BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-02

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 02.04.2014, 18 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Nachtragstagesordnung
    • es gibt keine Änderungswünsche
    • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 05.03.2014
    • das Protokoll liegt erst zur Sitzung vor
    • deshalb wird die Protokollkontrolle auf die nächste Sitzung verschoben

Bericht des Bezirksamtes

  • am vergangenen Wochenende war Kultour a la carte
    • Abschlussveranstaltung im Kino Kiste war gut besucht und ein Erfolg
    • die teilnehmenden Einrichtungen waren gut gefüllt und das Veranstaltungsangebot wurde sehr gut angenommen
      • Feedback zur Auswertung bzw. Verbesserung für die Zukunft werden vom Fachamt entgegen genommen
    • es gab eine Erwähnung im Stadtmagazin „Zitty“
  • Veranstaltung „Die Heldin von Marzahn-Hellersdorf“
    • Premiere am 04.04. um 19:30 Uhr im ORWOhaus
    • Musiktheaterprojekt der Hans-Werner-Henze Musikschule
      • weitere Vorstellungen am 05.04. um 19:30 Uhr und 06.04. um 16 Uhr

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • die aktuellen Zahlen werden dem Protokoll beigefügt

Nachtragstagesordnung - Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 27.03.2014

Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen – 1362/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5666&options=4
  • Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
  • Antragstext der gemeinsamen geänderten Fassung: „Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Namen berühmter Frauen auf die Liste für neu zu benennende Straßen zu setzen:
    • Pola Negri - eigentlich Barbara Apolonia Chalupiec - geb. 3. Januar 1897 in Lipno, gest. 1989 in San Antonio, polnische Schauspielerin und großer Star des Stummfilms
    • Lin Jaldati - eigentlich Rebekka Brilleslijper - geb. 13. Dezember 1912 in Amsterdam, gest. 31. August 1988 in Ost-Berlin, niederländische Sängerin vorwiegend jiddischer Lieder (gemeinsam mit ihrem Mann Prof. Eberhard Rebling), Schauspielerin und Tänzerin
    • Alex Wedding - eigentlich Margarethe Bernheim - geb. 11. Mai 1905 in Salzburg/Österreich, gest. 15. März 1966 in Saalfeld, unermüdliche Streiterin für eine gute Kinderliteratur
    • Lotte Lenya - eigentlich Karoline Wilhelmine Charlotte Blamauer - geb. 18. Oktober 1898 in Wien, gest. 27. November 1981 in New York , österreichisch-amerikanische Schauspielerin - Zusammenarbeit mit Kurt Weill und Berthold Brecht
    • Gisèle Freund - eigentlich Gisela Freund -, geb. 19. Dezember 1908 in Berlin-Schöneberg, gest. 31. März 2002 (?) in Paris. Eine der berühmtesten Fotografinnen der Welt - als erste Frau beim amerikanischen Magazin "Magnum". Weltberühmt ihre Portrait-Aufnahmen von Simone de Beauvoir, Virginia Woolf, Gertrude Stein u. a.
    • Emma Döltz (1866 - 1950 Berlin) Sozial und politisch engagierte Frau, 1933 zweite Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Berlin, wohnte und lebte in Mahlsdorf von 1927 bis nach dem 2. Weltkrieg
    • Ingeborg Mayer-Rey (1920 - 2001 Berlin) International anerkannte Graphikerin und Kinderbuchillustratorin, unzählige Kinderbücher, Erfinderin des "Bummi", Jahrzehnte im Redaktionsteam der gleichnamigen Kinderzeitschrift, wohnte und lebte in Marzahn-Hellersdorf“
  • Alex Wedding wird gestrichen, weil bereits eine Straße am Alexanderplatz nach ihr benannt wurde
    • berlinweite Doppelbenennungen sind nicht möglich
  • es wird von der Linksfraktion auf die Drucksache 2090/VI „Konzeption zur zukünftigen Benennungssystematik von Straßen“ verwiesen
    • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3982&options=4
    • die Vorlage zur Kenntnisnahme enthalt die Verfahrensweise für Straßenbenennungen und -umbenennungen:
      • 1. Grundlage für eine Benennung ist ein Bezirksamtsbeschluss, ein BVV-Beschluss (als Initiierung/ Anregung) oder die Antragstellung privater Eigentümer für private Flächen.
      • 2. Danach erfolgt zunächst die Durchführung der Ämterabfrage, ob der gewünschte Name in den anderen Berliner Bezirken bereits vorhanden ist bzw. ob die anderen Bezirke planen, den Namen zu vergeben.
      • 3. Hiernach erfolgt in Zukunft ein Ersuchen einer Stellungnahme der Kommission Gedenkorte und des Heimatvereines durch das Tiefbauamt, mit der Bitte um Rückäußerung. Sollten Anlieger direkt von Benennungen bzw. Umbenennungen betroffen sein, sind diese ebenfalls zunächst zu hören.
      • 4. Danach legt das für Tiefbau zuständige Bezirksamtsmitglied eine Beschlussvorlage dem Bezirksamt vor. Hierbei ist eine geschlechtergerechte Benennung zu berücksichtigen.
      • 5. Nach der Kenntnisnahme der BVV erfolgt die Veröffentlichung im Amtsblatt
      • 6. Nach der gesetzlichen Widerspruchsfrist erfolgt die Benennung.
  • zur nächsten Sitzung sollen Vertreter*innen der Stiftung Gedenkorte und des Heimatvereines eingeladen werden
    • auch weitere Frauen mit lokalem Bezug könnten noch aufgenommen bzw. geprüft werden
      • um Vorschläge zur Benennung wird noch gebeten
    • auch der zuständige Stadtrat soll eingeladen werden
  • die Drucksache wird vertagt

