BE:Parteitag/2014.1/Kandidaten/Bjoern/Fragen

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Fragen? Dann los

1. Was möchtest du mit der Piratenpartei für Berlin konkret erreichen? Michael Eisner 15:02, 13. Feb. 2014 (CET)

1. Man soll uns (endlich) wieder politisch öffentlich wahrnehmen.
2. Der LV bringt genug Input, damit die parlamentarische Arbeit im Land und in den Bezirken mit genug Inhalten "versorgt" wird.
3. Der LV ist auch als Gegenspieler zur AGH-Fraktion aktiv und setzt hier Akzente.
4. Wir haben eine verständliche Grundlage, die Menschen das Mitarbeiten ermöglicht.
5. Wir haben eine Struktur, um a) uns ("intern") politisch weiterzubilden, b) die Inhalte nach außen zu tragen.
6. Wir sind auf den kommenden Wahlkampf für das AGH vorbereitet und haben alle Grundlagen gelegt, um dann nicht kurz vorher im kräfteraubenden Hau-Ruck-Modus alles in minimaler Zeit improvisieren zu müssen. Kurzfristiges kommt zusätzlich eh noch auf uns zu und dafür haben wir dann die entsprechenden Zeiträume. (Das Ziel ist längerfristig über die eine LaVo-Wahlperiode hinaus.)

2. Wie möchtest du die Mitgliedschaft in der Piratenpartei attraktiver gestalten und wie möchtest du aktive Mitglieder werben? Michael Eisner 15:02, 13. Feb. 2014 (CET)

Kurzform/Ansätze:
Neupiraten einbinden und ihnen direkt Möglichkeiten der Mitarbeit aufzeigen.Das gibt es nicht und wenn sich bei mir vor etwa 2,5 Jahren nicht Menschen die Zeit genommen hätten und ich mich nicht vorher schon mit der Partei beschäftigt hätte, wäre ich wohl an ganz vielen Ecken irgendwie hängen geblieben. ("Willkommenskultur")
Inhalte geplant, gezielt und regelmäßig diskutieren/vermitteln statt irgendwann ab und zu mal eine Konferenz. Klar kann jede/r einzeln vor sich hinwerkeln, aber das kostet enorm Kraft, die an anderen Ecken fehlt.
In Teilen(!) weg vom Ideen vernichtenden und oft zu hörenden "du hast den Job". Gerade wenn man frisch dabei ist und eine Idee hat, ist soetwas vernichtend für die Motivation und damit auch für die Mitarbeit. Es gibt da nach meiner Erfahrung Menschen, die Ideen haben und nur Hilfe beim Umsetzen brauchen und es gibt welche, die auf diese Art und Weise wiederholt versuchen, anderer Leute Arbeit zu zerstören. Ich denke dass es einen Weg geben kann, der die ersten unterstützt, ohne von den anderen torpediert zu werden. Letztendlich hat das auch eine Menge mit dem anderen Teil von Kommunikation, dem Zuhören zu tun.
Ob es reicht, kann ich nicht vorhersagen. Allerdings verhilft eine interne Struktur und ein "normaler" kommunikativer Umgang schon zu einigem. Stellt sich heraus, dass andere Punkte mehr helfen, ist es durchaus sinnvoll, die dann aktiv aufzugreifen.

3. Was sind deiner Meinung nach die Gründe dafür, dass viele Mitglieder der Piratenpartei innerhalb der letzten 2 Jahre in Berlin ihre aktive Mitarbeit in der Partei eingestellt haben? Michael Eisner 14:55, 13. Feb. 2014 (CET)

In so einem komplexen Gebilde wie einer Partei, gibt es nicht nur 1 Grund. Auch die Reduzierung auf 3, 4, oder 5 Gründe wären wohl nicht aussagekräftig. Einiges lässt sich wohl mit "nicht erfüllten Erwartungen" zusammenfassen. Ansonsten kenne ich einige Einzelgründe, würde die aber nicht auf andere übertragen oder allgemeingültig machen

Wir hatten bereits den Fall, dass der Vorsitzende des Landesverbandes nur wenige Wochen im Amt war und die stellvertretende Vorsitzende nach dessen Rücktritt den Großteil der Amtsperiode die Geschäfte des LVs führte. Solch ein Vorfall, also dass der Vorsitzende nach kurzer Zeit aus dem Amt scheidet oder einen Großteil der Amtsperiode nicht verfügbar ist (z.B. auch aufgrund persönlicher Umstände, eines Unfalls, etc.), kann sich wiederholen.

