BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-28

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Fraktionssitzung

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Serverumzug

  • Unser Dienstleister hat uns ein neues Angebot zugeschickt
    • Wir nehmen das Angebot an und setzen unserem Dienstleister eine Frist bis zum 09.05.2014 zur Erbringung der Leistung

Schöner Leben ohne Nazis

  • finanzielle Unterstützung unsererseits mgl.? --> beim letzten Mal haben wir 50€ dazugelegt
    • da noch weitere Ausgaben bei Festen anstehen könnten, bleiben wir vorerst bei 50 €
    • Steven nimmt das so zum nächsten Vorbereitungstreffen

Termine

  • Einwohnerversammlung am 06.05. 18.00 Uhr zur IGA, im Freizeitforum Marzahn
    • Geht wer hin? ---> Volker und evtl. auch Steffen
  • Veranstaltungen zu Rhetorik für Kommunalpolitik und Ehrenamt/Europa - was geht das uns Berliner an? (Mail vom 11.04.)
    • Seminar "Rhetorik für Kommunalpolitik und Ehrenamt" 10.05. 10.00 bis 17.00 Uhr, Paul-Lincke-Ufer 8b, 10999 Berlin, 40 Euro Teilnahmegebühr
      • keiner nimmt Teil
    • Vortrag/Diskussion "Europa – was geht das uns Berliner an?" 14.05. 18.00 - 19.00 Uhr, Europäisches Informationszentrum Berlin, Voßstraße 22, 10117 Berlin, Anmeldung erbeten
      • keiner nimmt Teil
  • Ausschussvertretung für Marcel
    • 13.5. Ausschuss Wirtschaft, Jobcenter und ökol. Stadtentwicklung --> Volker vertritt
    • 15.5. Hauptausschuss --> Steffen vertritt

Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

  • entfällt

Anfragenvorbereitung

  • entfällt

Berichte - 20 min

Ausschuss "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren"

  • zum Sozialstrukturatlas
    • was macht der Senat mit den Erkenntnissen der Vorlage? / welche Chancen gibt es zu Verbesserungen?
      • Quartiersmanagement Marzahn-Nordwest wird wahrscheinlich nicht aus dem Verfahren entlassen
        • Senat hat dies mittlerweile bestätigt
      • Überlegungen in einem strukturell schwachen Gebiet wie Hellersdorf-Ost Quartiersmanagementverfahren anzuregen
        • Senat sagt, dass es dazu noch keine endgültigen Entscheidungen gibt
  • zur Berichterstattung Eingaben und Beschwerden im 2. Halbjahr 2013 der Abteilung Gesundheit und Soziales
    • größter Bereich Hygiene und Umweltmedizin
    • Schimmelpilzbefall: in MaHe statistisch relativ wenig
  • Schädlingsbekämpfung im Bezirk
    • selten Rattenbefall - hier gute Zusammenarbeit mit den Wohnungsunternehmen
    • wachsende Probleme mit Bettwanzen
      • Gründe dafür wahrscheinlich hohe Mobilität der Gesellschaft und wachsender "Second-Hand-Markt"
  • Drucksache zum "Spaß- und Freizeitbad" wurde auf eine neue gemeinsame Sitzung mit den anderen Ausschüssen gesetzt

Ausschuss "Integration"

  • DRS 1368/VII Zentrale Regelungen zur Mittagsversorgung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
    • durch Härtefallregelung sei die Essensversorgung gewährleistet --> es werde über Senatsverwaltung bezahlt (zuvor war es über das bezirkliche Schul- und Sportamt bezahlt worden)
    • außer Härtefallregelung kann auch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT-Pass) genutzt werden --> nicht nur in Bezug auf Essensversorgung
    • Bitte von Frau Pohle den Antrag zu vertagen, da aufgrund der Ferien aktuell keine genaue Aussage getroffen werden kann --> Die Linke (Einreicherin) bejaht die Vertagung
  • DRS 1379/VII Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn- Hellersdorf in den Bürgerämtern
    • BzStR Pohle würde dies so unterstützen und sich im Bezirksamt darum kümmern
      • es sollte nichts kosten, da die Monitore ja zum Bezirk gehören
      • die vorgeschlagene Folie wird in Teilen redaktionell bearbeitet; "schaffen" durch "leben" im ersten Absatz ergänzen und der Antrag dann fast einstimmig angenommen

