BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-01-05

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 05.01.2015 ab 19:22 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 109 (letzte Sitzung: 107)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 6 offen
    • Politische Arbeit: 68 offen
    • Organisatorische Arbeit: 28 offen
    • Seit letzter Sitzung geschlossen: 4

ALARM ALARM

  • nix

regelmäßiger temporärer TOP: Bürgerhaushalt

Orga-Foo - 30 min

  • Broschüren sind bestellt und sollen laut Cewe am 07.01.2014 in den Versand gehen
  • Pressespiegel 2014 komplett

Termine

  • Gemeinsamer Neujahrsempfang des Eastgate Berlin, des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf und des Mahrzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreises e.V.: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1161
    • FraSi startet dann schon 18:00 Uhr
    • Empfang ohne Volker
  • Fraktionsklausur (internes Feedback, etc.)
    • Datum: 15.03.2014 10.00 - 13.00 Uhr
    • Ort: Rathaus Hellersdorf, Ratssaal (der kleine) (Micha reserviert einen Raum)
  • Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar - "Stilles Gedenken" und Kranzniederlegung: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/731
    • Datum: 24.01.2015 10.00 Uhr
    • Steffen geht hin (+ evtl. Marcel), bestellt Blumen
  • Fraktionshaushaltsplan
    • machen wir auf der Fraktionsklausur

Pause - 15 min

  • entfällt

Thematische Arbeit & BVV-Vorbereitung - 90 min

Wie weiter mit Adhocracy umgehen?

  • Wir bekommen keine Rückmeldung (Kommentare oder Bewertungen) zu den Anträgen einer jeweiligen BVV
    • wir haben versuchen Adhocracy stärker publik zu machen und nachdem die Anträge für die BVV eingestellt sind auch einen Hinweis auf unserem Blog zu platzieren
      • Hat sich die Situation verbessert?
  • Abstimmung hilft nicht viel, wenn es nur ein oder zwei Stimmen gibt
    • einfache Abstimmungen waren dadurch so gut wie nicht hilfreich (vor allem aufgrund der geringen Beteiligung)
  • einige Kommentare waren wertvoll, viele den Quellen entsprechend
  • Vorschlag: Übersicht zu den Anträgen als Blogpost und dann Kommentare sammeln
    • auch explizit darauf hinweisen, zu welchen Anträgen wir uns Input wünschen (bspw. zu Anträge die explizit auf einen bestimmten Ort im Bezirk referenzieren)
  • weiterer Vorschlag: mit Hilfe eines (Google) Formulars, in dem Kommentare zu den Anträgen gesammelt werden, werden diese in unsere BVV-Vorbereitungstabelle kopiert
  • Micha schaut mal nach passenden Lösungsmöglichkeiten, stellt die vor

Einschätzung zu: Personalabbau, nein Danke - Eine leistungsfähige Verwaltung braucht Personal! (1501/VII)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/954
  • Bericht des BA ist da - wie ist eure Einschätzung zur Umsetzung? (auch damit das Ticket geschlossen werden kann)
    • "Der Rat der Bürgermeister (RdB) hat in seiner Sitzung am 17.07.2014 mit der Vorlage R-478/2014 das hier in Rede stehende Konzept beraten und beschlossen." --> Beschlüsse des RdB sind per se nicht öffentlich
    • Forderung des RdB sind 1.234 zusätzliche VZÄ
  • Wir machen dazu eine Große Anfrage, "Wie weiter mit dem Personalabbau?" ,Ticket:

Antragsvorbereitung

Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren (1166/VII)

Verbesserung und Weiterentwicklung von BVV-Live

Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen

Welchen Bedarf haben die Schulen an IT-Wartungsmitteln? Dieser Bedarf ist bei der Haushaltsplanungaufstellung zu berücksichtigen Die Ergebnisse der Abfrage sind der BVV zur Kenntnis zu geben,

Öffentliche Bekanntmachnungen des Bezirksamtes öffentlich machen

=> neue mündliche Anfrage: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1166

  • Volker reicht ein

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption (Marcel)

Kleine Anfrage: Hausordnung / Leitmotiv für die BVV und das Bezirksamt (Steffen)

Kleine Anfrage: Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)

Kleine Anfrage: Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)

Kleine Anfrage zur Umsetzung der Drucksache 1136/VII "Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen" (Steven & Steffen)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1036
  • muss über die AGH-Fraktion eingekippt werden, Steffen schreibt Fabio eine Mail dazu
  • Rücksprache mit Linksfraktion sinnvoll (da bereits ähnlich lautende Anfrage gestellt)
  • Steffen nimmt mit Fabio aus dem AGH diesbzgl Kontakt auf

Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen (Steffen)

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII) (Marcel)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
  • wird auf die nächste Sitzung vertagt
  • Volker weiß mehr zur Technik (siehe Ticket)
  • naja, "barrierefrei" besser ersetzen durch "verbreiteter" oder "übergreifend nutzbarer"?