Grundsätzlich: Ja, ich kenne den Fall relativ gut. Wenn ich nicht vieles übersehen habe, ist solch ein Verlauf nicht der politische Standard bei Landesvorständen (bundesweit). Dies lässt mich annehmen, dass soetwas mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht noch einmal passiert. Insbesondere weil auch die Menschen gerade hier im LV dadurch etwas aufmerksamer sein dürften. "Was wäre wenn" ist auch schwer zu beantworten, aber ich probier es mit dem, wie ich es wohl wahrscheinlich in verschiedenen Fällen machen würde.
4. Wie würdest du dich in einer derartigen Situation vermutlich verhalten?
Es gibt Aufgaben im Vorstand, die getan werden müssen. Wenn nun eine Person ausfällt (warum auch immer), müssen die anderen dies halt einfach übernehmen. Damit hier eine sinnvolle Lösung gefunden werden kann, muss aber das Verhältnis der Menschen untereinander im LaVo stimmen. (Dies war im genannten Beispiel ja nicht der Fall.) Sinnvoll ist dabei die Übertragung der verschiedenen Aufgaben an verschiedene Menschen, statt es nur 1 Person alles überzustülpen. Also das mit dem Verteilen der Last und den mehreren Schultern. Das ist ein Punkt, den man meines Erachtens auch von allen Menschen im LaVo erwarten kann.
Und dann kommt es drauf an, was für eine Art Ausfall es ist. Ein temporärer Ausfall bietet andere Möglichkeiten, als ein dauerhafter. Und es kommt drauf an, wann so etwas passiert. Je früher und je dauerhafter der Ausfall ist, desto eher sehe ich die Notwendigkeit die Menschen des LV einzubeziehen.
Wir haben ja die Möglichkeit, einzelne Vorstandsmitglieder nachzuwählen.
[Kurzform: Ein paar Wochen vor einer eh angedachten LMV oder bei einem kurzzeitigem Ausfall muss nicht extra eine neue LMV einberufen werden. In anderen Situationen kann das sinnvoll sein.]
5. Unter dem Gesichtspunkt, dass du möglicherweise den Großteil der Amtsperiode als (Quasi-)Vorsitzende arbeiten würdest, wäre es da nicht konsequent auch gleich für den Vorsitz zu kandidieren?
Nein.
Ich habe Schwerpunkte, die ich gern machen würde, die da sind: Kommunikation nach innen, Kommunikation nach außen, innerparteiliche Bildung, AGH-Wahl. ich sehe die aber nicht vorrangig bei dem/der Vorsitzenden; dort sehe ich andere Aufgaben. Die Versammlung hat die Möglichkeit, dem zuzustimmen oder eben nicht. Aus diesem Grund kandidiere ich genau für diesen Posten. Im Prinzip könnte ja auch der/die Schatzmeister/in ausfallen und dennoch kandidiere ich nicht dafür. Wie gesagt, war das meines Erachtens ein Ausnahmefall, dass jemand kurz nach der Wahl direkt wieder vom Vorsitz zurücktritt.
Und wie bei 4. gesagt: Wenn ein langfristiger Ausfall erkennbar wird, bietet die Satzung aktuell auch Nachwahlmöglichkeiten auf einer ordentlichen LMV mit 4 Wochen Vorlaufzeit oder einer außerordentlichen mit 2 Wochen. Es lässt sich dort auch klären, wie in einer konkreten Situation mit eben dieser umgegangen werden soll.

