BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-11b

Sitzungstermin: Donnerstag, 11.12.2014, 18:00 Uhr Ort, Raum: LAIB und SEELE - Evangelische-lutherische Missionsgemeinde Berlin-Marzahn, Schwarzburger Straße 8 ,12687 Berlin

Protokollkontrolle

• TOP 5 JAhresplanung: Generationsübergreifende Arbeit in den Stadtteilzentren --> hier wurde der Balzerplatz als Tagungsort genommen --> sie weist darauf hin, dass das Freizeithaus Balzerplatz eine Jugendfreizeiteinrichtung ist und bittet dies zu bedenken und zu korrigieren

Bericht des Bezirksamtes (BzStR Pohle)

• im Unterausschuss Bezirke wurde der Ergänzungsplan 2015 bestätigt und wurde an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses
• Umzug des Gesundheitsamts aus der Etkar-André-Straße abgeschlossen, nächste Woche noch der Rest des Gesundheitsamtes aus der Premnitzer Str. ebenfalls in die Janusz-Korzcak-Str.
  • die notwendige Infrastruktur z.B. für das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familie fehlt z.T. noch --> wird geklärt
• am vergangenen Sonntag war Kinderweihnachtsfeier im UCI im LeProm --> Kinder wurden über Jugendfreizeiteinrichtungen eingeladen
  • durch Spenden ermöglicht
• führt aktuell mit allen Trägern der Stadtteilzentren "Zielvereinbarungsgespräche" da aktuell Halbzeit der Trägerschaften
  • bisher positiv
• derzeit gibt das Jobcenter an die Träger Mitteilungen über Fördermaßnahmen in 2015 aus
  • in 2015 werden es weniger, also nur noch ca. 880 PLätze sein
  • durch die Mitteilung können dann Maßnahmen beantragt werden
  • alle Bürgerarbeitsplätze laufen zum 31.12.2014 aus (da es diese Maßnahme von Bundesebene aus nicht mehr gibt)
  • mit Neuerung bei Förderinstrumenten dürfen Langzeitarbeitslose nur noch für insgesamt 2 Jahre innerhalb von 5 Jahren an einer solchen Maßnahme teil nehmen
    • das wird in Zukunft bei allen Trägern zwangsläufig zu Problemen führen, ist aber (weil Bundesgesetzgebung) nicht von den Jobcentern ausleg- oder veränderbar
• in den letzten Wochen wurden ca. 300 Personen im Bezirk gegen Masern geimpft

Vorstellung "LAIB und SEELE"

• siehe Konstanzes Notizen

Vertagte Drucksachen

1310/VII - Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk

• es wird angeregt den BzBm Komoß (sitzt selbst im Aufsichtsrat der BBB) zur Sitzung am 22.01.2015 explizit einzuladen
• außerdem sollte die einreichende Fraktion zu den Gesprächen mit allen anderen Fraktionen einladen, wie sie es im Sommer 2014 vor hatte

Sonstiges

• Jahresplanung 2015
  • ausgearbeitete Vorlage von der Vorsitzenden Dahler
  • Thema und Ort wird 19.02. und 30.04.2015 getauscht
  • am 22.01.2015 gehen wir wenn möglich in die Einrichtung von Caritas am Helene-Weigel-Platz zum Thema "versteckte Obdachlosigkeit" und danach ins Alte Rathaus Marzahn für die Sitzung