BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 20.2.12

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VORLÄUFIGES PROTOKOLL

14. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 20.2.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.05 Uhr; Ende 20.00h

Anwesende: Micha, Achim, Jan, Stephan V.,Fred, Foo

Protokoll: Mayo / Johannes

Gäste: Elias

  1. TO 20.02. beschließen
  2. Protokoll vom 13.02. bestätigen
  3. Klage wegen Nichtbeantwortung der Kleinen Anfragen ?
  4. Organisation Meinungsbildung Partei zu BVV
  5. Koordinierung und Absprache von Zuständigkeiten (Anträge)
    • >> Punkt 5 wurde bereits besprochen und beschlossen <<
  6. bessere Einbindung des Pads
  7. BVV-Streaming / Plan B
  8. Offenes Wlan Pankow
  9. Nachhaltiger Bezirkshaushaltsplan: zu Gast 19.30 Uhr Vorstand Grüne (SPD?)
  10. Sonstiges

Zu:

1. TO vom 20.2. ist angenommen

2. Protokoll vom 13.2. ist genehmigt

3. Jan ist nicht sicher, wieviel Stress er dem BA machen will. 2 Fragen wurden nicht beantwortet. 

-in den nächsten Wochen ist erstmal Haushalt, erstmal ruhig bleiben

4. Was können wwir tun, um die koordination in der BVV zu verbessern? 

- eine Idee wäre ein BVV Squad zu gründen, das sich regelmäßig trifft, um der BVV Fraktion zuzuarbeiten
- Donnerstag kommen die Anträge, wäre ein guter Termin 
- Achim initiiert ein Treffen am Donnerstag vor der nächsten BVV (8.3.) im BVV Büro 19-21h

5. Fraktionsanträge vorher klären in der Fraktionssitzung

6. Pad wird im Moment nur für TO/Protokolle genutzt, da könnte man mehr mit machen 

- wir brauchen Netz in der BVV um leise zu kommunizieren
- auf der GV klären

7. im ZGO hat Fr. Röhrbein initiiert, das die letzte halbe Stunde der nächsten Sitzung genutzt wird, um das Aufnehmen vorzustellen 

- Foo und Fred bereiten einen kleinen Vortrag vor, um Aufnahmen, Soundcloud etc. zu erklären (Streaming wäre auch vorteilhaft)
- Termin 15.3. 19h

- Plan B 

- falls Streaming nicht stattfindet, kann man Johannes einen Presseausweis besorgen, damit er die BVV aufnimmt
- taktisch klug wäre es die nächste BVV abzuwarten, was mit dem Antrag passiert

8. Es soll offenes WLan für Pankow geben 

- wir müssen sagen, was wir wollen, vom Bezirk gibt es wenig Gegendruck
- wir brauchen ein Konzept der Freifunker

9. es soll nächsten Montag 19.30h eine Sondersitzung des Finanzausschusses stattfinden, um ein Konzept vorzustellen/auszuarbeiten, wie man die Immoblilen des Bezirkes günstiger verwalten könnte, um Mittel freizumachen für andere Posten

10. Jan: Haushalt des Kinder- und Jugendhilfeausschuss 

- es wurde eine Umwidmung von Geld vorgeschlagen innerhalb des Jugendamtes, im Ausschuss war niemand dagegen

- Micha: Umwelt Preisjury hat sich am Donnerstag getroffen und auf das Thema Strom geeinigt, Motto: "Pankow unter Strom" 

- Kitas, Kinder- und Jugendeinrichtungen nahebringen, wo Strom herkommt und wie man ihn effektiv einsetzt
- Preisverleihung im Juni im Rathaus Pankow, Preisgelder bis max. 3000€

- Achim: hat sich mit der Amtsleiterin vom Bürgeramt getroffen 

- WBS wird verstärkt nachgefrgefragt werden, was zusätzliche Arbeit bedeutet
- der neue Ausweis macht mehr Arbeit
- zusätzliche ALG-II Gelder für Schüler wurden dem Bürgeramt zur Verteilung gegeben, müssten eigentlich die JobCenter machen
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