6. Die PIRATEN BERLIN nutzen seid nunmehr vier Jahren Liquid Democracy um Empfehlungen für Entscheidungen gemeinsam zu erarbeiten? Wie schätzt du bei der innerparteilichen Willensbildung die Wirksamkeit von Liquid Democracy ein? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Die Anfänge hab ich ja noch "von außen" mitbekommen. Die Idee ist gut gestartet und hat viel Aufmerksamkeit und Interesse auch außerhalb bekommen.
Was mir immer wieder als extrem problematisch aufgefallen ist, ist der Punkt des Mitschleppens und immer wieder Verschiebens von Entscheidungen. Gefühlt war bei der Einführung unklar, wofür das eingeführte System eigentlich zum Schluss gut sein soll und was dann dafür die daran geknüpften Bedingungen sind und welche Möglichkeiten des Umsetzens es gibt. Irgendwie gibt es tausende Verständnisformen zum Zweck der Plattform. Dazu kamen dann auch wenig hilfreiche Versuche, Änderungen zu erzwingen bzw. zu erwirken, ohne dabei die Probleme gelöst zu haben.
Was das "gemeinsame Erarbeiten" angeht, sehe ich aktuell die Software nicht primär dafür geeignet. Sie kann Dinge abstimmen lassen, ggf. mehrere Alternativen anbieten und deckt damit in etwa das ab, was bei anderen über "Änderungsanträge" funktioniert. Aber das auch nur, wenn die Nutzer das System sinnvoll nutzen und das passiert nicht immer. Auf das Gleiche zielende Anträge in verschiedene Inis zu packen ist leider nicht unüblich, manchmal sogar in verschiedene Themengebiete. Modulartige Anträge/Inis, welche ernsthafte Alternativen bei einigen Modulen anbieten gibt es nur sehr selten. Empfehlungen/Anregungen umsetzen hängt davon ab, ob initiierende Teilnehmer nach dem Einstellen nochmal rein schauen oder "Fire and forget" anwenden und ob die Abstimmenden (gerade) mit vielen Delegationen dann ggf. die Alternativen nochmal sehen. Auch die Anforderung an die Form der Anregung variiert - einige wollen einen 1:1 umsetzbaren formal korrekten Satz da haben, andere sind mit einem Hinweis auf "den Haken an der Sache" zufrieden, und so weiter. Die "richtige" Nutzung und die Probleme "schriftlicher asynchroner Kommunikation" sind relativ große Hürden, die ein wirkliches komplettes Erarbeiten von Null auf schwer möglich machen.
Die Rolle dieser Software aktuell und realistisch? Es kann gut sein, dort Dinge abstimmen zu lassen. Auf Bundesebene interessiert es (trotz BPT-Beschlusses) aber nicht wirklich - sowohl die Umfragen intern als auch für die BPT. Die Wirksamkeit insgesamt hält sich zur Zeit also sehr in Grenzen. Teilweise weil das genutzte System abgelehnt wird, teilweise weil es Grenzen in der Nutzung bzw. den Funktionen gibt, teilweise weil es Schwierigkeiten in der Verwaltung/Anmeldung gibt, teilweise weil es an Kompromissbereitschaft bzgl. strittiger Punkte fehlt und am Ende stellt sich durchaus die Frage, was mit dem Ergebnis einer Abstimmung passieren soll/muss.
In Berlin laufen darüber immer mal wieder Abstimmungen, die zumindest bei den Mitgliederversammlungen eine erhöhte Bedeutung haben. Andererseits wird das Tool auch genutzt, um nachträglich Entscheidungen abnicken zu lassen. Ich glaube, das ist nicht der Sinn von dem Tool. Und erst recht nicht vom Prinzip der Liquid Democracy.
Um es freundlich zu formulieren: Die Wirksamkeit von Liquid Feedback hält sich aus vielen verschiedenen Gründen sehr in Grenzen. Der Gedanke der Liquid Democracy ist aber nicht tot.

