BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-22

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sitzung der Koordinierungsrunde zum Start des Bürgerhaushalts

Stand der Vorbereitungen zum Bürgerhaushalt

Bürgermeisterbüro

Marzahn Mitte

  • seit Mitte Juli wird mit der alten Mannschaft wieder zusammen gearbeitet
  • Gesprächsrunden, Kiezspaziergänge, Bürgerforen
  • Hauptaugenmerk liegt auf der Marzahner Promenade
  • Bewerbung der Veranstaltungen und des Bürgerhaushaltes bspw. über Plakate in der Mark-Twain-Bibliothek, Galerie M, FAIR, Bürgerinitiative Marzahner Promenade, QM Mehrower Allee, Stadtteilfest, Erntefest Marzahn

Hellersdorf Nord / Mahlsdorf

  • Konzeption wird derzeit erarbeitet, ähnliche Veranstaltungen in Planung (Bürgerforen mit Politikern)
  • Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Mahlsdorf, QM Hellersdorf Nord

Hellersdorf Ost

  • Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften, Kiste, Baukasten etc sind mit an Bord, weitere Partner werden noch dazu kommen
  • auch hier Bürgerforen
  • Vorschlag, dass in der Broschüre in der Berilner Woche auch die umgesetzten Vorschläge aufgeführt sind

Kaulsdorf

  • neues Stadtteilzentrum, erstes Bürgerforum am 03.09.

Mosaik, Marzahn-Süd

  • von drei Standorten BHH durchführen
  • wöchentliche Veranstaltungen zum BHH
  • eigene Plakte mit vorher-nachher Motiven
  • offene Gesprächsrunden mit Vertretern aus den Fraktionen im November

Hellersdorf-Süd

  • Kiezspaziergänge gelbes/rotes Viertel und mit Kinder und Jugendlichen, thematische Bürgerforen (u.a. zur IGA)
  • eigenes Öffentlichkeitsmaterial für den Stadtteil
  • Einbinden Servicebüros von einigen Wohnungsbaugesellschaften und Schilkin

Marzahn-Nord

  • neues Team, aber Verfahren wird wie bisher fortgeführt
  • Zusammenarbeit mit Kulturhochhaus und anderen Einrichtungen im Stadtteil
  • Kiezspaziergänge und andere Veranstaltungen

Biesdorf

  • Bürgerforen im November, JFE Balzer Platz sowie in eins zwei Schulen in Biesdorf-Nord
  • weitere Netzwerkpartner wie VDGN oder Unternehmen
  • Informationspunkte / -stände auf offener Straße

Fraktion der Piraten

  • Erstellen von Materialien (Flyer, Plakate)
  • Teilnahme von Verordneten bei Veranstaltungen in der Stadtteilzentren und zur Abstimmungsrunde

Fraktion der SPD

  • freut sich auf das neue Verfahren

Offene Fragen

  • Bereits eingereichte Vorschläge wiederholt einreichen?
    • Ja
  • Zahl der Flyer, Broschüren, etc.
    • 5000 Flyer Erwachsene, 125.000 für Beilagenverteilung, Flyer Kinder, Russisch, Vietnamesisch jeweils 1000, Broschüre 1500
  • Abstimmungszeitraum
    • Keine Änderungen gegenüber der Vorlage
  • Umgang von Vorschlägen die klar rechts gerichtet oder menschenverachtend sind?
    • alle Vorschläge werden von den Stadtteilzentren gesammelt und ins das Beteiligungsportal eingestellt. Vorschläge die verfassungsfeindlich oder menschenverachtend sind, werden dann vom Bezirksamt (nach Beratung mit dem Rechtsamt) nicht zur Abstimmung gestellt
    • zusätzlich auch noch Verweis auf die Teilnahmebedingungen, nach denen offensichtlich menschenverachtende Vorschläge gar nicht erst veröffentlicht werden

Vorstellung der Broschüre

  • neues Layout

Vorbereitung Pressegespräch

  • 28.08. mit einem Vertreter aus dem Stadtteilzentrum aus den Stadtteilzentren auf dem Podium

Vorbereitung Alt-Marzahner Erntefest

  • aufgrund von Terminüberschneidungen von verschiedenen Festen und Feierlichkeiten gibt es leider keine offizielle Auftaktveranstaltung auf einer Bühne
  • Infostände wird es jedoch geben
  • Bezirksamt wird außerdem beim Umweltfest als Teil des Plattenfestes teilnehmen

Stand Internetportal

  • Freischaltung ab 01.09.
    • erscheint im neuen Layout von Imperia 9, zu 90 % barrierefrei
  • Aktuelles:
    • Pressemeldungen
    • Termine der STZ werden im Kalender dargestellt
    • Standorte der Sammelboxen werden auf einer Googlemap dargestellt
  • Beteiligungsportal???
    • ist noch in Arbeit
  • Portal ist mobil abrufbar und auch ansehbar
  • weiterer Umsetzungsstand: "In Realisierung"
  • Möglichkeit der Bewertung bei den Kommentaren

Verschiedenes

  • nächster Termin am 16.10. um 10.00
  • 04.09. 10.00 Uhr Termin zur Beratung zum neuen Beteiligungsportal
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-22&oldid=2366128“