BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-16
Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 2 BVV-Vorbereitung - 90 min
- 2.1 Openantrag
- 2.1.1 Openantrag: Bürgeranfragen mündlich und schriftlich
- 2.1.2 Openantrag: Nachfrage zu Brand in Wohnung
- 2.1.3 Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS
- 2.1.4 Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten
- 2.2 Antragsvorbereitung
- 2.2.1 ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
- 2.2.2 Barrierefreier Notruf
- 2.2.3 Antrag für Dolmetscher-Tablets
- 2.2.4 Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen
- 2.2.5 Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
- 2.2.6 1501/VII - Personalabbau, nein Danke - Eine leistungsfähige Verwaltung braucht Personal!
- 2.3 Anfragenvorbereitung
- 2.3.1 Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn
- 2.3.2 Mündliche Anfrage: zum Umsetzungsstand Drucksache 0965/VII: Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen
- 2.3.3 Kleine Anfrage: Zum Vergabebericht 2014
- 2.3.4 Kleine Anfrage: Zum Umsetzungsstand Drucksache 0931/VII: Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn
- 2.3.5 Große Anfrage: Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?
- 2.3.6 Kleine Anfrage: Zu veralteten Fachverfahren
- 2.4 Berichte - 20 min
- 2.5 Sonstiges - 10 min
- 2.1 Openantrag
Fraktionssitzung
- Termin: 16.06.2014 ab 20:13 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steffen, Marcel, Volker, Micha
- Gäste: -
Formalia - 15 min
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> angenommen
- Post von/zum BVV-Büro -->
- Hinweise des Berliner Rechnungshofes und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Bewirtschaftung der Fraktionsmittel: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/946
- An der Rechtsauffassung, dass Bezirksverordnete, die ihre Partei oder Wählergemeinschaft verlassen, automatisch auch aus der entsprechenden Fraktion ausscheiden und der BVV dann als fraktionslose Bezirksverordnete angehören, wird nicht mehr festgehalten
- Vorlagen zur Kenntnisnahme:
- 1494/VII Frauenförderplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5798&options=4
- 1497/VII Demographiebericht Marzahn-Hellersdorf 2013 http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5801&options=4
- 1498/VII Abschluss des Haushaltsjahres 2013 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2013 http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5802&options=4
- Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-06-03&v[cf_37][]=2014-06-16&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
- Hinweise des Berliner Rechnungshofes und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Bewirtschaftung der Fraktionsmittel: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/946
- Offene Tickets im Redmine: 113 (letzte Sitzung 109)
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
- Politische Arbeit: 79 offen (74)
- Organisatorische Arbeit: 23 offen (24)
- Seit letzter Sitzung geschlossen: 17 (dieses Jahr: 189)
ALARM ALARM
- entfällt
Orga-Foo - 30 min
- Micha aktualisiert die Wiki-Seite "Beschlüsse"
Termine
- Fraktionsklausur
- Termin: 24.08.2014 im Rathaus Hellersdorf
- Micha reserviert und lädt ein
- gemeinsame Sitzung mit den Linken
- 23.06.2014 18.00 Uhr
- Sondersitzung des Ausschusses für Integration gemeinsam mit dem Ausschuss für Integration der BVV Lichtenberg am 25.06.2014 zu den Themen
- Situation von Flüchtlingseinrichtungen
- Umsetzung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen
- Austausch über lokale Migrantenprojekte
- Micha fragt Steven an, ob er den Termin wahrnehmen kann
Neues MuFu-Gerät
- Preisvergleich mit Gesamtkosten der 3 Geräte von der letzten Fraktionssitzung nach jeweils 10.000 Seiten sw und 10.000 Seiten Farbe: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1dxM7QFJbYrwLth3jcHXlyNdOrHMz02zMzRxZaVVwkHI/edit?usp=sharing
- Spreadsheet zur Entscheidungsfindung wird ausgedruckt und abgeheftet
- Beschluss: Die Fraktion beschließt die Anschaffung eines Fax-Druck-Scan-Multifunktionsgerätes, Modell: OKI MC362dn inkl. ggf. notwendigen Zubehörs zu einem Preis von maximal 400,00 € inkl. Versandkosten.
- Abstimmung
- 3x dafür
- 0x dagegen
- 0x Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich: Steffen
Fraktionsbroschüre
- was gibt es neues?
- Matthias (@schw0schl0) aus xhain?
- Matthias macht die Broschüre, Daten hat er
- siehe Pad, zum Durchschauen: https://fdp-mahe.piratenpad.de/14
Flyer
- https://dl.dropboxusercontent.com/u/5575043/PP%20BE%20MH%20Faltblatt1%204c%20v11.pdf
- Fertsch
- Beschluss: Die Fraktion möge beschließen, eine neue Auflage des Fraktionsflyers (in der verlinkten Version) in Höhe von 1.000 Stück für bis zu 70,00 € drucken zu lassen.
- Begründung: Ein Neudruck des Flyers ist leider notwendig geworden, da einige Links durch das Abschalten des verwendeten Link-Shorteners nicht mehr funktionierten (Alter Beschluss: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-03-10#Flyer).
