BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-05-19

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Fraktionssitzung

  • Termin: 19.05.2014 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Marcel. Steven, Micha
  • Gäste: BzStR Gräff

Gäste aus dem Bezirksamt

  • Der zuständige Stadtrat zu den folgenden Themen, Bezirkstadtrat Gräff, ist zu Gast
  • Fahrradwege und mögliche Konzepte
    • Konzepte zu möglichen Ausbau und Erweiterung des Netzes
      • 2 Säulen zum Ausbau von Fahrradwegen
        • Anteil von Radfahrern erhöhen durch bessere Umsteigemöglichkeiten zum ÖPNV (Hönow, Elsterwerdaer Platz)
          • fast alle Tram-Haltestellen und viele Bushaltestellen sind mit Bügeln ausgestattet worden
        • auf längeren Straßen (B1/B5 etc) wird der Ausbau nicht komplett, sondern nur in Stücken, erfolgen
        • Wir haben die Übersicht über die einzelnen Bauabschnitte digital erhalten: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/05/Radmaßnahmen.pdf
          • dabei Inanspruchnahme von GRW-Mitteln und Landesmitteln
        • Lückenschluss Wuhlewanderweg und Hönow hat hohe Priorität
    • Pflege und Wartung der bestehenden Fahrradwege
      • für die Instandhaltung braucht das Fachamt Hinweise (Stichwort Verkehrssicherungpflicht)
      • Verbesserungen bei den "Abenteuern Marzahner Brücken" (an der Landsberger Allee über die Märkische Allee)
        • Veränderungen sind geplant, kosten jedoch (Anfang 2017 kann evt. gebaut werden)
        • Planfeststellungsverfahren muss durchgeführt werden
    • Bleibt der Servicepunkt Wuhletal
      • derzeit lassen sich noch keine Rückschlüsse auf Rentabilität schließen
  • Verkehrsplanung allgemein
    • Nord / Süd / Zentrum Mahlsdorf / Kreuzung Alt-Mahlsdorf
      • beim Bau des Centers und bei A.T.U. an B1/B5 hätten Rechtsanbiegerspuren berücksichtigt werden müssen
      • Senatsvorschlag: parallele Streckenführung zum Hultschiner Damm - ist laut BzStR jedoch keine Lösung, da sich das Problem dann am S-Bahnhof Mahlsdorf konzentrieren wird
        • verschärft wird das Problem durch den Zuzug in Mahlsdorf-Nord
      • Senatsverwaltung interessiert sich jedoch nicht für den Individualverkehr, sondern ausschließlich der Takt der Straßenbahn
        • geplant ist der 10 min Takt (Taktverdichtung der Linie bis zur Wendeschleife an der Grenze zu Köpenick)
        • eine gänzlich andere Frage ist die verbesserte Anbindung-/Umsteigemöglichkeit zur S-Bahn in Mahlsdorf - auch hier gibt es Pläne
    • L33 (zwischen Hönow und Ortseingang Hellersdorf - auch IGA)
      • Verzögerungen beim Bau - entweder Bau auf Teilen der Weiherkette oder auf Acker/durch die Vorgärten von Anwohner*innen
      • Bau im Naturschutzgebiet - soll erst nach der IGA realisiert werden, da befürchtet wird, dass sonst noch während der IGA Baustellenchaos herrschen wird
    • ÖPNV (Nahverkehrstangente/Bundesverkehswegeplan, Regionalhalt Mahlsdorf, Taktverdichtung Tram 62)
      • Regionalbahnhalt in Mahlsdorf ist bestellt
        • selbst wenn der Bahnhof vorhanden ist, fehlt hier doch die Zweigleisigkeit damit sich die Züge kreuzen können (hängt von der Deutschen Bahn ab)
        • auch hierbei wird ein Planfeststellungsverfahren angestrengt werden müssen
    • keine Neuigkeiten zur TVO
      • TVO ist so gut wie durchfinanziert, Beschlüsse des Senats: Ja zur TVO generell und Ja, TVO wird finanziert
      • Planfeststellungsverfahren wird vorbereitet und alle Varianten (Ost, West, Ost-West) werden erneut geprüft - ohne Daten von vorher
  • Termin für ein weiteres Treffen?
    • Micha mailt 3 bis 4 Terminvorschläge im Juli
  • Themen für ein weiteres Treffen
    • Folgen des Personalabbaus in der Abteilung
    • Status TVO und allgemein Straßensanierungen und -neubau

