BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-05b

Ausschuss für Schule und Sport

• Datum: 05.06.2014, 18:00 Uhr
• Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• der TO-Punkt „Lehrerinnen- und Lehrer-Casting“ wird vorgezogen
  • kein Widerspruch
  • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 08.05.2014
  • keine Anmerkungen
• das Protokoll ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Essensvergabe
  • in der Friesengrundschule wurde die Essenvergabe entgegen des Juryvotums vorgenommen
• Helleum
  • wird am 23.06. von der UN ausgezeichnet (ab 10 Uhr)
• es gibt neue Zahlen bei den Entwicklung der Schüler*innen
  • der Bedarf an neuen Lehrer*innen wurde von 2000 auf 2600 nach oben korrigiert
• Flüchtlingsunterkunft in der Carola-Neher-Straße
  • weitere Bewohner*innen beziehen die Unterkunft (von 200 auf 400)
  • ca. 25% der Bewohner*innen sind schulpflichtige Kinder
    • je nach Sprachstand kommen die Kinder in Regel- oder sog. Willkommensklassen
• Aktuelles zur Turnhalle der FCA-Grundschule
  • 950.000 € werden über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beantragt
    • Einreichung bis Ende September
  • weiterhin Sanierung der bestehenden Turnhalle
  • bisher im Plan

Aktueller Stand Frauensporthalle

• Standort im Freizeitforum Marzahn
  • auf der Empore an der Sporthalle wird es Fitnessgeräte geben
  • die Sporthalle wird zur Frauensporthalle
    • dort wird es Freinutzungsbereiche geben (für Individualnutzung)
  • Gruppenraum (für Gruppensport)
• die Halle wird über einen großen Schlüsselvertrag vergeben
  • der Partner verwaltet dann im Auftrag des Bezirksamtes die Flächen der Frauensporthalle
    • Vergabe etc.
• 5 Tage für Frauensport und 2 Tage für alle
  • Freitag und Samstag für gemischte Gruppen (feste Regelung)
  • männlicher Trainer für Frauengruppe ist auch möglich
• für die nötigen Umbaumaßnahmen werden maximal 300.000 € veranschlagt
  • auch für behindertengerechten Umbau
  • aus Schul- und Sportstättensanierungsprogramm
    • 200.000 € aus 2015
    • 100.000 € Restmittel aus 2014
    • (A02 – bauliche Unterhaltung)
• bezirkliche Vereine hatten kein Interesse am Betrieb der Halle
  • Verein für Sport und Jugendsozialarbeit (VSJ) wird die Trägerschaft übernehmen

Lehrerinnen- und Lehrer-Casting

• aktuell 64 Einstellungsbedarfe für Marzahn-Hellersdorf
  • 19 Einstellung wurden schon vorgenommen
    • Bewerber*innen mit Einstellungsgarantie
• 3 befristete Anstellungen wurden entfristet
• insgesamt wurden 46 Einstellungen vorgenommen
  • viele davon im berufsvorbereitenden Lehrgang
  • 22 Lehrer*innen kommen aus anderen Bundesländern
• noch offen sind...
  • 13 Stellen an Grundschulen
  • 5 Stellen an ISS
• Castings wurden im Regionenverbund durchgeführt
  • eine Region für Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick
• noch nicht „versorgten“ Bewerber*innen wird noch einmal die Entscheidung für eine Grundschule nahegelegt

Tennisplatzplanung

• 3 Plätze am Lappiner Platz (Standort muss aufgegeben werden, weil baurechtlich nicht mehr tragbar – Vertrag läuft bis 2018)
  • Umzug war geplant, wird ausgesetzt
    • es waren ca. 900.000 € für einen neuen Standort mit 4 Plätzen und einem Funktionsgebäude geplant
    • der Verein hat dem nicht zugestimmt (wollte eine überdachte Halle für zwei Plätze)
    • das Bezirksamt zieht sich zum derzeitigen Zeitpunkt aus den Verhandlungen zurück

Nachtragstagesordnung

Überwiesene Drucksachen

• die beiden Drucksachen zur Reaktivierung von Schulstandorten werden zusammen beraten

Wiedereinrichtung von Schulen – 1432/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5736&options=4

Mögliche Reaktivierung ehemaliger Schulgebäude – 1448/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5752&options=4
• es wurden 3 Ergänzungsbauten für den Bezirk bei der Senatsverwaltung beantragt
  • es ist geplant die Mittel aus der Förderung „Soziale Stadt“ für Ergänzungsbauten in Berlin zu nutzen
• längerfristig lehrstehende Schulgebäude können nicht mehr wirtschaftlich in Stand gesetzt werden
• es gibt einen Vorschlag für eine gemeinsame Fassung
  • Vorschlag von Linksfraktion, getragen/übernommen von SPD-Fraktion
  • Antragstext:
    • „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche derzeit nicht für den Schulbetrieb genutzten ehemaligen Schulgebäude für den Grundschulbetrieb und später als weiterführende Schule wieder reaktiviert werden können. Ebenfalls soll die Einrichtung von Schulergänzungsbauten geprüft werden.
    • Dabei soll untersucht werden, an welchen Standorten welche Zeiträume, Kosten und Investitionen notwendig wären und ggf. sind die Schuleinzugsgebiete neu zu definieren.“
  • Abstimmung:
    • 13x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Antrag wurde einstimmig beschlossen
• Ausschussantrag
  • „Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig, noch vor der Sommerpause eine Gesprächsrunde mit den Schulen, die Kinder des Flüchtlingsheims beschulen und dem verantwortlichen Amtsleiter und Mitarbeitern des bezirklichen Schulamtes zu organisieren, um die gegenwärtige Situation zu diskutieren und über Schritte, die ab dem neuen Schuljahr vorgesehen sind zu informieren.
  • Darüber hinaus wird das BA gebeten, kurzfristig (bis Herbst 2014) einen konkreten Fahrplan vorlegen, wie die angespannte Schulplatz-Situation längerfristig zu beseitigen ist.“
  • vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• September:
  • Vorstellung Schulsozialarbeit
• Sondersitzung am 28.08. zum Thema Schul-Inklusion
  • gemeinsam mit Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen

Sonstiges

• keine Anmerkungen