7. Im letzten Jahr hatten wir aus Gründen nur eine Landesmitgliederversammlung, so dass politische Entscheidungen nur von den Fraktionen und organisatorische Entscheidungen vom Vorstand geführt werden konnten. Wie schätzt du diese Reduzierung der Versammlungen um direkt gemeinsame Entscheidungen zu treffen ein, welche Nachteile oder Vorteile siehst du darin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Der einzige Vorteil der mir einfällt, sind die nicht angefallenen Kosten. Ein weiterer hätte bestanden, wenn wir in den Bundestag eingezogen wären - der ist aber weggefallen.
Ansonsten ist dies meines Erachtens problematisch. Der angesprochene Aspekt mit den politischen Entscheidungen ist einer davon. Daneben gibt es wenig Einflussmöglichkeiten für "die breite Masse" der Mitglieder im LV auf politische Weiterentwicklungen. Eine LMV bietet darüber hinaus auch die Möglichkeit der Rücksprache/des Feedbacks zwischen Abgeordneten und Landesverband - mal Bericht erstatten zu müssen kann schon helfen. Klar gehen alle diese Punkte auch irgendwie anders und mit ein wenig Glück hat man hier oder da gute persönliche Kontakte um Dinge einzubringen, aber das sollte nicht der normale Weg sein.
Eine LMV ist ja auch ein Ort, um Informationen "auszutauschen". Bei der letzten gab es die Berichte zum Wahlkampf. Wir hatten auch schon Berichte aus den Bezirken. Gerade für weniger stark vernetzte Mitglieder ist dies auch eine Möglichkeit und ein motivierender Punkt, so lange noch keine anderen Mittel im LV etabliert sind. (Ich möchte das ja gern ändern.)
Auch der persönliche Aspekt gehört meines Erachtens zu den Nachteilen. Das Ausbrennen einiger Vorstandsmitglieder beispielsweise oder private Entwicklungen die nicht vorhersehbar waren konnten so nicht abgefangen werden. Sollen die jetzt aus Verantwortung für die Partei/den Landesverband weitermachen (und sich kaputt) oder aus Verantwortung für sich mittendrin aufhören (und dadurch ggf. der Partei schaden)? Findet sowieso eine Landesmitgliederversammlung statt, lässt sich die Frage relativ einfach lösen.

8. Politische Verantwortung, wo siehst du diese - bei den gewählten Vertretern des Landesverbandes und den Mandatsträger, die 2011 vom Landesverband aufgestellt wurden oder bei jedem Mitglied des Landesverbandes, dass sich am politischen Diskurs beteiligt und mitentscheidet? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Verantwortung trägt grundsätzlich jedes Mitglied. Die Abgeordneten und Verordneten und gewählten Mitglieder des LaVo dabei in einem besonderen Maße. Es kommt drauf an, worum es konkret geht.
In der Außendarstellung und Kommunikation unseres politischen Willens bekommt ein/e Abgeordnete/r schneller mal die Möglichkeit sich öffentlich zu äußern, als ein/e Verordnete/r. Und die wiederum schneller als jemand ohne "Mandat". Daneben gibt es einige Gruppen, die aktiver Öffentlichkeitsarbeit machen als andere, darunter nur einige BVV-Fraktionen. Auch das hat in meinen Augen etwas mit Wahrnehmen von Verantwortung zu tun.
Aktuell/Real findet die politische Entwicklung in meinen Augen größtenteils in den 13 Parlamenten statt. Hier werden Entscheidungen getroffen (bzw. müssen im politischen Alltag getroffen werden), die nicht immer auf Grundlage einer politischen Entscheidung des LV oder Bezirks beruht. Das Vertrauen, das die jetzigen LV-Mitglieder gegenüber den Mandatsträgern da entgegenbringen, ist eine ganze Menge. Ich hoffe, diese sind sich dessen immer bewusst.
Gefragt, gerade bei der politischen Weiterentwicklung, sind grundsätzlich alle Menschen im LV. Auch wenn es für einige ein unverständliches Wort ist, aber hier sinnvoll Struktur einzubauen, kann helfen. Wenn Menschen aufhören, weil sie nicht gehört werden, wenn Menschen zusätzlich Arbeit verursachen, weil weder parteiinterne Abläufe noch Wissen um Zuständigkeiten (z.B. BVV/AGH/BT/EU) klar sind, dann ist dies 1. völlig unnötig und 2. durchaus lösbar.
Wenn es allerdings Menschen im LV drauf anlegen der Partei zu schaden und somit ihrer Verantwortung nicht nachkommen, dann kann in dem Moment weder ein LaVo noch ein Mandatsträger was dagegen tun.

9. Zur Landesmitgliederversammlung wurden bereits zwei Anträge für eine Ständige Mitgliederversammlung eingereicht, die sich beide dafür aussprechen, dass jedes Mitglied des Landesverbandes für einen bestimmten Zeitraum Entscheidungen in der Ständigen Mitgliederversammlung nicht nur nachvollziehen können, sondern auch die Verbindung zwischen Mitglied und Account herstellen können, so dass jede Entscheidung dem Mitglied zugeordnet werden kann.

