BE:OpenParteiprogramm

Deine Meinung ist gefragt, ob Du Pirat bist oder nicht!

Hinweis: Vieles im Folgenden ist nicht mehr aktuell (oder nur auf Berlin bezogen), aber die Idee bleibt bestehen. Wer einen Vorschlag für das Partei/Wahlprogramm o.ä. hat, kann seinen Vorschlag, wie unten beschrieben, bei den Piraten einbringen, auch wenn er oder sie kein Mitglied ist.

Die Berliner Piraten erarbeiten derzeit ein neues Grundsatzprogramm, das als Grundlage für ein Wahlprogramm für die kommenden Abgeordnetenhauswahlen 2011 dienen soll. Und jeder kann mitwirken!

Plan ist es, alle Vorschläge aus den kommenden Wochen rechtzeitig vor der Landesmitgliederversammlung im Herbst online zur Diskussion und Abstimmung zu stellen. Werkzeug unsere Wahl ist LiquidFeedback, das wir seit Februar 2010 offiziell zur Willensbildung innerhalb der Berliner Piratenpartei verwenden. Dort läßt sich auch die gegenwärtige Akzeptanz eines Vorschlags abfragen und Rückmeldung von Piraten einholen. Die Ergebnisse dieser Abstimmung dienen uns letztlich als Meinungsbilder für die endgültige Abstimmung auf der Landesmitgliederversammlung.

Was wollt ihr denn haben?

Woran uns vor allem gelegen ist, sind konkrete Textvorschläge für einzelne Teile des neuen Programms. Wenn Du Dich für einen bestimmten Themenbereich wie Bildungspolitik oder Verkehrspolitik interessierst, dann verfasse einen kurzen Text dazu, wie Du ihn schon immer im Programm einer Partei sehen wolltest. Gesucht sind Formulierungen einer Grundhaltung, keine detaillierten Vorschläge für konkrete Politik. Letztere gehören in das Wahlprogramm und wer sie anzubieten hat, kann sich dort – zu gegebener Zeit – gerne erneut beteiligen.

Wir selbst arbeiten natürlich auch an Vorschlägen. Unter BE:Grundsatzprogramm findest Du unsere bisherige Arbeit und vorgeschlagene Themenbereiche. Wenn der Bereich, für den Du Dich interessierst, nicht dabei ist, macht das gar nichts: Wenn Du einen neuen Bereich mit guten Ideen aufmachst, übernehmen wir das gerne.

Sind die Piraten zu dumm, selbst ein Programm auszuarbeiten?

Andere um ihre Meinung und ihren Rat zu bitten, ist kein Zeichen von Dummheit. Im Gegenteil: Wer die Augen vor der Meinung anderer verschließt, weil er sich selbst für kompetent genug hält, beweist genau die geistige Starrheit, die wir nicht müde werden in der gegenwärtigen Poltik anzuprangern.

Demokratie lebt von der Beteiligung. Um diese Beiteilgung so leicht wie möglich zu machen, gehen wir als Vorbild voran und reißen überall dort die bürokratischen und organisatorischen Hürden ein, wo es uns möglich ist; vor allem natürlich bei uns selbst.

Aber es geht um eure Grundwerte, wie könnt ihr euch die von außen diktieren lassen?

Es is nicht immer leicht seine eigenen Grundwerte in Worte zu fassen. Häufig besteht zwar eine diffuse Einigkeit darüber, was falsch ist und was richtig; selten aber läßt sich das in klaren Formeln auf den Punkt bringen. Man versuche das einfach einmal mit seinen eigenen, persönlichen Werten. :)

Ein Perspektivenwechsel hilft da wie so häufig weiter. Der Blick von außen ist genauso wertvoll wie der Blick von innen. Einerseits weil er selbst Antworten liefert, anderseits weil die Auseinandersetzung mit ihm Fragen aufwirft, deren Antworten uns selbst wieder dabei helfen, unsere Grundwerte herauszuarbeiten.

Was passiert mit meinen Vorschlägen?

Damit Dein Vorschlag schließlich in LiquidFeedback landet, musst Du einen Piraten finden, der bereit ist, Deinen Vorschlag in das System einzubringen. In Zukunft mag es da einfachere und direktere Wege geben, sich als Nichtpirat in LiquidFeedback zu engagieren, aber soweit sind wir leider noch nicht. Unten steht eine Liste von Piraten, die sich grundsätzlich bereiterklären, Vorschläge stellvertretend einzustellen. Sie müssen sich dabei Deine Ideen nicht zu eigen machen, sondern reichen sie einfach weiter.

