BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-13

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 13.06.2014, 16:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • DRS 1362/VII und 1425/VII werden gemeinsam behandelt
  • DRS 1438/VII und 1449/VII werden gemeinsam behandelt
  • DRS 1439/VII wird auf die nächste Sitzung vertagt

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 02.04.2014
    • keine Anmerkungen, bestätigt
  • Protokoll vom 07.05.2014
    • keine Anmerkungen, bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Biesdorfer Blütenfest
    • Sanierung des Schloss Biesdorf konnte gut präsentiert werden - es gab viele Nachfragen und positives Feedback
  • JFEs aus dem Bezirk haben sich am Karneval der Kulturen (Umzug) beteiligt, das Betonia hat den ersten Platz belegt
  • 18.06. - Forum kulturelle Bildung
    • erörtert werden soll u.a., ob der Bezirk eine dedizierte Jugendkunstschule benötigt (etwas ähnliches unter gleichem Namen gibt es bereits)
  • Bezirk ist auch bei der Fete de la Musique dabei, u.a. im Kulturforum und in der Alten Börse Marzahn
  • Frauensporthalle
    • Verein, der die Halle betreiben wird, hat bei einer Begehung festgestellt, dass die vorhandenen Räumlichkeiten nicht ausreichen werden (für den Fitnessbereich)
    • bei der Suche nach Erweiterungsflächen ist man gerade bei der Fläche des ehemaligen "Malibu" als Frauenfitnessfläche - zwischen Halle und dieser Fläche exisitiert keine direkte Verbindung
    • Alternativ sind zwei Räume die von der Bibliothek gerade als Archiv genutzt werden im Gespräch, die Leiterin de Bibliothek ist aber noch nicht eingebunden
    • es ist nicht ganz klar, wie weit diese Pläne schon sind, sind aber so noch nicht im Bezirksamt bekanntgegeben; es gibt auch noch keine finanzielle Abschätzung für nötige Umbauten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • wurde per Mail verteilt, keine Nachfragen

Überwiesene vertagte Drucksachen

Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen - 1362/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5666&options=4
  • zusammen mit DRS 1425/VII
  • Vertreter des Heimatverein ist anwesend
    • weißt darauf hin, dass es bereits 2011 einen BVV-Beschluss gab, einen Liste mit Frauennamen zu erstellen und Straßen nach ihnen zu benennen
    • legt besonderen darauf, dass nur Frauen gewürdigt werden, die auch im Bezirk gewirkt haben
    • Bezirksamt ist bisher nicht an den Verein herangetreten um geeignete Frauennamen zu recherchieren, ist jetzt auf Initiative der BVV (?) passiert
  • Hr. Gräff: sieht sich nicht dafür zuständig, Namenslisten zu erstellen und Vorschläge zu unterbreiten
  • Hr. Ostertag weißt darauf hin, dass es eine Vorlage zur Kenntnisnahme aus 2011 von Hr. Gräff gibt, in der so eine Liste in Aussicht gestellt wird
  • ...
  • Fr. Uhlich ist dafür, die vom Heimatverein zusätzlich mit aufgebrachten Namen mit in den Antrag aufzunehmen
  • Diskussion darüber, wer Verantwortlich ist die Namensliste zu erstellen - BA oder BVV / der Ausschuss
    • geht in die Richtung, dass der Ausschuss hier tätig wird
    • Hr. Ostertag regt an, eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zu bilden (ggf. zusammen mit Mitarbeitern des BA und Vertretern des Heimatvereins), die eine Namensliste erstellt
      • ein Vertreter je Fraktion, ein Mitarbeiter des BA, ein Vertreter des Heimatvereins + eine weitere Person
      • bis zum Ende der Sommerpause soll es ein Arbeitsergebnis geben
  • Drucksache bis nach der Sommerpause vertagt

Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV) - 1344/VII

Überwiesene Drucksachen

Übersicht zu den Kulturstandorten Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0735/IV) - 1419/VII

Benennung von drei im Bau befindlichen Straßen im Erschließungsgebiet Pilgramer Straße - Theodorstraße / B-Plan XXIII-9b (im Verfahren) in "Am Theodorpark", "Reintrautweg" und "Arturweg" (BA-Vorlage Nr. 0745/IV) - 1425/VII

Offener Bücherschrank - 1430/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5734&options=4
  • es gibt einen Änderungsantrag der Linken --> ist zurückgezogen
  • es gibt einen Änderungsantrag der CDU, würde die Standorte gerne auf Jugendamt oder Sozialamt ausweiten
    • Fr. Witt weißt darauf hin, dass bei bei diesen Ämtern schon "Bücherkisten" gibt
    • Bücherkisten deshalb, weil diese leicht wieder entfernt werden können (Brandschutz!)
  • Fr. Thomas: ist dafür, das Konzept auszuweiten, z.B. auf JFE o.ä.
  • Fr. Witt: versteht den Ursprungsantrag so, dass es um ein selbstverwaltetes Modell geht, BA würde nur die Räumlichkeiten und das Regal stellen (z.B. im Warteraum eines Bürgeramtes); JFEs / Träger können auch selbst aktiv werden und Bücherschränke einrichten
  • Vorschlag Hr. Seichter: statt konkrete Orte zu benennen "in dafür geeigneten Einrichtungen"
    • ersetzt den Änderungsantrag der CDU
  • alle Fraktionen treten dem Antrag bei --> interfraktioneller Antrag
  • Abstimmung - einstimmig in geänderter Fassung angenommen

Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur - 1438/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5742&options=4
  • zusammen mit DRS 1449/VII
  • es gibt eine gemeinsame Fassung
  • Hr. Hoppe: würde gerne auch die Möglichkeit der gastronomischen Nutzung im Antrag aufnehmen (unter 2.)
  • Fr. Maikowski: auch Essen gehört zu "Kunst und Kultur", hält es aber für schwierig hier einen Betreiber zu finden
  • Hr. Dr. Niemann: findet auch, dass zumindest die Möglichkeit der gastronomischen Nutzung erhalten bleiben soll (Wasseranschlüsse, etc.)
  • Fr. Witt: Gefahr ist nicht, dass der Ratskeller bei der Planung "vergessen wird", sondern eher, dass er für Lager- oder Büroräume verplant wird, da der Platz dafür benötigt wird (Raumpotentiale in den vorhandenen Standorten soll besser genutzt werden, gerade wenn der Standort Premnitzer Straße wegfällt)
  • Hr. Gräff: weißt darauf hin, dass es auch in Lichtenberg einen Ratskeller mit kultureller Nutzung gibt, dort aber auch mit Bewirtschaftung, zumindest bei offiziellen Veranstaltungen
  • SPD und Grüne treten dem gemeinsamen Antrag bei, damit interfraktioneller Antrag
  • Absitmmung - einstimmig angenommen

Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen - 1439/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5743&options=4
  • auf die kommende Sitzung vertagt, da der AS für Umwelt und Natur zu dem Unterschied zwischen Denkmalschutz und Ensembleschutz beraten möchte
  • kurze Erläuterung zum Unterschied zwischen Denkmalschutz und Ensembleschutz
    • Hr. Gräff könnte auch damit Leben, das Nilpferd an einem anderen Standort aufzubauen, Hauptsache es bleibt erhalten; hält einen Ensembleschutz aber für eher schlecht
    • was genau das "Ensemble" umfasst, ist im Antrag nicht definiert und wäre noch zu klären / spezifizieren

Konzept für ehemaligen Ratskeller im Rathaus Marzahn und Einbeziehung in die Sanierung - 1449/VII

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • vertagte und überwiesene Drucksachen

Sonstiges

  • entfällt
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