  • a) Ist diese Forderung beider Anträge für dich nachvollziehbar? Ja / Nein - Bitte jeweils Entscheidung persönlich begründen
  • b) Wirst du als eventuelles, zukünftiges Mitglied dich für die Umsetzung der Ständigen Mitgliederversammlung konsequent einsetzen, wenn die LMV sich dafür entscheidet?
  • c) Aus deiner Sicht als Mitglied des Landesverbandes würdest du einem der beiden Anträge zustimmen?

Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

b) Ja. Das ist doch innerhalb von Strukturen wir in einer Partei ein Sinn von Programm/Ordnungen/Satzungen und den sie vertretenden Menschen, oder?
a+c) Grundsätzlich kann ich beide Anträge nachvollziehen. Ich habe allerdings noch Fragen. Leider ist die fest angesetzte Veranstaltung dazu ausgefallen und wurde kurzfristig verschoben. Ich muss schauen, ob der andere Termin zeitlich machbar ist, um die Fragen im Vorfeld beantwortet zu bekommen. Aus diesem Grund muss ich die Antwort auf später vertagen.

10. 2016 ist die nächste Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirksverordnetenversammlungen - was hast du dir für deine Amtszeit vorgenommen, um den Wahlkampf 2016 vorzubereiten? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

parteiinterne Weiterbildung
Wenn alle Mitglieder bei uns partizipieren dürfen, dann brauchen sie auch Infos bzw. vorher Strukturen zur Meinungsbildung. Es gibt hier und da mal irgendwie Veranstaltungen und mit ein wenig Glück erfährt man als gut vernetzter Mensch auch diese Termine, aber das sollte nicht unser Standard sein. Vor allem hilft das nicht, wenn nachher Entscheidungen getroffen werden sollen und die Diskussion da erst startet. Einige machen sich tatsächlich den Aufwand und werben vorab auch offline, mit einem hohen Energie- und Zeiteinsatz - die verschiedensten Menschen mit immer wieder denselben Abläufen und Orgaschwierigkeiten. Es hilft auch nicht, das einen Vorschlag mal eben so auf einer LMV zur Abstimmung zu stellen und zu schauen, obs durchkommt.
Ich will jeweils eine regelmäßige Weiterbildungs- und Meinungsbildungsreihe haben, wo lange vorab feststeht worum es geht und wo man konkret auch Dinge außerhalb der eigenen Bezugsgruppe an den Ansätzen ändern kann. Damit haben wir:
  1. Die Grundlage für politisch inhaltliche Anträge (ggf. mehrere konkurrierende).
  2. Eine Basis für z.B. den Straßenwahlkampf, denn nur wenn ich Ahnung habe, kann ich jemand anderes davon überzeugen.
Kommunikation
Ich denke, ich bin inzwischen relativ gut vernetzt, was das Erhalten von Informationen angeht. Dennoch erfahre ich Termine teilweise extrem kurzfristig und kann deshalb nicht hingehen. Das ist oft sehr ärgerlich und auch demotivierend für Menschen, die nicht die ganzen Kontakte haben, aber mitarbeiten möchten. Wenig Zeit, um "im Netz" unterwegs zu sein und eventuell weniger Vernetzung bedeuten damit automatisch weniger Infos und Veranstaltungen, selbst wenn diese Menschen eventuell sogar richtig Ahnung von bestimmten Themen haben. So sind sinnvolle Inhalte schwer zu erarbeiten und Menschen kaum zur Mitarbeit zu bewegen. Eventuell werden bestimmte Dinge sogar mehrfach organisiert, ohne das sich daraus ein Mehrwert ergibt.
Zentrale Informationen sind nicht schlecht. Solch Möglichkeit werde ich so frühzeitig wie irgend möglich einführen.
Wir haben eigentlich durchaus inhaltliche Schwerpunkte an denen wir arbeiten. Diese werden aber nicht mit uns verbunden.
Wir können mittelfristig aber daran arbeiten, diese Inhalte auf allen politischen Ebenen voran zu bringen und uns diese nicht von anderen politischen Mitspielern nehmen zu lassen.
Orgafoo
Ich mach das mal an einem Beispiel fest: Aktuell wird extrem kurzfristig wieder ein Wahlkampf im Hau-Ruck-Verfahren organisiert. Es werden Diskussionen erneut geführt, die vor einem halben Jahr schon geführt und geklärt wurden, beispielsweise die Frage nach so genannten "Bauzaunplakaten". Da wir a) eigentlich gar keine Zeit mehr haben, b) die Probleme alle auf dem Tisch liegen/lagen und c) wieder versucht wird diese zu ignorieren, kostet das sinnlos Energie und Zeit und letztendlich auch Geld. Daneben demotiviert es Aktive die sich eingebracht haben, weil nach 3x Mund fusselig reden der erneute Beginn bei Null schlicht nur noch nervt und Leute vertreibt.
Diese und andere Orgafragen lassen sich schon lange vor der Wahl klären und Entscheidungen dokumentieren.
Einige Bezirke bauen aktuell ein finanzielles Polster auf, um für die Wahl gerüstet zu sein. Andere machen schlicht nichts. Blöderweise kosten Flyer, Plakate, Aktionen, Infostände, etc. halt Geld. Es steht aber auch nicht fest, wer (Land/Bezirke) was in welchem Umfang bezahlt. Das der LV am Ende für jeden Wahlkreis x Plakate bereitstellt ist unrealistisch. Das der LV für einen Bezirk alles bezahlt, während andere Bezirke sich Gedanken machen, wie sie möglichst viel selber finanzieren, ist auch keine faire Lösung.
Zum organisatorischen Teil gehört auch hier vorab eine sinnvolle Planung bzw. klare Absprachen mit den Bezirken. Wir haben (von der BTW) Größenordnungen bzgl. Kosten für Material, Veranstaltungen, ... Hier muss und kann also lange vorab geplant werden, selbst wenn die programmatischen Inhalte noch nicht stehen. Ganz ohne Hau-Ruck in den letzten paar Tagen können wir hier zumindest Planungssicherheit für Bezirke und den LV schaffen.

