BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-25

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Sitzungstermin: Dienstag, 25.11.2014, 18:00 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "Mosaik", Altlandsberger Platz 2, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • BzStR Komoß ist entschuldigt, BzStRin Pohle in Vertretung anwesend

Protokollkontrolle

  • Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderungen bestätigt

Vorstellung des Stadtteilzentrums MOSAIK (STZ)

  • Hr. Bahr stellt vor
  • STZ betrieben durch Wuhletal gGmbH - psychosozialer Träger in MaHe
    • Leitbild des Vereins und anderes Infomaterial liegt aus
  • 1300-1600 Besucher*innen im Monat
  • hier treffen sich 25 unterschiedliche Gruppen der gesundheitlichen und sozialen Arbeit
  • Veranstaltungen zur kulturellen Annäherung im Kiez (Marzahn-Süd)
  • auf Nachfrage: dieses STZ ist ebenfalls Anlaufpunkt für Anfragen der Bürger*innen zum geplanten Geflüchtetenheim in der Schönagelstraße; in diesem Zusammenhang auch Kooperation mit STZ Marzahn-Mitte (welche die Bürgerdialoge ausrichten müssen); in Zukunft auch Angebot für Geflüchtete geplant
  • im Bereich Pflege werden Kooperationen mit Wohnungsbaugesellschaften geschaffen
  • würden sich im Bereich Marzahn-Süd ein weiteres STZ wünschen: mit Freiwilligenagentur, Migrationssozialdienst und anderen Trägern
    • auf NAchfrage: Traum wäre EG des Alten Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz

Bericht des Bezirksamtes

  • Einbürgerungsveranstaltung 2014 findet am 08.12.2014 in der Alten Börse Marzahn statt
  • Containerdörfer für Geflüchtete --> mehr als 2000 Plätze als "Notunterkünfte" in ganz Berlin
    • für MaHe 400 Plätze in Schönagelstr.; 9.500 m² Fläche; betrieben durch Prisod GmbH
    • Container wohl wegen der schnellen Errichtungsmöglichkeit
    • STZ MArzahn-Mitte erhält Gelder für Bürgerdialoge (vom Senat)
    • Bauplanung etc. ist Landessache; bisher keine bestätigte Baugenehmigung
      • BzStRin Pohle zeigt einen aktuellen Bauplan: Zugang über Blumberger Damm; zwei Containerbauten; zwei Spielflächen; extra Begrünung
  • weist auf die Häufig gestellten Fragen und deren Antworten auf den Seiten des BA hin, welche kürzlich aktulisiert wurden:
  • seit heute gibt es ein gefälschtes Schreiben für Anwohner*innen der Ludwigsluster Str., welches suggeriert dass der Senat weitere Unterkünfte baut
    • das BA berät, wie reagiert wird

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • ...

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • Frau Marburg liest einen Brief einer Bürgerin vor, welche ihre Sorge über die Demos von Neonazis schildert und Angst hat
    • davon gebe es jede Woche einige
  • die Rechtsextremen verbreiten täglich neue Gerüchte und Lügen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • das Thema "Bündnis für Demokratie und Toleranz"
  • Ort: Vision e.V.
  • Themen für Arbeitsplan 2015
  • beim Punkt "Bericht des Bezirksamt" soll der aktuelle Sachstand zu den Bürgersprechstunden im STZ Marzahn-Mitte berichtet werden

Sonstiges

  • nichts