Marcel Geppert (@Celfridge)
13.4 Wahl von Beisitzerinnen
13.4.1 X015 - Wahl von 2 bis 4 Beisitzern
13.4.2 (-) X019 - Wahl von bis zu 4 Beisitzern
Sebastian Nordhoff (@twig2noise)
Ingo Ponickau (@_pdg_)
Denis Sabin (@spreekaribik)
Die Tagesordnungspunkte 14 ff. werden mit den Wahlen verschränkt.
14. Neuwahl des Landesschiedsgerichts
14.1 X018 - Zusammensetzung Schiedsgericht
14.1.1 Neuwahl von Richterinnen
Simon Kowalewski (@derBear)
Therese Lehnen (@Harmonie2_0)
Laura Nitzschke (@Flauschpolizei)
Oliver Waack (@Olliwaack)
Lür Waldmann
14.1.2 Neuwahl von Ersatzrichterinnen
Bettina Günter
Hartmut Liebs (@harryliebs)
Frank Roeder (@FraRoeBer)
15. Neuwahl der Kassenprüfer
Enno Park (@ennomane)
Joachim Weinberger
Horst Wilm
16. Satzungsänderungsanträge mit positivem LQFB Votum
16.1 S008 - Änderung von §12 der Satzung - Gäste grundsätzlich zulassen (LQFB 98 %) Satzung
16.2 S020 - Änderung von §12 der Satzung - Gäste und Presse grundsätzlich zulassen (vor Ort) Satzung
17 Programmänderungsanträge mit positivem LQFB Votum
17.1 P006 - Zirkustiere widersprechen dem Staatsziel Tierschutz (LQFB 96%)
18. Sonstige Anträge mit positivem LQFB Votum
18.1 X003 - Positionspapier Justizvollzug (LQFB 100%)
18.2 P005 - Positionspapier Kulturpolitische Grundsätze (LQFB 99 %)
18.3 X006 - Die Piraten Berlin unterstützen den Aufruf zum Frauen*kampftag (LQFB 97%)
18.4 X017 - Selbstverwaltete Flüchtlingsstrukturen austesten und fördern (LQFB 96%)
18.5 * X001 - Die Piratenpartei Berlin wird Fördermitglied bei den Jungen Piraten (LQFB 92 %)
18.6 * X012 - Anträge an die zeitlich und räumlich zusammentretende lmvb werden vor ihrer Abstimmung den Teilnehmern vorgelesen (LQFB 89%)
18.7 * X016 - Neuen Landesvorstand mit wichtigen Kompetenzen ausstatten (LQFB 79%)
19. Satzungsänderungsanträge ohne identisches abgeschlossenes LQFB Votum
19.1 * S005 - Ergänzung der Präambel (LQFB läuft)
19.2 S014 - Änderung der §§ 13 und 14 - Parteiausschluss und Ordnungsmaßnahmen (ohne LQFB) [BE:Satzung&oldid=2343803|Satzung §13 ] [BE:Satzung&oldid=2343806|Satzung §14 ]
20. * Programmänderungsanträge ohne identisches abgeschlossenes LQFB Votum
20.1 * Programmanträge zum Verfassungsschutz konkurrierend
20.1.1 * P001 - Verfassungsschutz abschaffen (LQFB Text abweichend)
20.1.2 * P002 - Verfassungsschutz beschränken (LQFB Text abweichend)
20.2 * Ergänzungsantrag zu P001
20.2.1 * P004 - Aufarbeitung der Tätigkeit des Verfassungsschutzes (Ergänzung zu P001) (LQFB läuft)
20.3 * weitere Programmanträge
20.3.1 * X007 - Landeseigene Betriebe demokratisieren (LQFB Text abweichend)
21. * Sonstige Anträge
21.1 * P003 - Bunte und lebendige Fankultur (Bundes LQFB, Text abweichend) - Positionspapier
22. * Aussprechen einer Empfehlung für die Besetzung des Vorsitzes der Piratenfrak20on im Abgeordnetenhaus
23. * S002 - Neufassung § 11 Liquid Democracy (LQFB 80 %) (Wunsch Antragsstellerin)
XX. Rede des neuen Landesvorsitzenden
24. Schließen der Versammlung sowie Verabschiedung und Knuddeln
Legende:
Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
(-) Antrag abgelehnt
Text Antrag zurückgezogen
* Antrag nicht mehr behandelt