11. Im letzten Jahr hat sich nicht nur durch den Bundestagswahlkampf die politische Sacharbeit und auch die organisatorische Teamarbeit stark verringert, es sind weniger Squads aktiv, es sind weniger Crews aktiv - Was sind deine Vorschläge für eine Reaktivierung der Gruppen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Wenn man lange arbeitet und das denn nicht gehört wird, ist der Rückzug durchaus verständlich. Aktuell wird ein großer Teil Aktiver nicht mal parteiintern gehört, geschweige denn in der öffentlichen Wahrnehmung. Wenn dann auch noch die gehört werden, die eigentlich nur Arbeit anderer möglichst öffentlichkeitswirksam zerstören wollen und gleichzeitig die Arbeit Aktiver auf diversen Ebenen auch noch "von oben" immer wieder geblockt statt unterstützt wird, dann ist ein Rückzug leicht vorhersehbar.
Dazu kommt der Kraftaufwand, den einige im Wahlkampf betrieben haben, körperlich, emotional und auch finanziell. Wir haben zwar versucht, mit kleinen "spontanen" Strukturen einiges abzufangen, aber es ist wohl letztendlich nicht gelungen, wenn man die diversen Aussagen von Wahlkampfaktiven hört und gesehen hat, wie viel sich aus dem Wahlkampf heraus gehalten haben. Das geht in erster Linie auf Kosten der derer, die eh schon aktiv sind und irgendwann ist dann halt auch mal Schluss mit der Kraft.
Allerdings ist es letztendlich schwer zu erraten, warum nun ein Squad oder eine Crew konkret nicht mehr aktiv ist. Ich hoffe hier ganz stark auf Feedback von zuvor Aktiven aus den jeweiligen Crews und Squads, unter welchen Umständen sie wieder aktiv werden können. Innerhalb des Wahlkampfes ist es ja auch einigen gelungen, nicht mehr Aktive zu reaktivieren.
Den Punkt mit parteiinterner Kommunikation hatte ich ja mehrfach angesprochen. Hier sehe ich enormes Potential. Und ja, Kommunikation ist nicht nur das Senden von Informationen, sondern auch das Empfangen (also zuhören) (wollen).

