BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-19
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Steuerungsrunde mit den Stadtteilzentren zum Bürgerhaushalt am 19.02.2015, 10.00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Auswertung der Abstimmung in den Stadtteilen
- Unterstützung von 3 Ehrenamtlichen durch die Ehrenamtagentur
- leider weniger Abstimmende als im verganenen Verfahren - trotz längerer Abstimmungsphase
- im Siedlungsgebiet (Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf) deutlich weniger abgegebene Stimmen
- vor allem Kaulsdorf ist von 591 auf 91 abgegebene Stimmen gesunken
- in Mahlsdorf wurden mehr Vorschläge eingereicht als Stimmen abgegeben
- allerdings kommen 5 der ersten 10 im Internet best bewerteten Vorschläge aus dem Siedlungsgebiet
- im Bereich der Großsiedlungen Zunahme bei den abgegebenen Stimmen
- angesprochene Probleme:
- Problem der Präsentation der Vorschläge in den Stadtteilzentren
- nach Ansicht des BzBm sind 400 Vorschläge nicht händelbar
- Problem des Auffindens der Abstimmungsorte und -zeiten - auch im Internet nicht leicht zu finden
- ist leider ein Problem von Imperia bzw. des eingebundenen Kalenders
- unterschiedliche Öffnungszeiten bei den verschiedenen Stadtteilzentren (aufgrund von Personalnot während der 2 Wochen Abstimmungszeit)
- von verschiedenen Stadtteilzentren wird vorgeschlagen die Abstimmungsphase auf 5 Tage oder nur auf die Nachmittags- und Abendstunden zu reduzieren
- Problem der Präsentation der Vorschläge in den Stadtteilzentren
- Vorschlag des BzBm: mit den Haushaltsdiskussionen und der Vorlage des Evaluationsberichtes durch PublicOne wird an der Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts gearbeitet (etwa in Form eines Workshops)
Auswertung der Abstimmung im Internet
- seit Start des Bürgerhaushalt gab über 2.500 neue Registrierungen; allein während des Abstimmungszeitraumes haben sich über 600 neue Nutzer registriert
- auch im Internet wurden etwa 400 Stimmen weniger als im vergangenen Verfahren abgegeben (im aktuellen Verfahren sind es 3.600)
- abgegebene Stimmen aus den Stadtteilzentren werden noch durch BerlinOnline nachgetragen
- Zugriffszahlen (Pageviews) im Sep 10', Okt 9', Nov 14', Dez 6', Jan 51'
- im Schnitt wurden nur 2 Stimmen pro registrierten Nutzer abgegeben
- Bericht aus dem Kinder- und Jugendbüro: Registrierung ist umständlich - gerade für Kinder und Jugendliche - und viele hatten nach der Registrierung keine Lust mehr abzustimmen
- Zusammenfassung von Vorschlägen: es gibt 3 Vorschläge für ein Freibad - alle Stimmen zusammen brächten den Vorschlag auf Platz 4
- Vorschlag des BzBm, dass die BVV ja die Zusammenfassung für sich und somit eine eigene Priorisierung der Vorschläge erstellen könne
Vorbereitung der Übergabe der Vorschläge in der BVV am 26.03.2015
- an die BVV wird die komplette Liste übergeben
- Redebeitrag eines Vertreters des Stadtteilzentrums oder einer Bürger*in zur Übergabe der Vorschläge an das BA und die BVV
Stand Evaluation Bürgerhaushalt
- Abschlusssbericht von PublicOne wird im August vorgelegt
- Bericht über den Besuch bei Stadtteilzentren
- 50 analog ausgefüllte Fragebögen und online derzeit über 130 ausgefüllte (über 2.000 registrierte Nutzer wurden per Mail angeschrieben)
- Befragung der politischen Vertreter und Beobachtung des politischen Verfahrens in der BVV
- organisatorischer Ablauf soll noch einmal in einem Workshop mit den Beteiligten zusammengefasst und diskutiert werden (Anfang Mitte März)
- geplant war auch die Befragung von Kindern und Jugendlichen; leider kein Rücklauf - was auch problematisch aufgrund Jugendschutz- und Datenschutzgründen sein kann (nur 2 unter 18-Jährige bei den Onlinerückläufen)
- Bitte an die Stadtteilzentren, zu übermitteln, aus welchen Schulen Kinder und Jugendliche teilgenommen haben
Verschiedenes
- nächster Termin 09.04. ab 10.00 Uhr
- Neues zum Logo für die Auszeichnung der umgesetzten Vorschläge
- Abstimmung mit den unterschiedlichen Fachbereichen in welcher Form und in welcher Größe das Logo an bzw. bei den umgesetzten Vorschlägen angebracht werden kann
Ende der Runde: 11:28 Uhr