BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-18

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Mitschrift der BVV vom 18.12.2014

  • Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Preisverleihung von "Stiftung Zukunft für Berlin" statt; Verleihung durch Frau Köhnke
    • Babel e.V. wird ausgezeichnet
    • Hellersdorf hilft e.V.

Die Nachtragstagesordnung wurde einstimig angenommen.

Inhaltsverzeichnis

Einwohnerfragestunde

1706/VII Zur Schallschutzwand Chemnitzer Straße/Ecke Bergedorfer Straße und zu Baumpflanzungen Bergedorfer Straße

  1. Wann wird bei Lidl, Chemnitzer Straße/Ecke Bergedorfer Straße eine Schallschutzwand zur Reduzierung des störenden und unzumutbaren Lärms durch ständig laufende Motoren beim Entladen und lautem Ladevorgang sowie der lauten Papierzerkleinerungsanlage angebracht und eine Trennwand auf dem gesamten parallel zur Bergedorfer Straße liegenden Lidl Grundstück, analog anderer Discounter der Umgebung (z.B. Netto Chemnitzer Straße) gesetzt, um damit auch das Parken auf dem unbefestigten Randstreifen der Bergedorfer Straße zu reduzieren.
    • das Bezirksamt hat die Lärmemissionen geprüft und keine Überschreitungen der Richtwerte gefunden
      • daher ist keine Erforderlichkeit von Lärmschutzwänden gegeben
    • Parken innerhalb des öffentlichen Straßenlandes ist generell zulässig, wenn es keine Einschränkungen gibt
  2. Wann werden analog zur Bergedorfer Straße in Richtung Hultschiner Damm die im Bebauungsplan vorgesehenen Bäume auch in der Bergedorfer Straße in Richtung Wuhle gepflanzt?
    • Art und Umfang von Baumpflanzungen sind nicht Teil eines Bebauungsplanes

1713/VII Zu Unterkünften für Asylbewerber/innen

  1. Warum für Asylanten Unterkünfte geschaffen werden und für Deutsche Obdachlosen Berliner nur den Kältetod übrig habt? [Anmerkung der Redaktion: Grammatik- und Ausdruckfehler im Original]
    • es gab keine Kältetoten im Bezirk oder Berlin
    • wir sind zu jeder Zeit in der Lage im Land Berlin und Bezirk Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, unterzubringen

1744/VII Zur Gefahrenstelle durch neuen Weg Cecilienstraße/Blumberger Damm

  1. Wann wurde die Verlegung des Weges zum REWE-Parkplatz Cecilienstraße/Blumberger Damm 14, am Zaun des Bolzplatzes entlang, in Planung gegeben und wurde das alles vorher bei Dunkelheit auf Sicherheit überprüft?
    • wurde auf Antrag von REWE und mit Genehmigung vom Straßen- und Grünflächenamt hhergestellt
    • der Umweg auf den beleuchteten Wegen sei zumutbar
  2. Wurde dabei berücksichtigt, dass Fußgänger dann Gefahr laufen, gegen ein großes Betonviereck, fast mitten auf diesem Weg, zu laufen und sich zu verletzen, weil es durch Blendung vom Parkplatz nicht sichtbar ist, bzw. bei Nässe fast die gleiche Färbung aufweist, wie der Untergrund?
    • der Weg dort sollte keine Gefahr darstellen
  3. Wurde dabei berücksichtigt, dass die Besucher des Jugendgästehauses, Blumberger Damm 12 - 14, die am Tage in der Stadt sind und sich abends bei den Discountern versorgen, durch die Blockierung des Schleichweges mittels Zaun, jetzt über die Fläche mit den Sprungkissen geleitet werden, was bei Dunkelheit zu Stürzen führen kann?
    • das mit den Sprungkissten sollte nicht so sein; REWE als Betreiberin hat das Recht ihr Grundstück einzuzäunen,
  4. Ist das Bezirksamt bereit, diesen Gefahren durch schnellst mögliche Installation einer Laterne, welche den Bereich beleuchtet, zu begegnen?
    • der Umweg auf den beleuchteten Wegen sei zumutbar; da es eine Grünfläche ist, gibt es keine PFlicht, diese zu beleuchten
      • es wird sich aber bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür eingesetzt
  5. Welche Gründe führten zur Blockierung des Schleichweges über den Sandhügel durch den neuen Zaun und zur Neuanlegung des gepflasterten Weges zum REWE-Parkplatz und was hat das gekostet?
    • ...