Geschäftsordnungsausschuss

  • Redezeitbegrenzung - es gibt einen Vorschlag von mir / uns, liegt aktuell in den Fraktion zur weiteren Beratung
  • Bürgerfragestunde - es gibt den Vorschlag die (Unter)Anzahl der Fragen je Bürgeranfrage zu limitieren, am ehesten 5 Fragen
    • wie stehen wir dazu?
      • Limitierung der Anzahl der (Unter-)Fragen je Bürgeranfrage finden wir gut
      • Anzahl der Bürgeranfragen sollten nicht unbedingt limitiert werden, aber dafür nach jeder gestellten Bürgeranfrage wieder hintenan gestellt werden (Rotation)
  • Aktuelle Stunde - es zeichnet sich ab, dass zusammen mit dem Bericht des Bezirksamtes zu machen
    • dazu Empfehlung an das BA nur 5 min Bericht je BA-Mitglied
    • insgesamt Limitierung auf 60 min
    • Thema muss vorher im Ältestenrat gefunden werden (Vermutung der CDU: wird nur 2-3 mal im Jahr der Fall sein)
  • Umbau der Tagesordnung
    • Bürgerfragestunde (Einwohnerfragestunde?, siehe BezVG)
    • Bericht des Bezirksamtes
    • a) evtl. Aktuelle Stunde
    • Prioritäten
    • Dringliche Drucksachen
    • Konsenslisten
    • Vertagte Drucksachen
    • Wahlen
    • Große Anfragen
    • Mündliche Fragestunde
    • Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
    • Anträge
    • Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
    • Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
  • Änderungen bei den Konsenslisten - sind quasi vom Tisch
  • Rederecht für Nicht-Verordnete in der BVV (siehe Openantrag: http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/worterteilung-an-nicht-mitglieder-der-bvv-in-einer-bvv-sitzung )
    • fand aus folgenden Gründen keinen Anklang bei den anderen Fraktionen:
      • es gibt bereits Regelungen hierzu (Rederecht für Seniorenvertretung, Jugend-BVV, Vereine, Träger)
      • BVV ist nicht der Ort, an dem Externe mitreden sollten, besser sind hierfür die Ausschüsse wo dann auch fachlich diskutiert wird
      • Im Zweifel entscheidet derzeit bereits die Vorsteherin im Austausch mit dem Ältestenrat, ob Rederecht erteilt wird oder nicht

Hauptausschuss

  • Basiskorrektur liegt vor, positives isoliertes Jahresergebnis von 495.000 €
    • nach Basiskorrketur, vor Schuldenkonsolidierung
    • Fr. Lutzke: angesichts der Probleme in 2013 ein gutes Jahresergebnis
  • BzStR Pohle: HzE hat das Jahreergebnis maßgeblich beeinflusst
    • 10,2 Mio € Mehrkosten basiskorrigiert
    • Mehrkosten i.H.v. 2,2 Mio € nach Basiskorrektur bleiben als eigentlich Defizit
  • Verfehlung des Konsolidierungsziel hat keine Konsequenzen für den Bezirk (anders als z.B. Spandau (?))
  • wird in der Maisitzung des Ausschusses nochmal aufgerufen
  • DRS 1401/VII Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017
    • wurde vom BA bereits angestoßen
    • wurde im Ausschuss nochmal auf Wunsch der SPD vertagt
    • SPD wollte den Antrag ursprünglich ablehnen, da BVV bestimmen sollte wie der Bürgerhaushalt laufen sollte und nicht Dritte

Sonstiges - 10 min

  • Verwendungsnachweis Fraktionsmittel sagt der Kalender
  • vorläufiger Text der Broschüre bei Fred, derzeit macht er noch die Broschüre für die AGH-Fraktion und danach im Anschluss unsere
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