ggfs. HTTPS-Formulare als Minimum

Openantrag: Straßenumbennung (Steven)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1083
  • das Anliegen konnten wir in der Form leider nicht auf der konstituierenden Sitzung der AG ansprechen
  • Kleine Anfrage einbringen etwa nach:
    • Sind dem Bezirksamt Straßen und Plätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bekannt, die nach Personen benannt sind, deren Taten eine Ehrung durch Straßen- oder Platzbenennung fragwürdig erscheinen lässt (beispielsweise Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit)?
    • Wenn ja, um welche Straßen und Plätze handelt es sich?
    • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1167

Nachfrage zur Straßenbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf (Steven)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/680
  • Wurde im Rahmen der AG Straßenbenennungen im Dezember besprochen und ist auf der Liste für Straßen bzw. einen neu zu schaffenden Platz in Mahlsdorf. Diese wird als Vorschlagsliste an das Bezirksamt gegeben.

Zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren (Steffen)

Zu Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge (Marcel)

Kleine Anfrage zu Ombudsstellen Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen (Steffen)

Berichte - 20 min

Hauptausschuss

  • neuer Leiter der Pressestelle - Hr. Petersen stellt sich vor
  • UA Bezirke - Ergänzungsplan 2015
    • Annahme wurde empfohlen und wird im Hauptausschuss des AGH ohne Aussprache auf der Konsensliste abgestimmt
    • ist das erste mal seit 8 Jahren, dass das der Fall ist
  • neue Kasse im Bezirksamt (Rathaus Hellersdorf) bekommt ein neues Kassensystem inkl. Safe (ist ein großes Event am 08.12. - der Safe ist schwer...)
    • soll die Auszahlungen der Sozialkasse deutlich vereinfahren
  • VZÄ-Konzept
    • Rat der Bürgermeister hat heute eine Vorlage verabschiedet, dass 1.234 zusätzliche Stellen zur Erfüllung der bezirklichen Aufgaben angemessen wären
      • 91 VZÄ davon sind für MaHe vorgesehen, primär für Jugend und Soziales (61 VZÄ)

Bürgerämter

  • mobile Bürgerämter ( Hr. Herbst)
    • werden aktuell nur in 2 Bezirken genutzt (Lichtenberg (aber stark zurückgefahren) und Neukölln (stundenweise)
    • im Bezirk befinden sich die 3 Bürgerämter schon an zentralen Orten mit hohem Publikumsverkehr
    • für mobile Bürgerämter an z.B. Seniorenheimen ist der Bedarf nicht hoch genug als das sich das rechnet
      • das Erstellen biometrische Fotos sind dort nicht möglich
      • zusätzlich sind An- und Abfahrtzeiten für die Mitarbeiter Arbeitszeit, die dann nicht für andere Tätigkeiten zur Verfügung stehen
  • Vergleich der Zahlen von 2013 vs 2014
    • bei gleicher Personalanwesenheit ca 1.000 zusätzliche Kunden betreut
    • 2.596 zusätzliche Kunden am Thresen
    • ca 600 zusätzliche Termine konnten angeboten werden
    • bei gleicher Wartezeit (durchschnittlich 12,6 min)
  • Initiative Bürgerämter (auf Betreiben des Finanzsenators)
    • vergleichbares Leistungspotential der Berliner Bürgerämter soll erreicht werden
      • zum Vergleich: andere Bezirke erreichen das gleiche Potential wie MaHe mit 20 zusätzlichen Mitarbeiter*innen
    • Zielsetzung: ab Q2/2015 sollen Anliegen innerhalb von 2 Wochen erledigt sein und 60% über Terminvergabe geregelt werden
    • neue Arbeitsstruktur: Dienstleitungen mit Termin, Dienstleistungen ohne Termine und Dienstleistungen ohne persönl. Anwesenheit (dort dann v.a. online)
    • Aufgaben weden jetzt mit ihrer tatsächlichen Arbeitszeit eingeplant, nicht mit pauschaul 15 min
    • der Bezirk erhält als Konsequenz der Zielsetzung 4 zusätzliche VZÄ für die Bürgerämter, befristet auf 2 Jahre (zusätzlich zum VZÄ-Konzept)
      • Besetzung soll innerhalb von 4 Monaten abgeschlossen sein (normal sind 6 Monate), Stellenausschreibungen sollen noch im Dezember veröffentlicht werden
      • Anlernen neuer Mitarbeiter dauert i.d.R. 5-7 Monate, soll hier in 2 Monaten gemacht werden
    • durschnittliche Verfügbarkeit der Mitarbeiter*innen der Bürgerämter liegt bei 61%
  • Nachfrage: Zahlungen in den Bürgerämtern seit Dezember 2014 nur noch bargeldlos - wollen wir dazu noch etwas machen?
    • P-Konto / Basiskonto sind für alle (auch bei negativer Schufa) verfügbar
    • Marcel sicht Infos zusammen und macht was dazu

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 21:35 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-01-05&oldid=2397104“