1745/VII Zu verschlossenen Behindertentoiletten im Sozialamt

  1. Wieso müssen die Behindertentoiletten im Sozialamt in der Riesaer Straße generell verschlossen sein, wie ein Schild an deren Eingangstür verlangt?
    • weil die WCs durch nicht-behinderte Bürger*innen oft verunreinigt wurde, mussten die WCs abgeschlossen werden
  2. Wieso sind die Behindertentoiletten nicht mit dem bekannten Behinderten-Euro-Schlüssel zu öffnen, sondern generell verschlossen, so dass ein Behinderter, jemanden suchen muss, der ihm den Zugang zum Behinderten-WC gewährt?
    • aus finanziellen Gründen konnten bisher die Schließzylinder nicht für Behinderten-Euro-Schlüssel umgerüstet werden
  3. Wieso ist an den Türen der Behindertentoiletten nicht wenigstens ein Hinweis angebracht, wo man sich hinwenden muss, damit diese schnellstens geöffnet werden?
    • derzeit sollen sich die behinderten Menschen an ihre jeweiligen Sachbearbeiter*innen im Amt wenden, die dann auch einen Schlüssel zu den Toiletten haben
    • wird geprüft
  4. Ist das Bezirksamt bereit, die Behindertentoiletten in den Flurfluchten so zu markieren, z. B. durch ein hervorstehendes Schild, dass sie leichter gefunden werden, denn die Türen sind gut einen Meter in die Tiefe gesetzt und werden leicht übersehen?
    • wird geprüft

Bericht des Bezirksamtes

BzStRin Witt

  • neues OG Haus 2 des Bezirksmuseums wurde eröffnet --> Ausstellungsfläche vergrößert
  • Richtfest für Schloss Biesdorf wurde durchgeführt
  • gibt Ausblick auf viele Veranstaltungen im Jahr 2015

BzStR Gräff

  • Tangentialverbindung Ost: es gebe keine neuen Erkenntnisse
  • durch Investition von 8,5 Mio. Euro konnte der Bereich des CleanTech Business Park revitalisiert werden

BzStRin Pohle

  • auch stellv. für Herrn Komoß:
    • Auszeichnungsveranstaltung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" findet im Januar in der Studiobühne im FFM statt
  • Gesundheitsamt ist nun komplett umgezogen und die Arbeitsfähigkeit sei hergestellt
    • besonderes Danke gehe an den IT-Bereich im Facility Management weil dadurch die Erreichbarkeit schnell wieder hergestellt war
  • STZ Marzahn-Mitte hat einen neuen Flyer erstelt, auf welchem noch einmal auf die Bürgersprechstunden und die Flüchtlingsthematik hingewiesen wird
    • werden demnächst auch im Kiez verteilt
    • außerdem werden demnächst noch einmal Informationsbriefe vom Bezirksamt an die Anwohnenden der Schönagelstraße versendet

BzStR Richter

  • entschuldigt

BzBm Komoß

  • entschuldigt

Prioritäten

1712/VII Zum aktuellen Stand: Wernerseeareal

  1. Welche Alternativen zur Gestaltung des Wernerseeareals werden zurzeit diskutiert?
    • zur Zeit wird nichts diskutiert
    • Sicherung des Grundstücks auch für wirtschaftliche Zwecke
  2. In welcher Weise werden die BVV-Gremien in die Planungen einbezogen?
    • BVV und deren Fachausschüsse wird mit einbezogen, sobald es neue Informationen gibt
  3. Wann beginnt die Renaturierung des Wernersees?
    • soll möglichst mit dem zukünftigen Investor des Nebengrundstücks (Wernerbadareal) in Rahmen einer Beteiligung geklärt werden
  4. Wie hoch ist der finanzielle Anteil, den der Bezirk bei einer evtl. Veräußerung des Geländes erhält?
    • 10% des Kaufpreises (der Rest geht an das Land Berlin im Rahmen des Liegenschaftsfonds) --> bezogen auf die kleine Fläche, denn die große Teil der Fläche des WernerBADareals gehört den Berliner Bäder Betrieben
  5. Existiert ein limnologisches Gutachten für den Wernersee?
    • nein

1686/VII Wernerbadareal

1722/VII Zum Wohnungsbaustandort Alt-Biesdorf

  1. Welche aktuellen Planungen liegen für den Bereich Alt-Biesdorf und Weißenhöher Straße vor?
    • Wohnbebauung
    • Herausforderung sei hier die Lärmemission an der Weißenhöher Straße in Bezug auf Wohnbebauung
  2. Wie viele Wohnungen werden dort entstehen?
    • rund 250 Wohnungen (auch mit Mehrgeschossbau)
  3. Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklungen in diesem Bereich?
    • sehen es positiv
    • vor allem im mittleren Preissegment würden für eine gute soziale Durchmischung mehr Mietwohnungen gebraucht

