BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-10

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 10.09.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Ehrung der Akteure Lange Nacht der Familie durch den Bezirksbürgermeister Herrn Komoß

  • der Bürgermeister ehrt die Akteure der Langen Nacht der Familie
    • insgesamt gibt 14 Urkunden für 14 Akteure aus dem Bezirk

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Änderungswünsche
    • es wird entsprechend der Einladung verfahren
  • der Ergänzungsplan wird aufgerufen und beraten
    • die Beschlussfassung erfolgt in der Oktobersitzung

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 27.08.2014
    • Änderungswünsche des Bezirksamtes werden schriftlich übergeben

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Aktuelles

  • Herr Tielebein verweist auf den einstimmigen Beschluss der BVV zur Finanzierung der Hilfen zur Erziehung

Frühe Hilfen

  • vom Jugendamt erfolgt eine Präsentation zum Modellprojekt der Bundesinitiative Frühe Hilfen und es wird Material an die Mitglieder des Ausschusses ausgereicht
  • es geht darum Beziehungs- und Erziehungskompetenzen für das gesunde Aufwachsen von Kindern zu vermitteln
  • multiprofessionelle Kooperation (versch. Fachbereiche)
    • können richtig angewandt die Kosten für Hilfen zur Erziehung senken
  • Angebote für Eltern von Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren
  • Modellphase von 2012 bis 2015
  • es gibt eine Begleit-AG Frühe Hilfen (fachliches Beratungsgremium)
    • tagt 3-4 mal jährlich
    • Öffentlichkeitsarbeit und Qualitätssicherung
    • z.Z. ca. 35 Netzwerkpartner
  • seit 1. März 2014 sind Familienhebammen im Einsatz
    • 2 Familienhebammen mit Stundenvolumen von insgesamt 25-35 Stunden pro Woche
    • 1 Familienhebammen betreut 3-6 Familien pro Woche
    • finanziert über Werkvertrag im Rahmen der Bundesinitiative (80.000 €)
    • Entwicklungsförderung, primäre und sekundäre Prävention, Begleitung, etc.
  • die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt bzw. an die Mitglieder des Ausschusses per Mail verteilt

Diskussion über Aktualisierung der Förderschwerpunkte für die offene Kinder- und Jugendarbeit

  • Hinweis: Tagesordnungspunkt wird nicht in der Sitzung behandelt

Ergänzungsplan 2015 Änderungen (Titelkonkret) Probleme

  • Ausführungen vom Bezirksamt
    • im Jugendbereich insgesamt ca. 12,5 Mio. € mehr
      • hört sich erst mal gut an, aber 10,17 Mio. € sind zweckgebunden für KitaCard
    • Hilfen zur Erziehung
      • ursprünglicher Ansatz für 2015: 51,7 Mio. €
      • neuer Ansatz für 2015: 55,9 Mio. € (plus von 4,2 Mio. €, Mindestveranschlagung der Senatsverwaltung)
      • für 2014 wird ein Abschluss um 60 Mio. € gerechnet

Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV) – 1568/VII

Bericht aus dem Bezirksamt

  • Hinweis auf die morgige Veranstaltung „Platz da?!“ im Freizeitforum Marzahn

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK

  • kein Bericht

Überwiesene Drucksachen

Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf – 1111/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5413&options=4
  • Vorlage zur Kenntnisnahme
  • dem Ersuchen wurde nicht gefolgt
    • demnach ist es zu beachten, dass es sich bei der Befreiung um Einzelfallentscheidungen handeln muss
    • eine Kostenbefreiung für die bezirklichen Kinder-und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die bezirkliche Mobile Jugendarbeit ist als generelle Entscheidung nicht möglich
  • als Reaktion auf die Kenntnisnahme gibt es von der SPD (Fr. Hübner) die Drucksache 1591/VII
    • die Drucksache wird in der zweiten September BVV behandelt
    • mit der Drucksache soll eine Änderung der SPAN angestoßen werden
    • der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Drucksache zu beschließen
  • die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" - 2013 (BA-Vorlage Nr. 0788/IV) – 1556/VII

Sonstiges

  • die interkulturellen Tage laufen
    • 25.09. findet im Haus Babylon die Abschlussveranstaltung statt
  • Mittel für Sanierung des Haus Babylon wurden beantragt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Themenplan sowie nach Drucksachenlage
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