BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-05-05

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Fraktionssitzung

  • Termin: 05.05.2014 ab 19:55 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Volker, Marcel + Micha
  • Gäste: Uwe

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Netzwerk im Büro

  • Hub auf dem Tisch war kaputt, Volker hat noch Ersatz zu Hause, bringt's nächstes Mal mit (als Dauerleihgabe)
  • Micha setzt Laptop neu auf, um WLAN an's Fliegen zu bekommen

Telefon- und Internetrechnung

  • Infos aus dem Bezirksamt (Mail vom 05.05.): ITDZ ist wegen einer Umstellung nicht in der Lage eine rückwirkende Kostenaufstellung der Telefonate bei den einzelnen Fraktionen zu geben
  • Gebühren für den DSL-Anschluss seit Einzug: 156,00 Euro
  • Gebühren für die geführten Telefonate lassen sich nicht mehr ermitteln. Neue Zählung beginnt ab 01.01.2014
  • Wir erhalten in den nächsten Tagen die Abrechung zu den Telefonverbindungen seit 2014 zusammen mit den Abrechnung für unseren DSL-Anschluss

Termine

  • Anrainer-Veranstaltung OST zur IGA, 07.05. 19.00 Uhr, Arndt-Bause-Saal, FFM
    • Aus der Einladung: Am 7. Mai findet die dritte Anrainer-Veranstaltung statt, die sich an die Anwohner_innen östlich des IGA-Geländes richtet. Bezirksstadtrat Christian Gräff, die IGA-Geschäftsführer Katharina Langsch und Christoph Schmidt werden über den derzeitigen Planungsstand der IGA Berlin 2017 informieren und die Fragen der Anrainer_innen beantworten. Wir freuen uns darauf, Sie zahlreich begrüßen zu dürfen!
    • http://www.iga-berlin-2017.de/veranstaltungen/detail/?tx_ffiga_pi1[event]=527&cHash=b2b2c39f5be3cd385d6bf5e525c915e6
    • ganz vielleicht Volker, wenn's im Vergleich zum 6.5. nichts Neues gibt
  • Einladung zum Europatag am 09.05. zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr auf dem Boulevard Kastanienallee
    • siehe Mails vom 05.05.
    • Ein großer Pavilion und Tische für die Fraktionen der BVV
    • Steven ist ab 14.00 Uhr da, Steffen und Marcel etwas später
    • Fabio Reinhardt wird für uns an der Podiumsdiskussion teilnehmen
  • Einladung Einweihung Kurt-Weill-Platz, 08.05. 16.00 Uhr
    • Aus der Einladungsmail: Der grüne Stadtplatz wurde 2013/14 mit Fördermitteln aus dem Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 283.000 € neugestaltet. Das Konzept hat die vorgezeichneten Wegebeziehungen und Baumbestände wieder aufgenommen und stellt vielfältige Bezüge zum Leben und Werk des berühmten Namensgebers Kurt Weill her.
    • Steffen nimmt daran teil

Serverumzug

  • Micha hat unseren Dienstleister vergangenen Montagabend geschrieben, dass wir das Angebot annehmen (von diesem mit Frist bestätigt). Der Dienstleister wollte sich dann im Laufe der vergangenen Woche melden, wie der Stand der Arbeiten ist => bisher gab es keine Rückmeldung

Fraktionsflyer

  • die neuen Flyer sind da! /o\ Was machen wir mit den alten? Und den neuen?
  • werden korrigiert und neu gedruckt
  • Volker macht Umleitungen http://piraten-mahe/live und http://piraten-mahe/openantrag analog zu den http://pir.at
  • bitte auch https:// vor twitter.com
  • Antrag an die Fraktion:
    • Die Fraktion möge beschließen, die Fehler im neuen Fraktionsflyer zu korrigieren bzw. korrigieren und eine neue Auflage in Höhe von 1.000 Stück für bis zu 70,00 € drucken zu lassen.
    • Abstimmung
      • dafür: alle 4
  • die alten Flyer (2013er Version) und die Fehldrucke werden entsorgt

Pause - 15 min

(entfällt)

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

Gäste vom Straßen- und Grünflächenamt zur kommenden Fraktionssitzung am 19.05.