Das Feedback zu Deinem Vorschlag kannst Du dann unter https://lqpp.de/be verfolgen und ihn gegebenenfalls noch anpassen.

Auf der Landesmitgliederversammlung im Herbst wird er dann schließlich zur Abstimmung gebracht (oder möglicherweise nur die fünf Beliebtesten eines Themenbereichs, o.ä.)

Bekomme ich persönlich Ruhm und Ehre für gute Beiträge?

Die einzige Anerkennung, die Du bekommst, ist, dass entweder Dein Vorschlag unverändert angenommen wird oder, wahrscheinlicher, dass Deine Ideen und Vorschläge von anderen übernommen werden und schließlich auf diesem Umweg in das Parteiprogramm gelangen: Denn was gut ist, wird kopiert!

Namen und Titel sind unwichtig, was zählt sind gute Ideen und Argumente. Allerdings ist Dir die Anerkennung durch die Piraten allein dadurch schon sicher, dass Du mitmachst. :)

Wenn du mehr auf persönlichen Ruhm und Ehre stehst, kannst du natürlich der Piratenpartei auch gleich beitreten: http://web.piratenpartei.de/navigation/mitmachen/mitglied-werden

Inwiefern sind es denn noch eure Grundwerte, wenn sie von außen an euch herangetragen werden?

Da die Vorschläge in LiquidFeedback nur von Piraten bewertet und abgestimmt werden, sind die erfolgreichen Vorschläge in Übereinstimmung mit der Mehrheit der abstimmenden Piraten. Der ganze Prozess der Rückmeldung und Verbesserung in LiquidFeedback, in den nur Piraten bewertend eingreifen, stellt sicher, dass die Programmentwürfe am Ende geeignet sind, die Grundwerte der Piraten widerzuspiegeln. Am Ende werden nur diejenigen Vorschläge tatsächlich in das Parteiprogramm aufgenommen, denen 2/3 der Piraten auf der Landesmitgliederversammlung zustimmen. Es steht nicht zu befürchten, dass dabei etwas herauskommen sollte, was nicht in Übereinstimmung zu unseren Grundwerten steht. :)

Inwiefern habe ich dann noch etwas beigetragen?

Es geht in der Politik nicht darum, dass man seine eigene, tolle Idee gegen alle anderen durchsetzt. Stattdessen trägt man mit guten Ideen und Argumenten – so unser Idealbild – dazu bei, dass unter dem Strich informierte und vernünftige Entscheidungen gefällt werden können, was schließlich allen zu Gute kommt. Der Beitrag eines jeden Einzelnen mag dabei sehr klein erscheinen, aber diese vielen kleinen Beiträge halten unsere Demokratie lebendig. In der Tagespoltik mag das nicht so laufen, bei uns aber schon. :)

Hab ich eine echte Chance oder macht ihr das nur als Werbegag und im Grunde nehmt ihr dann doch nur Vorschläge von Piraten?

Da wären wir ja ziemlich dumm. Wir lassen doch keine guten Ideen unter den Tisch fallen, nur weil der Ideengeber kein Pirat ist. Ruhm und Ehre läßt sich ohnehin nicht holen, wozu also Vorschläge nach ihrer Herkunft sortieren?

Deine Chancen auf Erfolg sind genauso groß wie die aller anderen. Aber wie oben schon angedeutet wird Dein Erfolg sicher nicht darin bestehen, daß Dein Vorschlag unverändert übernommen wird (na wer weiß). Dein Erfolg besteht darin, daß andere Deine Ideen aufnehmen und weiterdenken – und mehr kann man sich doch eigentlich gar nicht wünschen :)

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Weiterführende Diskussion

Passt hier nicht so gut, daher habe ich ein Pad angelegt: http://piratepad.net/OpenParteiprogramm

Liste der Piraten, die bereit sind, Dir dabei zu helfen Deine Vorschläge in Liquidfeedback einzubringen

e-mail-Kontakt: andreas.pittrich@web.de

• rhotep
• Michael FH
• Ralf
• Timm
• Fabio

Wenn Du lieber persönlich Kontakt aufnehmen oder über Deine Ideen mit den Piraten diskutieren willst, bevor Du sie veröffentlichst, dann komm' einfach vorbei. Komm' zum Stammtisch (immer Dienstags) oder besuche eine lokale Crew. Wo und wann die Treffen genau stattfinden, steht hier.