- Abstimmung
- 3x dafür
- 0x dagegen
- 0x Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich: Steffen
Blogpost
- 23.06. Fertigstellung Blogpost zur BVV
- https://fdp-mahe.piratenpad.de/BVV20140626
- Ideen für PMs, da letzte BVV vor der Sommerpause tendiere ich zu zwei PMs und noch zwei Statements zu eigenen oder "fremden" Anträgen
- 18.06. online - Piraten in der Sommerpause
- 17.06. online - Fete de la musique in Marzahn-Hellersdorf
- die beiden letzten sind bereits in den Entwürfen auf dem Blog und gehen dann automatisch an beiden Tagen um zehn online
- wegen der Formatierung der Termine und Zeiten gleich im Wordpress geschrieben
Generalauftrag "WM-Übertragung"
- Wollen wir die Meute am 26.06. glücklich machen?
- Laptop, Webstream und Beamer sollten das Ding doch schaukeln
- ggf. könnte Steffen sicher auch einen USB-DVB-T-Stick geliehen bekommen
- Volker bringt zum Testen zur nächsten Fraktionssitzung einen DVB-T Receiver (analog) mit, samt Adapterkabel - dann per Cinch an Beamer
Pause - 15 min
BVV-Vorbereitung - 90 min
Openantrag
Openantrag: Bürgeranfragen mündlich und schriftlich
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/951
- Parallel wurde ein Antrag mit gleichem Inhalt an das BVV-Büro geschickt
- dieser liegt auf der Tagesordnung zum Geschäftsordnungsausschuss und wir verfolgen den Vorschlag selbst nicht weiter
- Micha antwortet auf Openantrag
Openantrag: Nachfrage zu Brand in Wohnung
- http://www.openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/was-fuer-ein-technischen-defekt
- Micha antwortet, dass das wenn überhaupt eine Frage an die degewo, die Berliner Polizei oder den Berliner Kurier ist. Alternativ gibt es auch die Möglichkeit eine Bürgeranfrage zu stellen
Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/887
- auf die Fraktionsklausur (24.08.) vertagt (Micha antwortet auf Openantrag)
Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/886
- Ist Thema im nächsten Umweltausschuss und Volker fragt dazu im Ausschuss nach
- Ausschuss ist morgen, mit Lokaltermin an besagter Weiherkette
- Wiedervorlage 23.06.2014
Antragsvorbereitung
ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/833
- Auf die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause vertagt
Barrierefreier Notruf
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/834
- Auf die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause vertagt
Antrag für Dolmetscher-Tablets
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/855
- Auf die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause vertagt
Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/916
- Volker macht(e) Update: nicht nur PC-orientiert, sondern auch über Tablet/Smartphone bedienbar
- wird in die BVV 2014-06 eingereicht
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/931
- Verweis auf o.g. Antrag: unabhängige Fachverfahren machen auch vom OS unabhängig und flexibler in Handhabung und Verhandlungen
- Mainstream-Support endet bereits 13.1.2015
- wird in die BVV 2014-06 eingereicht
1501/VII - Personalabbau, nein Danke - Eine leistungsfähige Verwaltung braucht Personal!
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5805&options=4
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/954
- wird in die BVV 2014-06 eingereicht
Anfragenvorbereitung
Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn
- Ticket http://redmine.piraten-mahe.de/issues/854
- noch aktuell? wird nächste Woche nochmal aufgerufen
Mündliche Anfrage: zum Umsetzungsstand Drucksache 0965/VII: Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/935
- wird in die BVV 2014-06 eingereicht
Kleine Anfrage: Zum Vergabebericht 2014
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/829
- wird heute noch eingereicht
Kleine Anfrage: Zum Umsetzungsstand Drucksache 0931/VII: Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/934
- wird heute noch eingereicht
Große Anfrage: Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/955
- wird in die BVV 2014-06 eingereicht
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kosten entstehen dem Bezirk durch die Umstellung von Windows XP auf Windows 7 (inkl. der Anpassung von im Bezirk verantworteten Fachverfahren)? 2. Wie viele Fachverfahren verantwortet der Bezirk selbst und könnte dort eine entsprechend zukunftsorientierte Entwicklung beeinflussen? 3. Welche Pläne gibt es, die im Bezirk verantworteten Fachverfahren plattformunabhängig zu gestalten? 4. Warum hat das Bezirksamt laut der Antwort auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Simon Weiß zu "IT-Fachverfahren in Berlin II: Mangelnde Zuarbeit bei der Umstellung von Windows XP?" (Drucksache 17 / 13 838) keine Rückmeldung an die zuständige Senatsverwaltung zur Frage über die Kompatibilität der im Bezirk verantworteten Fachverfahren mit dem Betriebssystem Windows 7 gegeben?
