BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 12.12.11

7. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 12.12.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 20.00 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Fred, Foo

Bernd, Mayo

Gäste: Ralf, Ulrike

TO:

• 1. Annahme der TO 05.12.2011
• 2. Bestädigung des Protokoll vom 28.11.2011
• 3. Vergrößerung des Ältestenrat auf 11 oder 15 Mitglieder
• 4. BVV Vorbereitung
  • Besetzung der Gremien
  • Drucksachen
  • Sonstiges
• 5. Sonstiges
  • Termine
  • Mfs / AfNS Auskunftsbögen
  • Freifunk
  • jugenparlamentarisches Sprechertreffen
  • kl. Anfragen
  • Akteneinsicht

Zu:

1. TO vom 12.12.11 ist angenommen

2. Protokoll vom 5.12.11 ist bestätigt

3. Ältestenrat soll erweitert werden auf 11 bzw. 15

  - Fr. Röhrbein ist als stellvertretende Vorsitzende im Rat , warum sollte es Extraplätze geben?
  - Erweiterung lehnen wir ab

4. Es gibt noch offene Gremien (z.B. Kleingartenbeirat), wollen wir Mitglieder zur Wahl stellen?

  - Jan möchte sich für Seniorenstiftung und Behindertenbeirat zur Wahl stellen
  - Bernd würde sich für den Kleingartenbeirat zur Verfügung stellen
  - Fred geht in die Gedenktafelkommission
  - Fabricio könnte in den Integrationsausschuss oder Rat für Migranten
  - Agendarat?
  - Jan würde sich als Mitglied des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg zur Wahl stellen
  - Achim geht in den Beirat der Vivantes Netzwerk gesundheit GmbH
  - Heimkuratorium der Senioreneinrichtung, sind nur 2 Plätze
  - Stephan stellt sich zur Wahl für den Verein der Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg
  - Jan stellt sich zur Wahl für den Beirat der Albert Schweizer Stiftung
  - Mitglieder des Widerspruchsbeirat für Soziales möchte Jan machen
  - keiner möchte in den Beirat botanischer Volkspark Blankenfelde
  - Mayo würde in den Frauenbeirat gehen

Drucksachen

  - VII-0023 Empfehlung: ja
  - VII-0024 Empfehlung: nein
  - VII-0035 Empfehlung: ja
  - VII-0039 Empfehlung:
  - VII-0045 Empfehlung: ja
  - VII-0047 Empfehlung: ja
  - VII-0051 Empfehlung: ja, Redebedarf
  - VII-0040 Empfehlung: ja
  - VII-0052 Empfehlung: 
  - VII-0046 Empfehlung: ja
  - VII-0044 Empfehlung: ja 
  - VII-0037 Empfehlung: ja
  - VII-0053 Empfehlung: 
  - VII-0049 Empfehlung: ja
  - VII-0055 Empfehlung: ja
  - VII-0036 Empfehlung:
  - VII-0054 Empfehlung: ja
  - VII-0048 Empfehlung: ja
  - VII-0038 Empfehlung: ja
  - VII-0050 Empfehlung: ja
  - VII-0041 Empfehlung: ja
  - VII-0042 Empfehlung: Redebedarf
  - VII-0043 Empfehlung: ja
  - VII-0028 Empfehlung: ja

5.

- Sa 17.12. 12h Antonplatz Kundgebung gegen den Laden Tonsberg

- Sa 17.12. 17h Klausurtagung

- Micha soll einen Mfs Auskunftsbogen einreichen

- Die Freifunker möchten eine Fürsprache vom Bezirk um Dachflächen leichter zu kriegen

  - Foo setzt sich mit den Freifunkern zusammen und erstellt eine Karte

- 13.12. 17h die Jugendparlamentarischen Sprechen treffen sich im Piraten-Büro

- Jan hat kleine Nafragen gemacht bezüglich Falschabrechnung in der Altenpflege

- Jan möchte Akteneinsicht für Kostenbeitragsbescheide des Sozialamtes für Eingliederungshilfe

  - Jan hat Bestimmung für Akteneinsicht des Datenschutzbeauftragten an die Anwesenden herumgegeben und hat es auch an die Vorsterin der BVV zur Kenntnisnahme weitergeleitet 

- Foo kriegt von Emilio ein konkretes Angebot bezüglich BVV IT, Kosten 25€/ Monat + 25€ Einrichtungskosten, nach einem Jahr zum Monatsende kündbar

- ZGO gibt bezüglich des Transparenzantrags zu bedenken dass es rechtliche Probleme gibt wenn Bezirksamtsmitarbeiter in Bild und Ton veröffentlicht werden

  - wir müssen erstmal den Antrag durchbekommen, dass Bezirksverordnete die Audioaufnahmen der öffentlichen BVV-Sitzung veröffentlichen dürfen
  - die Ausschüsse wollen anscheinend eine Einheitliche Regelung

- jeder der einen Antrag stellen will soll sich selber drum kümmern, dass dieser im BVV-Büro ankommt

- 17.1. ist der erste Sitzungstag im neuen jahr

- erste Farktionssitzung im neuen Jahr ist am 9.1.