BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-10-01

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 01.10.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf, Hultschiner Damm 333, 12623 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Änderungswünsche
    • es wird wie eingeladen verfahren

Vorstellung des Gründerzeitmuseums durch die Geschäftsführerin Frau Schulz-Pusch

  • Frau Schulz-Pusch führt in die Geschichte des Hauses ein
    • große Gründerzeitausstellung
    • 14 Zimmereinrichtungen werden ausgestellt (bald mehr)
    • es gibt auch Ausführungen zum Leben von Charlotte von Mahlsdorf

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 03.09.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • die Bustouren zu den Kommunalen Galerien Berlin haben am vergangenen Wochenende stattgefunden
  • am 4. und 5. Oktober findet in der Alten Börse die Ausstellung „Schlaraffenland“ statt
  • ab dem 15.10. findet in der Galerie M eine Ausstellung der Temporären Kunstakademie Marzahn mit dem Titel „Zeitgenössische Kunst von Nachbarn für Nachbarn“ statt
  • ab dem 16.10. findet die Ausstellung „flügel & anker – junge aktive kiez-kunst“ in der Ausstellungspyramide Hellersdorf statt
  • Schloss Biesdorf
    • die Mittel der Lottostiftung wurden bestätigt
    • am 12.12. um 12 Uhr findet das Richtfest statt
    • Verhandlungen mit Grün Berlin und GSE
      • beide wollen für Betreiberschaft eine Zuwendung (200.000 € steht im Raum)

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Übersicht mit der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Vertagte Drucksachen aus der Sitzung des Ausschusses vom 03.09.2014

Übersicht zu den Kulturstandorten Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0735/IV) – 1419/VII

Entwicklungskonzept für das Aktive Zentrum Marzahner Promenade (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0751/IV) – 1549/VII

Überwiesene Drucksachen

Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV) – 1568/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5872
  • Beschlussfassung zum Ergänzungsplan
  • im Kulturbereich keine markanten Änderungen zur ursprünglichen Aufstellung
    • Investitionsstau aber weiterhin vorhanden
    • bei Kürzungen weitestgehend verschont
    • mehr Mittel werden immer benötigt aber das bestehende Angebot konnte gesichert werden
  • Abstimmung:
    • 8x Zustimmung
    • 3x Enthaltung
    • 0x Ablehnung
      • der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Beschlssfassung des Ergänzungsplanes

Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Grün Berlin GmbH zur Übertragung der Betreiberschaft Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0832/IV) – 1573/VII

Benennung einer Straße nach Lili Grün – 1590/VII

Nachtragstagesordnung: Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 25.09.2014

Öffentliches WLAN an allen Bibliotheksstandorten im Bezirk – 1600/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5904
  • Antrag der Fraktion der Piratenpartei
    • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Bibliotheksstandorten im Bezirk ein freies und kostenloses WLAN-Angebot einzurichten bzw. einrichten zu lassen, entsprechend der Lösung am Standort des Alten Rathauses.“
    • Marzahn-Hellersdorf ist der einzige Bezirk, welcher kein öffentliches WLAN-Angebot an den Bibliotheksstandorten hat
    • in Bibliotheken im Bezirk gibt es bereits die Möglichkeit Computer vor Ort zu nutzen
      • diese Internetnutzung ist allerdings nur im eingeschränkten Rahmen möglich
      • Nutzung ist auf 60 min pro Nutzer*in und Tag limitiert
    • das ist eigentlich nicht mehr wirklich zeitgemäß
    • durch die Einführung eines freien und kostenlosen WLANs an den Standorten der Bibliotheken, haben die Besucher*innen dann die Möglichkeit ihre eigenen Endgeräte vor Ort zu nutzen
      • damit sind sie nicht an die zeitliche Begrenzung gebunden
      • und auch kann der Schutz der eigenen Daten erhöht werden, da diese nicht auf Fremdsystemen gestreut werden müssen
      • auch das Risiko der Übertragung von Computerviren wird reduziert, da weniger Besucher*innen eigene, möglicherweise infizierte Speichermedien, an den bereitgestellten Computern verwenden und so nicht zu deren Verbreitung beitragen
    • durch verstärkte Nutzung des WLAN-Angebotes, ist auch zu erwarten, dass die Nutzung der vorhandenen Computer zurück geht
      • bei zukünftigem Austausch der Geräte, müssen dann weniger Neugeräte beschafft werden
      • damit entfallen sowohl Hardware- als auch Softwarekosten für zusätzliche neue Geräte
    • insgesamt lässt sich mit einem freien und kostenlosen WLAN-Angebot die Attraktivität der Bibliotheken steigern und neue Kreise an Nutzer*innen erschließen
      • damit können u.U. auch die Ausleihen in den Bibliotheken gesteigert werden
  • das Bezirksamt versucht schon seit 2010 das Projekt umzusetzen
    • bisher werden Gründe der Betreiberhaftung dagegen angeführt
      • das ist aber vor dem Hintergrund der Umsetzung in den anderen 11 Bezirken nicht stichhaltig
  • Abstimmung:
    • 12x Zustimmung
    • 0x Enthaltung
    • 0x Ablehnung
      • der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig die Annahme des Antrages

Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus – 1634/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5938
  • Antrag der Fraktion Die Linke unter Beteiligung der Fraktion der Piratenpartei
    • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Betreiber der IGA 2017 für die Pflege und den Erhalt des „Peace“-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark auch während der IGA 2017 und darüber hinaus einzusetzen. Des Weiteren soll die Einrichtung eines geeigneten Gedenkortes zum Thema Frieden bzw. Friedensbewegung und ggf. auch zu Jelena Santic und ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern an dieser Stelle geprüft werden.“
    • keine Debatte
  • Abstimmung:
    • 12x Zustimmung
    • 0x Enthaltung
    • 0x Ablehnung
      • der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Themenplan und Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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