12. Die Mitgliederzahl des Landesverbandes sinkt stetig - teilweise ist der Eindruck entstanden, dass viele Menschen die Piratenpartei verlassen haben. In den letzten Wochen ist bekannt geworden, dass ein nicht unerheblicher Teil seinen Mitgliedsbeitrag nicht gezahlt hat und somit ohne nicht stimmberechtigt ist bzw. wäre. Wirst du dich im Vorstand dafür einsetzen, dass die Mitgliederzahlen auf reale, stimmberechtigte Mitglieder reduziert werden und wir somit ehrlicher als bisher mit diesen Zahlen, Austritten, Zahlungsbereitschaft umgehen? (Bekanntheit der Möglichkeiten über die Beitragsreduzierung vorausgesetzt) Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Ja.
Abschnitt A § 5 und B § 7 der Satzung bietet ja inzwischen (seit Neumarkt) diese Möglichkeit. Inzwischen wird ja auch ein Mahnverfahren aufgebaut, so dass die dort genannten Voraussetzungen erfüllt werden können. Da wir bekanntlich nichts von den Karteileichen haben, gibt es auch keinen Grund, diese im System mitzuschleppen. Auch weil dadurch die Planungsgrundlage für Parteitage verzerrt wird, ggf. sinnlos Briefe verschickt werden müssen und es schlicht unehrlich ist. Mit den Möglichkeiten des ermäßigten Beitrags per formlosen Antrag hier im LV gibt es eigentlich keinen Grund, diese Daten weiter zu behalten.
(Das bundesweit die gemeldeten Mitgliederzahlen und die stimmberechtigten Mitglieder auseinanderdriften, ist aber meines Erachtens schon seit ein paar Jahren keine totalt neue Information.)

13. Wie stehst du zur Einrichtung von Bezirksverbänden in Berlin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Die Diskussion, so wie sie gerade abläuft, erinnert mich an das oben beschriebene System. Es gibt erstmal eine Lösung, ohne vorher die Probleme beschrieben zu haben, die sie lösen soll.
Durch Kreis-/Orts-/Bezirks-/...verbände schaffe ich eine Struktur. Ich finde unterstützende Strukturen für die Arbeit sinnvoll, aber löst dieses eine konkrete auch meine Probleme vor Ort? Welche sind das überhaupt direkt in den Bezirken?
Für mich stellt sich beim Problemlösen folgende Reihenfolge:
1. Probleme auf den Tisch und dann
2. Optionen/Lösungen dafür finden.
Ich nehme mal ganz konkrete Beispiele:
  • Ein Problem ist das Einziehen von Finanzmitteln (in der Partei und im LV). Dagegen gibt es inzwischen langsam greifende Mittel (Bezirksunterkonten, Mahnwesen, zentrale Beitragszahlung, Einzug vom Konto,...). Wir können da über Zeitpunkte, Geschwindigkeiten, Art&Weise etc. reden, aber 12 Bezirksverbände lösen dieses konkrete Problem nicht schneller für alle.
  • Einige BVVen hatten Probleme mit der Legitimierung ihrer politischen Arbeit. Dazu gibt es verschiedene Lösungsansätze in verschiedenen Bezirken, so wie diese das jeweils für sinnvoll erachten.
  • Einige BVVen hatten Probleme mit der Erarbeitung von Anträgen. Hier gab oder gibt es auch Lösungen, die ohne zusätzliche Verwaltungsebene auskommen, beispielsweise BVV-nahe Squads oder eben Einflussmöglichkeiten über elektronische Tools. Inwiefern politische Anregungen mit mehr Verwaltung schneller und besser durchkommen, erschliest sich mir bisher nicht.
In der zugehörigen LQFB-Initiative gibt es ja eine Reihe von Problemen, die sich aus Verwaltungssicht ergeben, wie beim Abziehen von Finanzmitteln aus dem Landesverband (der Vorstand hat seit kurzem personelle Unterstützung) oder den bürokratischen Anmerkungen.
Ein Vorteil hätte es während des Wahlkampfes gegeben: Bei rechtlich bindenden Entscheidungen war der Umweg über den Vorstand manchmal mühsam+zeitaufwendig, egal ob es um Bestellungen ging oder die Bezahlung von Aufträgen. Oft war hier Zeitdruck das Problem, was aber grundsätzlich lösbar ist und in Kombination mit dem direkten Kontenzugriff durch die Finanzbeauftragten wohl auch zukünftig vermeidbar.
In Abwägung dieser Punkte, sehe ich aktuell nicht, welche Probleme diese zusätzliche Verwaltung lösen soll. Wenn es konkrete gibt, dann höre ich mir die gern an.
Um einiges sinnvoller ist aber erst einmal zu klären, welche Aufgaben konkret zwischen Bezirken und Land bestehen, was dafür getan/unterlassen werden muss und wie man das dann löst. Gerade das Beispiel Finanzbeauftragte und die Bezirksbudgets zeigen ja, dass es hier relativ einfache und dezentrale Lösungen geben kann, die den Bezirken die nötige Unabhängigkeit verschaffen.