0416/VII-1 Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV)

1735/VII Zum bisherigen Stand des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017

1728/VII Zum Stand der Realisierung und zu weiteren Vorhaben des Masterplanes "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"

Konsenslisten

Konsensliste a

0504/VII Ergänzung der GO BVV in § 17 und/oder 21: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse ohne Dringlichkeit

1239/VII Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0621/IV)

1619/VII Ausbau des unbefestigten Wuhletal-Wander- und Radweges

1621/VII Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges

1629/VII Umsetzung von Gesundheits- und Umweltschutz bei bezirklichen Festen

1634/VII Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus

1648/VII Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2014 (BA-Vorlage Nr.0862/IV)

1654/VII Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten

1657/VII Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 für das Flurstück 1032 (Louis-Lewin-Straße 16/18) sowie das Flurstück 921 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0835/IV)

1661/VII Schattenzonen für die Spielplätze Schmetterlingswiesen und Lauinger Straße

1662/VII Tempolimit in der Heesestraße und weiteren Straßen

1663/VII Öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp beleuchten

1664/VII Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße

1666/VII Neuer Vertrag für das Theater am Park (TaP)

1668/VII Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken

1677/VII Verordnung über die Veränderungssperre Nr. XXI-24/27 für das Grundstück Pyramidenring 8 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0866/IV)

1690/VII Einrichtung einer neuen Buslinie ab S- und U-Bahnhof Wuhletal

1710/VII Müllbeseitigung am Wuhlesee

1714/VII Bericht über die Arbeit der AG ÖPNV

1715/VII Änderung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission

1719/VII Kranzniederlegung zum Gedenken an die Revolution 1848

1739/VII Bericht des Energiebeauftragten

1742/VII Energie-Spar-Projekte an Schulen des Bezirks

Konsensliste b

Die Liste wird geschlossen abgestimmt und die Drucksachen werden in die entsprechenden Ausschüsse überwiesen.

  • mehrheitlich angenommen

0606/VII Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen

1702/VII Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII

1716/VII Einrichtung eines Beirates IGA 2017

1726/VII Sanierung des Hauses Babylon von Babel e.V. sichern

1727/VII Auch Pinguine brauchen Schutz

1729/VII Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm

1730/VII U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz/Vorplatz

1732/VII Evaluation der übertragenen Jugendeinrichtungen soll Einkommenssituation der Mitarbeiter/innen berücksichtigen

1734/VII Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten

1736/VII Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf

1737/VII Vergabebericht 2014 mit vertiefter Analyse erarbeiten

1738/VII Leistungen des Bürgeramtes in Mahlsdorf anbieten

1740/VII Fahrradstraßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

1741/VII Radwegekonzept

Konsenslite c

Die Drucksachen auf dieser Liste werden bei Beschluss der Liste schriftlich beantwortet.

  • mehrheitlich angenommen

1717/VII Zur Umsetzung der Härtefallregelung der schulischen Mittagsversorgung von Schülerinnen und Schülern

Vertagte Drucksachen

1681/VII Zum Bau der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn

Große Anfragen

1718/VII Zum Nachbarschaftsdialog um das Flüchtlingsheim Carola-Neher-Straße/Maxie-Wander-Straße

  1. Wie schätzt das Bezirksamt den „Nachbarschaftsdialog“ um das Flüchtlingsheim Carola-Neher-Straße/Maxie-Wander-Straße ein?
    • sind wichtige Austauschrunden
  2. Welche Akteure nehmen daran teil und wie ist das Bezirksamt hier vertreten?
    • u.a. Vertreter*innen von Wohnungsunternehmen, der Leitung der Unterkunft, Initiativen vor Ort, Vertreter*innen vom Bezirksamt und der Polizei
  3. Welche Wirkungen hat der Dialog auf das Miteinander von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern?
    • viele Themen sind besprochen worden, u.a. zur Wohnungssituation der Menschen in der Unterkunft und der Situation im Umfeld

