BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-15

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Fraktionssitzung

  • Termin: 15.12.2014 ab 17:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

  • Termine
  • Beschluss Bestellung Broschüre
    • letzter Stand Vorlage ist i.O.
    • nur wir-machen-druck.de bieten 250g Innen und Außen an
      • andere Anbieter 250g Außen und bis 170g Innen (außer Flyeralarm, da geht es nur bis 135g

Innen)

    • deswegen hat Konstanze jetzt drei Druckereien gesucht, die 250g Außen

glänzend und 170g Innen glänzend anbieten, um auch Angebote zu haben, die vergleichbar sind:

      • wir-machen-druck.de (50 Stk.: 90,62 EUR, 100 Stk.: 117,10 EUR, 250 Stk.: 213,14 EUR , 500 Stk.: 254,02 EUR, 1000 Stk.: 337,48 EUR)
      • cewe-print.de (50 Stk.: 142,50 €, 100 Stk.: 154,85 €, 250 Stk.: 172,03 €, 500 Stk.: 196,16 €, 1000 Stk.: 241,61 €)
      • saxoprint.de (50 Stk.: 231,15 €, 100 Stk.: 253,59 €, 250 Stk.: 284,83 €, 500 Stk.: 328,68 €, 1000 Stk.: 355,00 €)
    • wollen wir 250g/250g bestellen oder 250g/170g?
      • 250g/170g
    • Beschlusstext: "Die Fraktion möge beschließen, 250 Broschüren mit 250 g außen und 170 g Papierstärke innen und mit dem Format DIN A5 quer bei cewe-print.de zu einem Preis von bis zu 200,00 Euro zu bestellen."
      • Abstimmung: 3 Zustimmung, 0 Ablehnung, 0 Enthaltung
      • Umsetzungsverantwortlich: Konstanze; Steven (bitte Vergleichsangebote dem Fraktionsnachweis beifügen)
    • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1159

Pause - 15 min

  • entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

  • vertagt

Anfragenvorbereitung

Openantrag: Anfrage der Partei Die PARTEI

Kleine Anfrage zur Umsetzung der Drucksache 1136/VII "Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen"

Berichte - 20 min

Ausschuss Schule und Sport (11.12.14)

  • Lage am Otto-Nagel-Gymnasium:
    • seit 2013/14 Baumaßnahmen laufend (aus genehmigten Mitteln des Schul- und Sportstättensanierungsprogramm)
      • für 2013/14 wurden die Investitionsmittel vom Senat problemlos freigegeben
      • aber für 2015 wurden die Mittel nicht freigegeben bzw. gestrichen (damit werden auch die Mittel für 2016 nicht genehmigt; Geld ist nicht weg, sondern der Verwendungszweck für Otto-Nagel wurde gestrichen, aber andere Maßnahmen wwerden/würden jetzt finanziert)
      • ursprüngliche Bauzeit war noch bis Mitte 2016
    • der Bezirk springt jetzt mit eigenen Mitteln ein (ca. 1 Mio. €; dadurch müssen andere Maßnahmen zurückgestellt werden), damit die Baumaßnahmen auch in 2015 weitergehen
      • ist aber nicht in der selben Höhe wie die Mittel vom Senat
      • dadurch wird sich die Bauzeit wohl um ein weiteres Jahr verlängern (aber immerhin kein Baustopp, sondern es wird weiter gebaut)

Hauptausschuss

  • neuer Leiter der Pressestelle - Hr. Petersen stellt sich vor
  • UA Bezirke - Ergänzungsplan 2015
    • Annahme wurde empfohlen und wird im Hauptausschuss des AGH ohne Aussprache auf der Konsensliste abgestimmt
    • ist das erste mal seit 8 Jahren, dass das der Fall ist
  • neue Kasse
    • das Bezirksamt (Rathaus Hellersdorf) bekommt ein neues Kassensystem inkl. Safe (ist ein großes Event am 08.12. - der Safe
    • soll die Auszahlungen der Sozialkasse deutlich vereinfahren
  • VZÄ-Konzept
    • Rat der Bürgermeister hat heute eine Vorlage verabschiedet, dass 1234 zusätzliche Stellen zur Erfüllung der bezirklichen Aufgaben angemessen wären
      • 91 VZÄ davon sind für MaHe vorgesehen, primär für Jugend und Soziales (61 VZÄ)

Bürgerämter

  • mobile Bürgerämter ( Hr. Herbst)
    • mobile Bürgerämter - wird aktuell nur in 2 Bezirken genutzt (Lichtenberg (aber stark zurückgefahren) und Neukölln (stundenweise)
    • im Bezirk befinden sich die 3 Bürgerämter schon an zentralen Orten mit hohem Publikumsverkehr
    • für mobile Bürgerämter an z.B. Seniorenheimen ist der Bedarf nicht hoch genug als das sich das rechnet
      • das Erstellen biometrische Fotos sind dort nicht möglich
      • zusätzlich sind An- und Abfahrtzeiten für die Mitarbeiter Arbeitszeit, die dann nicht für andere Tätigkeiten zur Verfügung stehen
  • Vergleich der Zahlen von 2013 vs 2014
    • bei gleicher Personalanwesenheit ca 1000 zusätzliche Kunden betreuut
    • 2596 zusätzliche Kunden am Thresen
    • ca 600 zusätzliche Termine konnten angeboten werden
    • bei gleicher Wartezeit (durchschnittlich 12,6 min)
  • Initiative Bürgerämter (auf Betreiben des Finanzsenators)
    • vergleichbares Leistungspotential der Berliner Bürgerämter soll erreicht werden
      • zum Vergleich: andere Bezirke erreichen das gleiche Potential wie MaHe mit 20 zusätzlichen Mitarbeiter*innen
    • Zielsetzung: ab Q2/2015 sollen Anliegen innerhalb von 2 Wochen erledigt sein und 60% über Terminvergabe geregelt werden
    • neue Arbeitsstruktur: Dienstleitungen mit Termin, Dienstleistungen ohne Termine und Dienstleistungen ohne persönl. Anwesenheit
    • Aufgaben weden jetzt mit ihrer tatsächlichen Arbeitszeit eingeplant, nicht mit pauschaul 15 min
    • der Bezirk erhält als Konsequenz der Zielsetzung 4 zusätzliche VZÄ für die Bürgerämter, befristet auf 2 Jahre (zusätzlich zum VZÄ-Konzept)
      • Besetzung soll innerhalb von 4 Monaten abgeschlossen sein (normal sind 6 Monate), Stellenausschreibungen sollen noch im Dezember veröffentlicht werden
      • Anlernen neuer Mitarbeiter dauert i.d.R. 5-7 Monate, soll hier in 2 Monaten gemacht werden
    • durschnittliche Verfügbarkeit der Mitarbeiter*innen der Bürgerämter liegt bei 61%

Sonstiges - 10 min

  • Blogpost zur BVV geht am 16.12. online
    • Wollen wir dazu auch eine PM machen?

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6041 Ende der Sitzung: 18.05 Uhr

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