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • Einladung des Bezirksamtes zu einem Workshop Bürgerhaushalt mit allen Fraktionen, den Abteilungen des Bezirksamtes, den Stadtteilzentren und aktiven Bürger*innen aus den Stadtteilen
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/892
    • Eckdaten: 05.06. 09.00 bis 12.00 Uhr, Einladung folgt
  • Wer geht hin? Micha und Steffen sind dabei
    • Micha würde dann anmelden und ggf. weitere Fragen klären
    • wir nehmen die aktuelle Beschlusslage zu den Anträgen aus den Ausschüssen und der BVV mit
    • Micha kontaktiert noch Kristian bzgl. seiner (tabellarischen) Mitschrift
  • Wegfall der Sitzung der Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden am 21.05.2014
  • Fraktionssitzung am 09.06. (da ist Pfingsten)
    • wird verschoben auf den 16.06.
  • Fraktionssitzungen in der Sommerpause?
    • bisher nur der 21.07. und dann wieder der 11.08. und dann der 25.08. - bleibt so
    • Vorschläge für ein weiteres Treffen mit BzStR Gräff: Micha schlägt den 21.07. sowie den 11.08. vor

GO-Ausschuss

  • es gibt Hausaufgaben
  • reicht Besprechung auch noch in der nächsten FraSi?
    • Ja, da nächster Ausschusstermin erst am 11.6.
    • wird auf der Fraktionssitzung am 02.06. besprochen

Redmine

Micha hat etwas rumgespielt und es nun folgende Änderungen:
  • Hauptprojekt Fraktion
  • Unterprojekte Organisatorische Arbeit, Politische Arbeit, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Sammeltickets
  • neuer Tracker: Sammeltickets (nur Status "In Bearbeitung" und "Abgeschlossen")
  • Alle Tickets die noch dem Projekt Marzahn-Hellersdorf (nun Unterprojekt Sammeltickets) angehörten, hat Micha dem richtigen Tracker hinzugefügt, in die richtigen Unterprojekte einsortiert und ggf. das Kontaktregister angepasst (ihr müsstest dazu so um die 150 Mails erhalten haben - könnt ihr alle löschen)
  • zweites Admin-Konto eingerichtet und altes Admin gelöscht
  • Alle Nutzer, die nicht aus MaHe kommen gelöscht
  • alle Projekte außer Marzahn-Hellersdorf archiviert (sind damit nicht mehr öffentlich)
  • Hauptseite, (Unter-)Projekteingangsseiten, Mailbenachrichtigungen und sonstigen Foo angepasst und die anderen Bezirke rausgenommen
  • Leider ist die Roadmap (die Zuordnung zu den einzelnen Sitzungsterminen der BVV) nun im falschen Unterprojekt - Micha sucht nach einer Lösung und muss das sonst manuell anpassen
  • Offen ist derzeit noch die Padfrage: Wo sollen die eingebundenen Pads gehostet werden (Volkers oder Fraktionsserver? Oder eine Piratenpad-Instanz?)
    • Grundsätzliche Frage: Brauchen wir Pads in Tickets?
      • Wird negativ beschieden, da Änderungen nicht nachvollziehbar sind
      • Micha kopiert dann die Padinhalte direkt in die Tickets
  • Micha arbeitet derzeit noch den Posteingang ab um diesen im Redmine abzubilden

Pause - 15 min

  • entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

Findet diese Information jetzt vor jeder Wahl statt oder muss es dazu wieder einen neuen Antrag in fünf Jahren geben? Die Zweite könnte dann sein, ob das jetzt zu jeder EU- und BVV-Wahl gemacht wird. Oder halt ob dafür wieder ein Antrag gestellt werden muss