14. Bist du aus heutiger Situation der Ansicht, dass die Piratenpartei Deutschland Berlin 2016 wieder ins Abgeordnetenhaus & in die Bezirksversammlungen einzieht, die Umfragewerte liegen stetig selbst in Berlin unter 5 %? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)


Wie ich im Vorstellungstext schrieb: Ja, wenn wir uns weiterentwickeln.
Das ist eines meiner Ziele, auch wenn es über die aktuelle LaVo-Wahlperiode hinaus geht. Dazu gehört unter anderem die innerparteiliche politische Bildung (bis hin zum Wahlprogramm), die finanzielle Planung und eine rechtzeitige organisatorische Planung im Vorfeld.

15. Wie möchtest du persönlich die Zusammenarbeit der BVV-Fraktionen, AGH-Fraktion mit dem Landesverband Berlin verbessern, was schlägst du dazu vor? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Das Stichwort lautet Schnittstellen schaffen und miteinander reden. Nach einigen Monaten politischer Arbeit, sollten inzwischen Anforderungen aneinander klar sein. Da ich aber nicht genau weiß, welche BVV jetzt mit den Menschen im AGH (und andersrum) wie zusammenarbeiten, bleibe ich beim "miteinander reden" im Vorfeld.

16. Es gibt in der Piratenpartei einen Richtungsstreit, manche halten sich für liberal, sozialliberal, links-liberal, links oder einfach nur "vorne". Wo würdest du dich selbst politisch einordnen und wo würdest du den Landesverband Berlin einordnen. Bitte begründen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Die Frage ist gar nicht so einfach zu beantworten. Vor allem, da die Begriffe nicht klar und eindeutig sind. Sich einfach nur einem Begriff zuzuordnen, ohne ihn zu definieren ist zwar einfach, aber ziemlich unsinnig. Sowohl die Auslegung im aktuellen politischen Alltag, als auch die eigentliche Bedeutung des Begriffes widersprechen sich teilweise sehr. Und dabei meine ich erst mal nur die Verwendung der Begriffe hierzulande. Würde man noch darüber hinaus schauen und die Bedeutung in anderen Staaten mit einbeziehen (Hint: Politischer Kompass, der oft im Wiki verwendet wird), passen die Begriffe nie - oder immer. Und irgendwie undifferenziertes Zeug muss ja auch nicht sein.
Ich hatte mehrfach versucht, eine Erklärung der Begriffe einzuleiten. Und da ich nie unter 3 Seiten (eher viel mehr) wegkommen würde und mir von der Fragestellering gesagt wurde, ich solle mich möglichst kurz fassen, habe ich einfach andere gefragt. Ein Blick von draußen kann ja auch manchmal ganz interessant sein. Um es etwas breiter aufzustellen, hab ich 2 politisch relativ weit auseinander liegende Menschen gefragt, die ich noch sehr gut aus dem Wahlkampf zur Bundestagswahl noch kenne. Die Antworten:

FDP: sozial-liberal dieLinke: links-liberal

Ich gehe mal davon aus, dass es irgendwo in dem Bereich dann wohl liegen wird.
Andererseits sehen einige es auch als "links" oder oder sogar "linksradikal" an, wenn man sich Nazis in den Weg stellt, für andere ist es hingegen wieder völlig "normal".


Der LV:

Wir sind wohl im Groben "nicht konservativ".
Ansonsten gilt hier ähnliches. Begriffsdefinition ist nötig und die kann historisch und politisch sehr unterschiedlich ausfallen. Auch wenn es (grad auf Twitter, MLs, diversen Blogs,...) ständig völlig undifferenziert und meist extrem platt heißt "die Berliner haben", aber der LV ist viel zu vielschichtig. Würde man die Bezirke einteilen, dann gäbe es hier von den öffentlich wahrnehmbaren Menschen auch riesige Unterschiede. Ein Vergleich mit allen Menschen anderer Städten oder gar LVs ... interessante Idee für eine größere Arbeit im Bereich Politikwissenschaft oder Geschichte. ;-)
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