BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-11

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 11.09.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • zwei Drucksachen sollen vertagt werden
    • 1310/VII - Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk
    • BA-Vorlage Nr. 0815/IV - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015
      • kein Wiederspruch, es wird entsprechend verfahren
  • außerdem sollen die Anträge vor den Kenntnisnahmen behandelt werden
    • auch dazu gibt es keinen Wiederspruch
    • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 05.06.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Schuljahresbeginn
    • viele neue Lehrer*innen wurde eingestellt
    • konnten alle Schulwünsche berücksichtigt werden?
      • genaue Angaben zu Erst-, Zweit- und Drittwünschen können nicht gemacht werden
      • etwa 500 Umschulungsanträge wurden bewilligt
      • etwa 30 Wiedersprüche (die Hälfte konnte aufgelöst werden)
      • 3-5 Eltern haben das Schulamt verklagt
  • Status Turnhalle Siemens-Schule
    • Wasserschaden
    • der Boden soll angehoben und getrocknet werden
    • wohl wegen defekter Solaranlage, Rechtsstreit anhängig
  • aktueller Stand zur Sanierung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
    • weiter im Plan
    • nach der Sanierung können keine Ballspiele mehr in der Turnhalle durchgeführt werden

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • nicht aufgerufen

Überwiesene Drucksachen

Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk – 1310/VII

Raumprofile der Hollerbusch-Grundschule erhalten – 1508/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5812&options=4
  • Antrag der Bündnis 90/Die Grünen
  • Antragstext:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Raumbedarfsprogramme für inklusive Schulen die Räumlichkeiten der Hollerbusch-Grundschule abzusichern.“
  • es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vor:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Grundschule am Hollerbusch ein Raumbedarfskonzept zu erarbeiten. Dabei soll der Erhalt der Vielfalt an Themenräumen in der Schule sowie gute Voraussetzungen für den gebundenen Ganztagsbetrieb und inklusive Schule ermöglicht werden.“
    • es wird versucht eine gemeinsame Fassung zu finden
    • erneute geänderte Fassung:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Grundschule am Hollerbusch ein Raumnutzungskonzept zu erarbeiten. Das den Erhalt der Vielfalt an Themenräumen in der Schule sowie gute Voraussetzungen für den gebundenen Ganztagsbetrieb ermöglicht.“
      • gemeinsame Fassung von Grüne, Linke, SPD
      • Abstimmung: einstimmig beschlossen (15x Ja)

Überarbeitung des Schulentwicklungsplans – 1535/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5839&options=4
  • Antrag der Fraktion Die Linke
  • Antragstext:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, eine Überarbeitung des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2013 bis 2017 vorzunehmen. Dabei sind die veränderten Schulentwicklungszahlen und neu angemeldete Schulergänzungsbauten zu berücksichtigen.“
    • es wird eine Änderung vorgeschlagen:
      • „Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aktualisierung des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2013 bis 2017 vorzunehmen. Dabei sind die veränderten Schulentwicklungszahlen und neu angemeldete Schulergänzungsbauten zu berücksichtigen. Die Veränderungen gegenüber dem Originalplan sind der BVV bis Herbst 2015 vorzulegen.“
      • die Änderungen werden von der einreichenden Fraktion übernommen
      • Abstimmung: einstimmig beschlossen (15x Ja)

Schulbus in Biesdorf einsetzen – 1565/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5869&options=4
  • Antrag der Fraktion Die Linke
  • Antragstext:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht, für Grundschulkinder aus der Schmetterlingssiedlung in Biesdorf einen Schulbus zu den beiden nächstgelegenen Schulen, Grundschule Am Fuchsberg und Franz-Carl-Achard-Grundschule, einzusetzen.“
    • sehr weite Schulwege
      • Wege von bis zu 2,6 Kilometern
      • Abwendung von Transporthilfe der Eltern bzw. darf dies keine Notwendigkeit zur Erreichung der Schule sein
    • das Bezirksamt sieht den Antrag als rechtlich nicht zulässig an
      • würde den Antrag nach Beschluss als unzulässig zurückweisen
    • Abstimmung:
      • 6x Ja
      • 8x Nein
      • 1x Enthaltung
      • der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

Gründung eines Grundschulteils in der Marcana-Schule (10S11) in Vorbereitung der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0765/IV) – 1489/VII

Demographiebericht Marzahn-Hellersdorf 2013 (BA-Vorlage Nr. 0766/IV) – 1497/VII

Lokale Agenda 21 - Strategie 2020 (BA-Vorlage Nr. 0761/IV) – 1490/VII

Nachtragstagesordnung

Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Sitzung zum Thema Inklusion
    • gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Integration
      • vorgeschlagen werden 06.11., 10.11. und 11.11.
      • es wird sich für den 06.11. entschieden
      • die Sitzung soll im Rathaus in der Hellen Mitte stattfinden
  • nächste Sitzung:
    • Ergänzungsplan
    • Spaßbad
    • Schulsozialarbeit
    • sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-11&oldid=2376147“