BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-25
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Sitzungstermin: Dienstag, 25.11.2014, 18:00 Uhr Ort, Raum: Stadtteilzentrum "Mosaik", Altlandsberger Platz 2, 12685 Berlin
Inhaltsverzeichnis
Abstimmung über die Tagesordnung
- BzStR Komoß ist entschuldigt, BzStRin Pohle in Vertretung anwesend
Protokollkontrolle
- Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderungen bestätigt
Vorstellung des Stadtteilzentrums MOSAIK (STZ)
- Hr. Bahr stellt vor
- STZ betrieben durch Wuhletal gGmbH - psychosozialer Träger in MaHe
- Leitbild des Vereins und anderes Infomaterial liegt aus
- 1300-1600 Besucher*innen im Monat
- hier treffen sich 25 unterschiedliche Gruppen der gesundheitlichen und sozialen Arbeit
- Veranstaltungen zur kulturellen Annäherung im Kiez (Marzahn-Süd)
- auf Nachfrage: dieses STZ ist ebenfalls Anlaufpunkt für Anfragen der Bürger*innen zum geplanten Geflüchtetenheim in der Schönagelstraße; in diesem Zusammenhang auch Kooperation mit STZ Marzahn-Mitte (welche die Bürgerdialoge ausrichten müssen); in Zukunft auch Angebot für Geflüchtete geplant
- im Bereich Pflege werden Kooperationen mit Wohnungsbaugesellschaften geschaffen
- würden sich im Bereich Marzahn-Süd ein weiteres STZ wünschen: mit Freiwilligenagentur, Migrationssozialdienst und anderen Trägern
- auf NAchfrage: Traum wäre EG des Alten Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz
Bericht des Bezirksamtes
- Einbürgerungsveranstaltung 2014 findet am 08.12.2014 in der Alten Börse Marzahn statt
- Containerdörfer für Geflüchtete --> mehr als 2000 Plätze als "Notunterkünfte" in ganz Berlin
- für MaHe 400 Plätze in Schönagelstr.; 9.500 m² Fläche; betrieben durch Prisod GmbH
- Container wohl wegen der schnellen Errichtungsmöglichkeit
- STZ MArzahn-Mitte erhält Gelder für Bürgerdialoge (vom Senat)
- Bauplanung etc. ist Landessache; bisher keine bestätigte Baugenehmigung
- BzStRin Pohle zeigt einen aktuellen Bauplan: Zugang über Blumberger Damm; zwei Containerbauten; zwei Spielflächen; extra Begrünung
- weist auf die Häufig gestellten Fragen und deren Antworten auf den Seiten des BA hin, welche kürzlich aktulisiert wurden:
- seit heute gibt es ein gefälschtes Schreiben für Anwohner*innen der Ludwigsluster Str., welches suggeriert dass der Senat weitere Unterkünfte baut
- das BA berät, wie reagiert wird
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
- ...
Bericht der Integrationsbeauftragten
- Frau Marburg liest einen Brief einer Bürgerin vor, welche ihre Sorge über die Demos von Neonazis schildert und Angst hat
- davon gebe es jede Woche einige
- die Rechtsextremen verbreiten täglich neue Gerüchte und Lügen
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- das Thema "Bündnis für Demokratie und Toleranz"
- Ort: Vision e.V.
- Themen für Arbeitsplan 2015
- beim Punkt "Bericht des Bezirksamt" soll der aktuelle Sachstand zu den Bürgersprechstunden im STZ Marzahn-Mitte berichtet werden
Sonstiges
- nichts