BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-25

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fraktionssitzung

  • Termin: 25.08.2014 ab 19:25 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> keine Kommentare, angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 103 (letzte Sitzung 97)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 6 offen (5)
    • Politische Arbeit: 71 offen (70)
    • Organisatorische Arbeit: 20 offen (16)
    • Seit letzter Sitzung geschlossen: 11

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • BVV-Büro benötigt eure Rückmeldung zum Parlamentarischen Abend - auch wenn ihr nicht hingehen wollt
    • Hingehen wird: Steven
    • Nicht hingehen wird: Marcel, Steffen, Volker
  • Umweltfest am 13.09. und 14.09. (vom Bezirks organisiert), wird von der Fraktion betreut
    • Steffen betreut den Stand
    • Materialien sind vorhanden
  • Ernteftest am 13.09. und 14.09. (privat organisiert), wird von der Partei (Basis) betreut
    • Steven betreut den Stand, Marcel ist mit dabei

Ausschussvertretung

  • für diese Woche: siehe letzte Sitzung

Fortführung der Gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion aus Lichtenberg

  • Micha erstellt ein Dudle - Gibt es Terminvorschläge? 27.10. oder 24.11. zu 18.00 Uhr würden passen
  • wäre diesmal in Lichtenberg

Öffentlichkeitsarbeit

  • ca. 500 Flyer sind für den Start des Bürgerhaushaltes vorbereitet (u.a. zur Verteilung auf dem Umweltfest)
  • 4 farbige, 1 s/w Plakate für den Bürgerhaushalt ( eins davon für die Fraktionstür, die anderen für die Feste im Bezirk)
  • Fraktionsbroschüre
    • Vorauswahl für die Fotos in der Broschüre wurde getroffen
    • Micha sendet Fotos los, sollen eingearbeitet werden
    • Bitte um entsprechende Satzvorlage zur Enstcheidung

Finanzielles / Bestellung Verbrauchsmaterial

Pause - 15 min

von 20:06 Uhr bis 20:42 Uhr

BVV-Vorbereitung - 90 min

Recap Fraktionsklausur

  • Ergebnisse der Drucksachenrückschau: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenrückschau-2014-nach-Klausur.pdf
    • Volker kümmert sich um: 0151/VII + 0201/VII + 0251/VII + 0464/VII + 0941/VII
  • neuer Themenfahrplan (vollständige Liste unter: https://fdp-mahe.piratenpad.de/fraktionsklausur2014 ab Zeile 21)
    • August - Sommerpause
    • September - Pfandringe
    • Oktober - Öffentliches WLAN / Freifunk im Bezirk ausbauen
    • November - Schulsozialarbeit
    • Dezember - BVV-Live (auch in den Ausschüssen)
    • Januar - Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
    • Februar - Betrachtung der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger & Versorgung mit Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk
    • März - Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern)
    • April - OpenData im Bezirk
    • Mai - nichts
    • Juni - Anfrage / Abfrage zu aktuellen Radewegemaßnahmen bzw Umsetzungsstand geplanter Maßnahmen
    • Juli - Bürgerhaushalt verbessern
    • Laufend - Flüchtlingsthemen & Informationsverbreitung des BA verbessern
    • Blogpost mit Grafik und eine Übersicht für Whitebord dazu erstellt Micha am Mittwoch

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Antrag für Dolmetscher-Tablets

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn

DRS 1557/VII - Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: §§ 33 27, 29, 30a und 34

Bericht zur Mitarbeit von Verordneten beim MfS

  • ein vertraulicher Entwurf eines Berichtes zur Arbeit des Vertrauensgremiums wurde den Fraktionsvorsitzenden vorgelegt
    • in der ersten Sitzung der BVV im September wird der Bericht vorgestellt
      • über das weitere Vorgehen und auch die Form der Abschlussinformation als Drucksache wird in der BVV beraten

Antragsvorbereitung

Pfandringe

Smartphone-App für den Bürgerhaushalt

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/835
  • gibt es noch Verbesserungen?
    • statt "eine App" lieber "eine plattformunabhängige, auf Nutzung mit Mobilgeräten optimierte Webplattform..." - dann muss man nicht zwischen Android und Apple entscheiden (und auch der Rest wird nicht ausgeschlossen)
    • einfacher/kürzer: "Web-App"...
    • wir wollen es möglichst einfach präsentieren, daher bleibts bei App ("stehender Begriff")
  • Titel: Smartphone-App für den Bürgerhaushalt

Barrierefreier Notruf

Anfragenvorbereitung

Große Anfrage: Zum Start des neuen Bürgerhaushaltverfahrens 2016/2017

Berichte - 20 min

  • entfällt

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 21:43 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-25&oldid=2367596“