BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-01

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 01.12.2014 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha | Volker ist entschuldigt
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 119 (letzte Sitzung: 119)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
    • Politische Arbeit: 73 offen (70)
    • Organisatorische Arbeit: 34 offen (37)
    • Seit Anfang November bereits geschlosen: 40

ALARM ALARM

  • entfällt

temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt

bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist, wieder auf die nächste Sitzung setzen

  • aktuell die 361 (!) Vorschläge online (letztes Verfahren 216)
  • ggf. Bericht von den Koordinierungsrunden (erst kommende Woche)
  • Wir haben die Anregung erhalten, dass Vorschläge die während der Abstimmungsphase besonders viele Stimmen erhalten haben, dann auch während der Bearbeitung in der BVV besonders gewürdigt werden sollten und nicht etwa mit einem Satz abgelehnt werden dürfen
    • behalten wir im Auge und werden nach der Abstimmungsphase aufgreifen
  • Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt im Stadtteilzentrum Mosaik - Steffen war am 26.11.2014 dabei (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1125)
    • nur eine kleine Runde mit den aktiven des Stadtteilzentrums für den Bürgerhaushalt
      • nachdem das Thema Bürgerhaushalt erschöpft war, wurde auch über andere bezirkspolitische Themen gesprochen
  • Bürgerforum am 26.11.2014 für Biesdorf-Nord in der Johann-Strauß-Grundschule

Orga-Foo - 30 min

Öffentlichkeitsarbeit

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

Ergänzungsbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf im UA Bezirke

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1140
  • Nachfrage von Moni aus dem AGH, welche Punkte wir im Ergänzungsbericht 2015 kritisch sehen
  • Könntet ihr die folgenden Fragen im Rahmen eurer Fraktionssitzung kurz prüfen und ggf. ergänzen bzw. korrigieren? Empfehlung ist bisher, sich bei der Abstimmung zum Ergänzungsplan zu enthalten: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1140#note-1
  • Fragen sind super und wir würden uns auch enthalten
  • Marcel antwortet Moni

Berichte zu Willkommensklassen & Mengenentwicklung Schulmittagessen im Unterausschuss Bezirke

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1141
  • Haben wir weitere Fragen dazu?
    • Zu 1.: es wird nicht genug Kapazitäten im Umfeld der Unterkunft geben und daher wird die Beschulung sehr wahrscheinlich in der Unterkunft stattfinden müssen
    • Zu 2.: tatsächlich wird oft in vielen Schulen in den Ferienzeit so weiter bestellt wie zu Schulzeiten. Auch bei vegetarischen Gerichten oder Gerichten die koscher / halal sind, wird zuviel bestellt und dementsprechend viel geht auch wieder zurück
    • Zu 2.: Gibt es abweichendes Bestellverhalten der Schulen zwischen Schul- und Ferienzeiten? (i.e. wird während der Ferienzeit weniger Essen geordert oder nicht?)

Antragsvorbereitung

Vorschlag von den Grünen für einen interfraktionellen Antrag: Kranzniederlegung zum Gedenken an die Revolution 1848

  • Text: "Die BVV möge beschließen: Das BA wird ersucht, jedes Jahr am 18. März einen Kranz auf dem Friedhof der Märzgefallenen niederzulegen."
  • Begründung: "Der 18. März 1848 ist eines der bedeutendsten Daten in der Demokratiegeschichte Deutschlands. Er steht stellvertretend für den 27. Mai (Hambacher Fest 1832), den 18. Mai (Nationalversammlung Frankfurter Paulskirche 1848), den 27. Dezember (Verabschiedung der Grundrechte, 1848) und die vielen Daten der Revolution in Baden 1848/49. Die Märzrevolution war Teil einer europaweiten Bewegung gegen Fürstenwillkür und Absolutismus für Freiheit und Demokratie."
    • soll zum 05.02. eingereicht werden
  • wir beteiligen uns an dem Antrag

Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen (0941/VII)

Bürgerportal im Internet

Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption

Verbesserung und Weiterentwicklung von BVV-Live

  • sagt der Themenfahrplan
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1017
  • Vorschläge:
    • Zwei Saalmikros für Bürger*innen: eines für Übertragung und eines ohne Übertragung
    • Dienstleister hat einiges in seiner Routine verändert und nun soll es weniger Störungen geben
    • Regieanweisungen bzw. Einblendungen sollen kommen
  • wird im Februar nochmal aufgerufen, das neue Angebot soll sich erstmal weiter einspielen und setzen

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Zum Bebauungsplan Jelena-Santic-Friedenspark

Kleine Anfrage: Zu Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge (Marcel)

Kleine Anfrage: Nachfrage zur Straßenbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf (Steven)

Kleine Anfrage: Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen (Steffen)

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

Große Anfrage: Schulsozialarbeit

Kleine Anfrage: Zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren (Steffen)

Kleine Anfrage: Zu Ombudsstellen Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen (Steffen)

Berichte - 20 min

  • Bericht GO-Ausschuss (24.11.)
    • zwei Beschlüsse wurden gefasst
      • der Integrationsausschuss wird exlizit mit in die GO aufgenommen
      • es wurde ein Beschluss gefasst, dass zukünftig Ausschüsse auch nach Einreichungs

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 22:34 Uhr

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