BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-29

Fraktionssitzung

• Termin: 29.09.2014 ab 19:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steffen, Steven, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> bestätigt
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • nichts relevantes
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-09-23&v[cf_37][]=2014-09-29&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 115 (letzte Sitzung: 119)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
  • Politische Arbeit: 75 offen (77)
  • Organisatorische Arbeit: 28 offen (30)
  • Seit der letzten Sitzung geschlossen: 12

ALARM ALARM

• entfällt, da kein Thema vorgeschlagen / gewünscht
  • Abstimmung:

temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt

bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist, wieder auf die nächste Sitzung setzen

• Aufhängen von Plakaten
  • Könnte klappen
• Flyer verteilen eher nicht
• aktuell die 43 Vorschläge online
• ggf. Bericht von den Koordinierungsrunden
  • nächstes Koordinierungsrunde am 16.10.

Orga-Foo - 30 min

• Status rechtliche Prüfung Wortprotokoll öffentlicher Sitzungen, etc.
  • siehe GO-Ausschuss vom 08.09.2014: https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
  • vertagt - Marcel ist nicht da
• Vertretung für Marcel am 07.10. (Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung)
  • Steffen vertritt Marcel
• Teamtag Fraktion
  • https://dudle.inf.tu-dresden.de/Lasergame_mit_der_Fraktion/
  • Sieht nach So 02.11. zu 13 oder 14 Uhr aus
  • Micha weist nochmal auf das Dudle hin - vertagt auf die nächste Sitzung

Öffentlichkeitsarbeit

• Angebot zur Anzeige in der Parteienecke in der Hellersdorfer
  • Preis (etwa) gleich
  • Falls Andreas, der ja sein Bezirksbüro im Bezirk hat, nicht dabei ist, würde Suse wieder als Ansprechpartner im AGH in der Hellersdorfer erscheinen.
    • bisher hat Micha von Andreas noch keine Reaktion erhalten
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1039
  • vertagt auf die nächste Sitzung

Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min

Haushaltsberatungen für den Ergänzungsplan 2015

• Wie ist der aktuelle Stand in den Ausschüssen?
• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5872
• ohne Marcel kommen wir wohl nicht weiter :(
• seite 12 bis 17 im PDF ist die Zusammenfassung des Ergänzungsplanes für 2015
• Schule und Sport:
  • Warum Reduzierung in den Bewirtschaftungsausgaben?

Wie weiter mit Adhocracy umgehen?

• Wir bekommen keine Rückmeldung (Kommentare oder Bewertungen) zu den Anträgen einer jeweiligen BVV
  • wir versuchen Adhocracy stärker publik zu machen und nachdem die Anträge für die BVV eingestellt sind auch einen Hinweis auf unserem Blog zu platzieren

Antragsvorbereitung

Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen (0941/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/415
• Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?
  • Aussage des Bezirksamtes im Bericht an die BVV auf unseren Antrag: wir machen schon alles so wie die gesetzlichen Vorgaben sind, aber darüber hinaus können / wollen nichts weiter machen
  • Wie ist man zu der Einsicht gelangt, dass man dem Ersuchen gefolgt ist, wenn man die Forderung des Ersuchen gar nicht umsetzt?
    • die Abfrage allein war nicht Ziel des Antrages...

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage zur Umsetzung der Drucksache 1136/VII "Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen"

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1036
• Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?
  • es wurde bereits eine Kleine Anfrage von Kristian Ronneburg (Die Linke) gestellt: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1185 mit Fristverlängerung für Beantwortung bis 30.09.2014

Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren (1166/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/691
• Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?

Anfrage: Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
• Marcels Baby - vertagt

Berichte - 20 min

• entfällt

Sonstiges - 10 min

• entfällt

Ende der Sitzung: 21:17