BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-07-02

Jugendhilfeausschuss

• Datum: 02.07.2014, 18:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• keine Änderungswünsche
  • es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 14.05.2014
  • keine Anmerkungen
  • das Protokoll ist bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

• es sind x stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Aktuelles

• das Betonia hat beim Karneval der Kulturen den schönsten Wagen gestellt

=Bericht des Bezirksamtes

• am 18.06. war in der Güterstation der Alten Börse eine Fachveranstaltung zur Jugendkulturarbeit
• am 11.09. findet die Veranstaltung „Platz da“ im Freizeitforum Marzahn statt
• KiTa-Platz-Offensive
  • 481 neue Kita-Plätze in diesem Jahr bereits geschaffen
  • weitere Projekte / KiTas werden dieses Jahr noch eröffnet bzw. werden Kapazitäten ausgebaut
  • 818 Plätze sind in der Planung (Schwerpunkt liegt im Siedlungsgebiet)

Bericht aus dem Bezirksamt zu HzE in Marzahn-Hellersdorf

• vom Bezirksamt werden Materialien verteilt

Fallzahlen/Kosten getrennt nach Sozialräumen

• es gibt eine Einführung zu Sozialräumen und der Korrelation bezüglich Sozialindex und Fallzahlen
• weiteres Material zeigt die Fallzahlen und Ausgaben 2013 nach Regionen
  • in der Übersicht zeigt sich, dass die Ausgaben in der Großsiedlung deutlich höher sind als im Siedlungsgebiet
  • des Weiteren sind die Ausgaben seit 2006 stetig und deutlich steigend
    • von 2012 zu 2013 gab es eine Steigerung von 48,55 Mio. € auf 55,55 Mio € (6,99 Mio €; 14%)
  • die Fallzahlen haben sich von 2256 (2012) auf 2457 (2013) erhöht
    • Anstieg von 9%

Träger

• versch. Trägervertreter*innen melden sich zu Wort und auch die Vertreter*innen der AG §78 stellen ihre Arbeit kurz vor

Personalsituation in den RSD`n/Fallzahlen pro Mitarbeiter

• die Personalentwicklung im Jugendamt ist weiter ein Schwerpunkt für die Zukunft
  • im RSD wird weiterhin dringend Personal benötigt
• Vorschlag eines gemeinsamen Antrages
  • es soll gefordert werden, dass der Senat einen Sondertatbestand der Zuzüge in den Bezirk anerkennt
  • durch die Zuzüge steigen auch die Fallzahlen ungesteuert
  • zur Augustsitzung soll eine gemeinsame Fassung im Jugendhilfeausschuss beraten werden

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• eine Vorlage zur aktuellen Haushaltsentwicklung wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK

• kein Bericht

Überwiesene Drucksachen

Erhalt des Tonstudios "der Art" – 1209/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5512&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme
  • das Bezirksamt folgt dem Ersuchen und hat dazu 04.03.2014 einen Beschluss gefasst:
    • 1. die langfristige Sicherung des Standorts des Tonstudios im Bezirk und die Verlagerung in die Volkshochschule Marzahn - Hellersdorf im Jahr 2014,
    • 2. die Bereitstellung der von der Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten geforderten mindestens 100 T€ zur Kofinanzierung der von dort zugesagten 100 T€ für die Verlagerung und Einrichtung des Tonstudios sowie notwendige bauliche Veränderungen in der VHS,
    • 3. die Umsetzung der notwendigen Baumaßnahmen und des Umzugs erfolgt durch die GSE gGmbH, der dazu Mittel in Höhe von 180.000 € über eine Zuwendung übertragen werden; die für das Vorhaben zur Verfügung stehenden 20.000 € aus A + werden vom Bezirk nach Notwendigkeit in Abstimmung mit der GSE selbst für diesen Zweck eingesetzt,
    • 4. das Tonstudio verbleibt bis zum Ende der Baumaßnahmen und der Verlagerung des Tonstudios am jetzigen Standort in den Kellerräumen der Falken - Grundschule am Geraer Ring, längstens jedoch bis zum 31.12.2014.
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf – 1261/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5565&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme;
  • das Bezirksamt folgt dem Ersuchen; Auszug:
    • „Das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung als anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle steht Frauen, die eine vertrauliche Geburt wünschen für Beratungen zur Verfügung. Zurzeit werden der Inhalt des Gesetzes und die Möglichkeiten der Umsetzung besprochen. Besondere Aufmerksamkeit finden die Besonderheiten des Ablaufs der Beratung zur Wahrung der Anonymität der Frau, der Rechte des Kindes und des Vaters.
    • Das im Bezirk bestehende Netzwerk „Rund um die Geburt“ wird eingesetzt, um das Inkrafttreten des Gesetzes bekannt zu machen und die Zusammenarbeit seiner Mitglieder speziell zum Thema vertrauliche Geburt zu intensivieren.
    • Die Internetauftritte des Gesundheitsamtes, des Zentrums und des Netzwerkes werden genutzt, um die Bürger_innen über die Möglichkeiten zur anonymen Beratung im Schwangerschaftskonflikt und zur anonymen Geburt fortlaufend zu informieren.“
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Sonstiges

• es wird nach dem Sachstand zur Sporthallennutzung durch freie Träger gefragt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• es wird eine Sitzung für den 27.08.2014 angesetzt
• gemeinsamer Antrag „Sondertatbestand HzE Zuzüge in den Bezirk“
  • auch unter Berücksichtigung der Personalsituation / -entwicklung
• sowie nach Arbeitsplan und Drucksachenlage