Kleine Anfrage: Zu veralteten Fachverfahren
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/956
- Volker hat losgeschickt
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche im Bezirk genutzten Fachverfahren sind noch nicht für den Einsatz unter Windows 7 geeignet? 2. Welche der veralteten Verfahren werden vom Bezirk verantwortet? 3. Wer verantwortet jeweils die anderen Verfahren? 4. Wie sieht der Zeitplan für die Umstellung der jeweiligen Fachverfahren auf zukünftig nutzbare Versionen aus?
Berichte - 20 min
Workshop zum Bürgerhaushaltsverfahren
- Steffen und Micha waren vor Ort: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/892
- Kurzes Meinungsbild vor der Veranstaltung: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/06/20140605_120447-1024x768.jpg
- Zusammentragen der positiven und negativen Aspekte aus dem vergangenen Verfahren
- Erarbeiten von Vorschlägen in 3 Arbeitsgruppen zu den Themen Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung im Stadtteil und Internet sowie Umsetzung der Vorschläge und Dokumentation
- Blogpost dazu folgt noch (Micha bereitet am Mittwoch was vor)
- Micha arbeitet im Blogpost heraus, welche Vorschläge zur Verbesserung möglicherweise umgesetzt werden könnten bzw. wo wir das Gefühl hatten, dass diese wohlwollend aufgefasst wurden
Hauptausschuss
- Haushaltsjahr 2014
- aktuell keine Probleme außer bei HzE
- Prognose geht von 11-12 Mio € über dem Ansatz aus, d.h. 5-6 Mio € müssen direkt aus dem Bezirkshaushalt bezahlt werden
- Summe wäre nicht ohne weiteres zu stemmen aus den vorhandenen Mitteln; würde somit auch die Umsetzung Konsolidierungskonzepts gefährden
- nicht steuerbare Pflichtleistungen wie z.B. HzE machen in KLR eher so keinen Sinn
- selbst Winterdienst u.ä. ist diesmal "im grünen Bereich"
- aktuell keine Probleme außer bei HzE
- Haushaltsjahr 2015
- Senatsverwaltung hat jetzt schriftlich bestätigt, dass die Differenz der Schuldentiligung aus 2013 nicht in diesem Jahr erfolgen muss (wegen Übererfüllung der Tilgung in 2012), dafür aber in 2015 (zusätzlich zu den Vorgaben für 2015)
- Verfahren zur Aufstellung des Nachtragshaushalts liegt im Plan
- VZÄ-Abbau - Bezirke haben sich darauf verständigt eine Vorlage im RdB zu verabschieden, die fordert, dass alle VZÄ-Vorgaben aufgehoben werden
- genaue Zahlen können in der nächsten Sitzung präsentiert werden, müssten erst zusammengesammelt werden
- Forderungsmanagement
- Projekt "Verwaltungshelfer" ist abgeschlossen (Zeitraum 01.02 bis 30.04.)
- 192.000 € an Forderungen wurden ausgesteuert (317 Kassenzeichen)
- Adressqualität ist sehr schlecht (1/3 der Forderungen konnte nicht bearbeitet werden, da aktuelle Adressen nicht bekannt waren)
- nach Ausschluss dieser Forderungen bleiben 240 Kassenzeichen / 134.000 € übrig
- Ergebnis: 14.500 € Einnahmen an Geld + 10.600 € an Forderungsklärungen/Niederschlagungen (unberechtigt geltend gemachte Forderungen)
- Zahlung an Verwaltungshelfer: 1.300 € (inkl. MwSt.)
- von 240 Forderungen gab es bei 25 Forderungen Rückfragen der Schuldner (Sachverhalt war nicht (mehr) bekannt) --> alle 25 Forderungen musste im Nachhinein korrigiert werden, weil sie nicht richtig/unberechtigt berechnet worden
- Kommunikation mit den Schuldnern lief sehr gut und sachlich
- insgesamt gab es 3 (von 240 Forderungen) Beschwerden, die als solche anerkannt worden, konnten aber alle im persönlichen Gespräch geklärt werden
- weiche Erkenntnisse
- Erfassung der Forderungen ist stark fehlerbehaftet --> Gesamtsumme von ca 11,5 Mio € ist sehr fraglich und muss vermutlich stark nach unten geklärt werden
- Wir sind in der Kameralistik - da fehlt nichts in einer (nicht zutreffenden) Bilanz, das hat daher keine direkten Auswirkungen auf den Haushalt
- Adressbeschaffung / -recherche kann einfach nur innerhalb von Berlin erfolgen, darüber hinaus nur mit sehr großem Aufwand
- Kommunikation zwischen Verwaltung und Verwaltungshelfer erzeugt großen Overhead, ist bei großer Anzahl an Forderungen nicht mehr zu handeln und müsste automatisiert werden
- Erfassung der Forderungen ist stark fehlerbehaftet --> Gesamtsumme von ca 11,5 Mio € ist sehr fraglich und muss vermutlich stark nach unten geklärt werden
- wenn man von "optimistisch" ausgewählten Forderungen im Testprojekt ausgeht, dann ist das Ergebnis eher so ziemlich meh.
Sonstiges - 10 min
- entfällt
Ende der Sitzung: 22:26 Uhr