1723/VII Zum Stand der Wasserskianlage am Elsensee

  1. Wie ist der Stand des Verfahrens zur Beantragung einer Wasserskianlage am "Elsensee"?
    • unbebaute Fläche, die zum Abbau von Kies genutzt wurden, liegt jetzt brach
  2. Welche Schritte hat der Eigentümer/die Eigentümerin bisher unternommen?
    • BzStR Gräff trägt den Ablauf der Schriftwechsel und Einladungen zu Gesprächen mit der Eigentümerin vor
    • Nächster Termin ist im Januar 2015
  3. Wann ist mit einer Entscheidung zum Vorhaben zu rechnen?
    • bisher wurden keine prüffähigen Unterlagen bei der Senatsverwaltung vorgelegt; weiterer Ablauf liegt allein in den Händen der Eigentümerin
  • Nachfrage von Hr Niemann: Ist es richtig, dass wenn alle Unterlagen eingereicht worden sind, dass dann das Vorhaben einer Wasserskianlage umgesetzt werden kann
    • muss noch geprüft werden
    • laut Flächennutzungsplan spricht nichts dagegen
    • dennoch müssen die naturschutzrechtlichen Auflagen erfüllt werden. Das sieht derzeit nicht so aus, dass es möglich ist, dass eine solche Anlage dort umsetzbar ist
  • die Beibringung der von der verfahrensführenden Senatsverwaltung geforderten Unterlagen wird vermutlich noch länger dauern
  • Wortprotokoll beantragt

1731/VII Zur Betreibung der Galerie des Schlosses Biesdorf

  1. Welche Kosten zur Sicherung/Bewirtschaftung der Galerie des Schlosses Biesdorf kommen ab Mitte des Jahres 2015 auf das Bezirksamt zu?
    •  ?
  2. Sind die Mittel im Kulturhaushalt 2015 eingestellt?
    •  ?
  3. Welche Vorstellung hat das Bezirksamt, wer die Betreibung/Bewirtschaftung der Galerie ab diesem Zeitpunkt übernehmen soll?
    •  ?
  4. Was geschieht, wenn bis September 2015 kein Betreiber gefunden wird?
    •  ?

Mündliche Fragestunde

1724/VII Zu Zahlungen für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für die bezirkseigenen Gewerbeflächen

  1. Hat das Bezirksamt im Jahr 2014 Mittel in seinen Haushalt zugewiesen bekommen, die ausschließlich für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen verwendet werden?
    • Ja, hat das BA erhalten aus der ehemaligen Erschließungsmaßnahme südlich der Bitterfelder Straße. Es wurde ursprünglich mal vereinbart, dass der Bezirk einen größeren Anteil der Verkaufserlöse behalten darf, wurde aber nie umgesetzt.
  2. Für welche Maßnahmen dürfen diese Mittel verwendet werden?
    •  ?

1733/VII Zur Einschulung der Kinder ab dem 6. Lebensjahr

  1. Wie hoch ist der Mehrbedarf an Kitaplätzen, wenn ab dem Schuljahr 2016/2017 das Einschulungsalter von 5 auf 6 Jahre angehoben wird

und um wie viele Kinder handelt es sich dabei im Bezirk Marzahn-Hellersdorf?

    •  ?
  2. Wie viele Erzieherinnen und Erzieher werden dadurch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ab dem Schuljahr 2016/2017 benötigt?
    •  ?

1725/VII Zum Projekt "Freies WLAN für Berlin" in Marzahn-Hellersdorf

  1. Welche öffentlichen Liegenschaften werden im Rahmen des Projekts „Freies WLAN für Berlin“ potentiellen WLAN-Betreibern in Marzahn-Hellersdorf angeboten?
    •  ?
  2. Wie schätzt das Bezirksamt die Erfolgsaussichten ein, dass mit Förderung des Senats Marzahn-Hellersdorf weitere öffentliche WLAN-Hotspots erhält?
    • "Bedarf an freien WLAN ist unbestritten", daher werden sich sicherlich Betreiber finden, die freie Hotspots im Bezirk aufbauen

1746/VII Zur Umsetzung der DS 1209/VII - Erhalt des Tonstudios "der Art"

zzgl. diverse spontane Anfragen, u.a zu "Helle Oase in Gefahr"

Anträge

1711/VII Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf

Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Auschussanträge

1721/VII Resolution: Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII

1707/VII Änderung der Geschäftsordnung der BVV

Beschlussempfehlungen

1565/VII Schulbus in Biesdorf einsetzen

1577/VII Fläche für Kräutergarten bereitstellen

1620/VII Einwohner/innenversammlung zur Ortsumfahrung Ahrensfelde

1647/VII Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"

Vorlagen zur Kenntnisnahme

1709/VII 1. Fortschreibung des Aktionsprogrammes zum Masterplan "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016" (BA-Vorlage Nr. 0880/IV)

Ende der Sitzung: 21:55 Uhr

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