  • Welche Fragen haben wir und was wollen wir erläutert bekommen. Bisherige Vorschläge von Marcel waren:
    • Folgen des Personalabbaus?
    • Fahrradwege und mögliche Konzepte
      • Konzepte zu möglichen Ausbau
      • Pflege und Wartung der bestehenden Fahrradwege
    • Status TVO und allgemein Straßensanierungen und -neubau
    • Verkehrsplanung allgemein
      • Nord/Süd / Zentrum Mahlsdorf
      • L33 (auch IGA)
      • ÖPNV (Nahverkehrstangente/Bundesverkehswegeplan, Regional-Halt Mahlsdorf, Taktverdichtung Tram62...)
  • Micha schickt nochmal eine Erinnerungsmail mit den gesammelten Themen an beide und weist auf unseren Wunsch der Aufzeichnung der Sitzung hin

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Openantrag

  • wir wurden von einer Bürgerin für die Plattform Openantrag gelobt und ein weiteres mal dazu aufgerufen unsere Position zu den aktuellen Plänen bei der IGA zu überdenken
    • Kern der Kritik nach unserer ausführlichen Antwort ist,
      • dass die Flächen auch nach der IGA von der Grün Berlin GmbH gepflegt und "verwaltet" werden sollen (warum?)
        • Bezirk hat Grünflächenamt / Personal abgebaut, daher muss die Pflege extern vergeben werden => Bezirk ist froh um jeden Quadratmeter weniger zu pflegender Grünfläche
        • steuerliche Besserstellung wenn die Flächen auch nach der IGA von der Grün Berlin GmbH gepflegt werden
      • dass die Grün Berlin GmbH nach der IGA vom Senat "entkoppelt" werden soll und befürchtet wird, dass dann ein rein renditeorientiertes Unternehmen Herr über diese Flächen ist
      • Flächen (bes. Wuhletal/Kienberg) sind und bleiben im Besitz des Bezirks
      • das der Nutzungs-/Überlassungsvertrag nicht öffentlich ist und dass mal auf mögliche Weitervermietung/-verpachtungen von "unabhängigen Stellen juristisch geprüft" werden sollte
        • Vertragserweiterung wird noch von Büro Gräff öffentlich gemacht
        • Vertrag wurde am (???) von allen Fraktionen (außer SPD) eingesehen - es wurde nichts auffälliges gefunden
        • vielleicht: Drucksache 0234 vom 7.3.2012 (Link: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0234-v.pdf ) Da wird aber nur diskutiert, dass Gewerbebetrieb und Steuerbefreiung inkompatibel sind und die ENTWEDER gewinnorientiert ODER gemeinnützig werden müssen, und dadurch nach Übergangsfrist bis 2017 entsprechende Aufteilung erfolgen muss.
    • Micha antwortet in einem Kommentar auf die gestellten Fragen
  • Uwe stellt die Frage, ob es nicht möglich ist, dass der Bezirk Patenschaften für Grünflächen vergeben kann
    • Marcel wirft ein, dass unklar ist, wie die versicherungstechnischen Umstände für eine solche Lösung ist und es daher vom Bezirk nicht umgesetzt wird
      • Option "Zusatznutzungsgenehmigung", dass bsp. jemand zusätzlich mähen/wässern/aufräumen darf, aber ?

Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Antragsvorbereitung

(s.u.)

Anfragenvorbereitung

(Volker schaut schuldbewusst auf seine lange Liste, zieht seine Taschenuhr aus der Jacke und murmelt: Keine Zeit, keine Zeit...)

Berichte - 20 min

  • keine Berichte, da es keine Veranstaltungen seit der letzten Fraktionssitzung gab

Sonstiges - 10 min

  • 17.05. Infostand der BVV-Fraktionen im Einkaufscenter "Eastgate"
  • 06.05. Einwohnerversammlung IGA ab 18:00 im FFM - Volker+Steffen gehen hin

Ende der Sitzung: 21:12 Uhr

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