BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-05-15 umnala21

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 Di, 15.04.2014, ab 18:04, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Gäste: Silke Gebel (Grüne aus dem AGH); Herr Schütze MA aus dem BA

Abstimmung über die Tagesordnung

ok

Protokollkontrolle

• Informationen zum IGA-Bezug der Markthalle am Blumberger Damm sind überholt?

sonst ok

Bericht des Bezirksamtes

BzStR Gräff

• Auslastung der Mittel: muss nachsehen, war in anderen Ämtern bei 13-16%
• Bürodienstgebäude: vielleicht noch im Mai Beschlussfassung zur Sanierung HWP8, Finanzierung aus Sondermitteln des Landes - aber nichts genaues weiß man nicht
• IGA:
  • erste Einwohnerversammlung, war sehr positiv,
  • lokale Organisationen sind nicht bei Bildungsprojekten / -förderung berücksichtigt
  • Gräff will sich da noch mal 'drum kümmern
  • wäre für Haushalt 2015/2016 relevant
  • H.Beiersdorff: Mai/Juni soll Planung der IGA fertig sein?
• VZÄ-Konzept gibt's nichts neues, BzBM versucht das noch aufzubrechen
• Klimaschutzkonzept - Freigabe für Mittel von SenFin, hoffen auf Bundesmittel, so dass ab Sommer eine Stelle finanziert sein könnte

Hinweise V.Tanger zur IGA:

• Flurkarte für Kienberg & Wuhletal ist an alle Fraktionen gegangen
• letzter Nachtrag zu Verträgen mit Grün Berlin soll der BVV zur Kenntnis gegeben werden

Frage H.Beiersdorf: gibt es schon Auslagen zum Planfeststellungsverfahren? Faunistische Gutachten?

• F.Kern fragt noch mal nach.

Überwiesene Drucksachen

Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen - DRS 1006/VII

zur Kenntnis genommen

Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten - DRS 1311/VII

angenommen: 11 dafür, 1 Enthaltung, 0 dagegen

"Wasser im Bezirk" - Regenwasserbewirtschaftung, Gewässermanagement, Grundwasserproblematik

BzStR Gräff:

• haben als einziger Bezirk Maßnahmen (rund um Körnerteich) vorgeschlagen
• vom Bezirk aufgetragene hydrologische Gutachten wird nächstes Mal vorgestellt
• ideologisches Thema: Grundwasser fördern um Spiegel zu senken -vs- "natürlichen" Wasserstand zulassen

(Frau Kippe(sp?) zuständig zur Bewirtschaftung des Körnerteiches) F.Kern: Regenwasserbewirtschaftungskonzept von 1995 - was hat sich im Vergleich zu damals geändert? Antwort BzStR Gräff:

• Gesetzeslage: Regenwasser ist auf eigenem Grundstück zu versickern
• Staßenland: keine Entwässerung, was teilweise Probleme macht (Köpenicker Str.), SenV hat dazu kein Konzept, Bezirk hat keine Lösung
• will ggfs. in Bebauungsplänen noch mal darauf hinweisen lassen, wo Entwässerungsprobleme durch schlechte Versickerung zu erwarten sind

H.Rohloff beklagt mangelnde Prophylaxe - es wird nur bei akuten Problemen etwas gemacht, wenn überhaupt

V.Tanger: im AGH ist MaHe als Problembezirk beim Thema Wasser nicht so bekannt (mehr: Spandau,CharlWilm - weniger TreKö, MaHe)

• BzStR Gräff:
  • MaHe ist der EINZIGE Bezirk, der beim SenV konkrete Maßnahmen beantragt hat
  • in CDU ist das Thema im AGH sehr bekannt (VDGN hat Bundesgeschäftsstelle in MaHe)

F.Sibelio:

• im AGH fällt MaHe im Vergleich zu den Westbezirken schnell hinten 'runter
• Frage, wie das über Baurecht o.ä. gemacht werden könnte
• Bericht zu langfristrigen Maßnahmen: Entscheidungsvorlage hängt sein 1,5 Jahren zwischen SenUmwelt und SenWirt (bejaht Maßnahmen aus MaHe)
• Konferenz der IHK hat evtl. ein wenig in Bewegung gebracht

H.Schütze

• Zuständig wäre Bau+Wohnungsaufsicht
• die teilen seit Jah(zehnt)en immer mit, dass Grundwasserstände im urstromtal bis "Null" gehen
• historische Veröffentlichung zu Biesdorf : Kaulsdorfer Seen war Moor, Biesdorf war im Winter immer überschwemmt, Herr Siemens hat durch Drainage schon abgesenkt, danach Wasserwerke (Wuhlheide, Kaulsdorf)
• jetzt Schwankungen durch Regen
• seit 1990er wird weniger entnommen, dadurch steigende Stände
• Biesdorfer Baggersee entwässert dauerhaft - nur hatte sich letztes Jahr die Quote verringert

Rohloff:

• Regenwasserableitungen sind nicht ausreichend für Peaks: Wuhle könne nicht immer alles ableiten, da Spree dann zurückstaut
• Eigenwasserförderung ist zu vernachlässigen

Ratsch:

• wir brauchen Wassermanagement, um Schwankungen auszugleichen - Wasserrückhalt ist wichtig
• wir brauchen wieder Moore, u.a. als CO2-Senken, sowie als Wasserspeicher
• Tagebauer werden Einleitungen in die Spree mittelfristig senken
• Wasser an geeigneten Stellen halten/sammeln
• große Rieselfelder sind mit Altlasten befallen (z.B. Mahlsdorf Nord)

Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk - DRS 1310/VII

Linke beantragt Vertagung auf gemeinsame Sitzung Gräff hat keine weitere Informationen ohne Widerspruch vertagt

F.Friedrich bemängelt, dass sie nicht gefragt worden sei und sie hätte Vertragung beantragen wollen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Baumbeschneidung Herr Heinze - BzStR Gräff kann nichts sagen da Frau Fenn nicht da ist
• Wasser im Bezirk => hydrologisches Gutachten wird von erstellenden Ingenieuren vorgestellt
• Datei zur Auslastung der Mittel - wird von BzStR Gräff zugemailt

Hönower Weiherkette (von H.Beiersdorff angesprochen)

• Baumaßnahmen östlich Louis-Lewin-Straße - Ausgleichsmaßnahmen zum CleanTech-Businesspark
• sollte vor Ort mal kommuniziert werden - kann man da mal Vor-Ort-Termin anregen
• was passiert bei IGA-Parkplatz

Sonstiges

• Lärm-Aktionsplan 2013-2018: TVO und Märkische Allee - ist wohl abgefahren, Termine waren im März
• Morgen 16:30 Begehung Weiher Friedrichsfelde Nord

Ende: 19:34