BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-19

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Steuerungsrunde mit den Stadtteilzentren zum Bürgerhaushalt am 19.02.2015, 10.00 Uhr

Auswertung der Abstimmung in den Stadtteilen

  • Unterstützung von 3 Ehrenamtlichen durch die Ehrenamtagentur
  • leider weniger Abstimmende als im verganenen Verfahren - trotz längerer Abstimmungsphase
  • im Siedlungsgebiet (Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf) deutlich weniger abgegebene Stimmen
    • vor allem Kaulsdorf ist von 591 auf 91 abgegebene Stimmen gesunken
    • in Mahlsdorf wurden mehr Vorschläge eingereicht als Stimmen abgegeben
    • allerdings kommen 5 der ersten 10 im Internet best bewerteten Vorschläge aus dem Siedlungsgebiet
    • im Bereich der Großsiedlungen Zunahme bei den abgegebenen Stimmen
  • angesprochene Probleme:
    • Problem der Präsentation der Vorschläge in den Stadtteilzentren
      • nach Ansicht des BzBm sind 400 Vorschläge nicht händelbar
    • Problem des Auffindens der Abstimmungsorte und -zeiten - auch im Internet nicht leicht zu finden
      • ist leider ein Problem von Imperia bzw. des eingebundenen Kalenders
    • unterschiedliche Öffnungszeiten bei den verschiedenen Stadtteilzentren (aufgrund von Personalnot während der 2 Wochen Abstimmungszeit)
      • von verschiedenen Stadtteilzentren wird vorgeschlagen die Abstimmungsphase auf 5 Tage oder nur auf die Nachmittags- und Abendstunden zu reduzieren
  • Vorschlag des BzBm: mit den Haushaltsdiskussionen und der Vorlage des Evaluationsberichtes durch PublicOne wird an der Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts gearbeitet (etwa in Form eines Workshops)

Auswertung der Abstimmung im Internet

  • seit Start des Bürgerhaushalt gab über 2.500 neue Registrierungen; allein während des Abstimmungszeitraumes haben sich über 600 neue Nutzer registriert
  • auch im Internet wurden etwa 400 Stimmen weniger als im vergangenen Verfahren abgegeben (im aktuellen Verfahren sind es 3.600)
    • abgegebene Stimmen aus den Stadtteilzentren werden noch durch BerlinOnline nachgetragen
  • Zugriffszahlen (Pageviews) im Sep 10', Okt 9', Nov 14', Dez 6', Jan 51'
  • im Schnitt wurden nur 2 Stimmen pro registrierten Nutzer abgegeben
  • Bericht aus dem Kinder- und Jugendbüro: Registrierung ist umständlich - gerade für Kinder und Jugendliche - und viele hatten nach der Registrierung keine Lust mehr abzustimmen
  • Zusammenfassung von Vorschlägen: es gibt 3 Vorschläge für ein Freibad - alle Stimmen zusammen brächten den Vorschlag auf Platz 4
    • Vorschlag des BzBm, dass die BVV ja die Zusammenfassung für sich und somit eine eigene Priorisierung der Vorschläge erstellen könne

Vorbereitung der Übergabe der Vorschläge in der BVV am 26.03.2015

  • an die BVV wird die komplette Liste übergeben
  • Redebeitrag eines Vertreters des Stadtteilzentrums oder einer Bürger*in zur Übergabe der Vorschläge an das BA und die BVV

Stand Evaluation Bürgerhaushalt

  • Abschlusssbericht von PublicOne wird im August vorgelegt
  • Bericht über den Besuch bei Stadtteilzentren
  • 50 analog ausgefüllte Fragebögen und online derzeit über 130 ausgefüllte (über 2.000 registrierte Nutzer wurden per Mail angeschrieben)
  • Befragung der politischen Vertreter und Beobachtung des politischen Verfahrens in der BVV
  • organisatorischer Ablauf soll noch einmal in einem Workshop mit den Beteiligten zusammengefasst und diskutiert werden (Anfang Mitte März)
  • geplant war auch die Befragung von Kindern und Jugendlichen; leider kein Rücklauf - was auch problematisch aufgrund Jugendschutz- und Datenschutzgründen sein kann (nur 2 unter 18-Jährige bei den Onlinerückläufen)
    • Bitte an die Stadtteilzentren, zu übermitteln, aus welchen Schulen Kinder und Jugendliche teilgenommen haben

Verschiedenes

  • nächster Termin 09.04. ab 10.00 Uhr
  • Neues zum Logo für die Auszeichnung der umgesetzten Vorschläge
    • Abstimmung mit den unterschiedlichen Fachbereichen in welcher Form und in welcher Größe das Logo an bzw. bei den umgesetzten Vorschlägen angebracht werden kann

Ende der Runde: 11:28 Uhr