      • Wie viele Menschen wurden in Marzahn-Hellersdorf angeschrieben und wie viele Menschen haben sich davon in das Wählerverzeichnis zur Europawahl eintragen lassen?
      • Werden zu jeder weiteren Wahl zu der
    • Nachfrage zur Umstellung von XP auf Win7 ?
    • Zu Briefwählern zur Europawahl 2014
    • Zur Umsetzung DRS "öffentliche Bekanntmachungen öffentlich machen"

BVV Vorbereitungstabelle

Antragsvorbereitung

Neuer Openantrag: Rauchverbot in Fußgängerzone

Antragsvorschlag: Berliner Sporterklärung

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/900
  • Die Vorsteherin Frau Bernikas bittet, in den Fraktionen darüber zu beraten, einen über- oder interfraktionellen Antrag in die BVV einzureichen. Um Antwort wird bis zur Sitzung des Ältestenrates am 20.05.2014 gebeten.
  • die Fraktion würde die Erklärung mit unterzeichnen / beschließen
  • wir würden auch als Antragssteller auftreten

Anfragenvorbereitung

Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen (1363/VII)

Berichte - 20 min

Auswahl der Entwürfe des Victor-Klemperer-Kolleg für eine bezirkseigene Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt" Umsetzung des Beschlusses DS Nr. 0563/VII - Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

  • im Kulturausschuss wurde die Auswahl auf 3 Vorschläge eingegrenzt
    • Der Ausschuss hat beschlossen, dass der BVV die Entwürfe 10, 4a und 4c zur Auswahl vorgeschlagen werden

Einwohnerversammlung der BVV zum Thema "Presseerklärung vom 19.02.2014 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf zur Nutzungsvereinbarung für das Gelände Kienberg, Wuhletal und Jelena-Santic-Friedenspark - IGA 2017"

Bericht Hauptausschuss 15.05.2014: Drucksachen zum Bürgerhaushalt

Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule (Ausschuss Schule und Sport am 08.05.2014)

  • es gab vor einigen Monaten eine Besichtigung durch Herrn Färber und Herrn Komoß
  • Umsetzung der Sanierung für Haushaltsjahr 2015 geplant
  • Schätzung durch Fachbereich Immobilien 980.000 € für die Komplettsanierung (aktuelle Zuarbeit von Beginn 2. Mai-Woche)
    • soll durch das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm realisiert werden
  • 2015 Beginn der Maßnahme und auch Abschluss noch in 2015
  • der vorhandene Bau soll saniert werden (kein Neubau)
  • bis Ende 2014 soll die Genehmigung der Senatsverwaltung vorliegen
    • liegt im Verantwortungsbereich der Bezirks, deshalb wird mit einer wahrscheinlichen und zügigen Umsetzung gerechnet
      • 70% der Fördersumme werden durch den Bezirk verplant
  • einzige Gefährdung wäre noch, wenn sich die Kosten noch exorbitant erhöhen würden
  • wenn die Mittel im September bestätigt werden, dann werden im letzten Quartal 2014 die Bauplanungsunterlagen erstellt
  • es wird mit Beeinträchtigungen des Schulablaufs zu rechnen sein
    • die Bitte um Rücksicht auf schulische Belange wurde von Herrn Komoß mitgenommen
      • die Baumaßnahmen werden aber kaum nur in den Ferienzeiten zu realisieren sein
  • der Dachstuhl ist nicht Bestandteil der Planung

Öffentlichkeitsarbeit

  • Blogpost zur Europawahl
  • Fred hat die letzten beiden Änderungen zum Flyer bekommen, warte jetzt auf die letzte Fassung
  • Änderung der URL und der Termine in der Parteienecke der "Die Hellersdorfer" ist übersandt (Juni Ausgabe)
  • Blogpost zur BVV unsere Sachen sind alle aus der letzten BVV vertagt
  • Blogpost zur Sommerpause
  • PM / Mitteilung zur BVV
    • gemeinsame PM zum Bürgerhaushalt mit der Linksfraktion
    • Mitteilung zu 1365 / VII - Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
      • entfällt, da schon im Blogpost zur BVV enthalten

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

'Ende der Sitzung: 22:19 Uhr'

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