Nilpferd im Wernerbadareal belassen – 1376/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5680&options=4
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Antragstext: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, das von Erwin Kobbert geschaffene Nilpferd im Areal des Wernerbadgeländes zu belassen.“
  • von der SPD wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen:
    • „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem Eigentümer (BBB) des Areals „Wernerbad“ dafür einzusetzen, dass das von Erwin Kobbert geschaffene Nilpferd auf dem Gelände bleibt und bis zum Verkauf des Geländes an einen Investor vor Vandalismus geschützt wird. Gleichzeitig sollte bei einem Eigentümer- oder Besitzerwechsel des Aeals sichergestellt werden, dass diese Skulptur auf dem dann öffentlichen Geländes verbleibt und bei Baumaßnahmen vor Beschädigung geschützt wird.“
  • es wird eine erneute Änderung vorgeschlagen:
    • „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem Eigentümer (BBB) des Areals „Wernerbad“ dafür einzusetzen, dass das von Erwin Kobbert geschaffene Nilpferd auf dem Gelände bleibt und bis zum Verkauf des Geländes an einen Investor vor Vandalismus geschützt wird. Gleichzeitig sollte bei einem Eigentümer- oder Besitzerwechsel des Areals sichergestellt werden, dass diese Skulptur auf dem dann öffentlich zugänglichen Teil des Geländes am jetzigen Standort verbleibt und bei Baumaßnahmen vor Beschädigung geschützt wird.“
  • Abstimmung:
    • 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, 1x Enthaltung
    • der Antrag wurde in der letztgeänderten Fassung einstimmig beschlossen

Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV) – 1344/VII

Auswahl der Entwürfe des Victor-Klemperer-Kolleg für eine bezirkseigene Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt"

  • Umsetzung des Beschlusses DS Nr. 0563/VII - Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
    • in der Drucksache wurde die Erarbeitung einer Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt" angeregt
  • dem Ausschuss liegen 10 Entwürfe von Kollegiat*innen des Victor-Klemperer-Kollegs vor
    • Zur Beratung in den Fraktionen wurde den Fraktionen eine Mappe mit den Entwürfen übergeben
      • der Ausschuss soll im Mai eine Entscheidung zum Verfahren der Auswahl treffen
  • „Vielfalt“ als Kriterium
  • die 10 Vorschläge sind eine Auswahl von insgesamt 46 Vorschlägen
  • es handelt sich um Entwürfe für eine hochformatige Flagge
  • ein mögliches Verfahren zur Entscheidungsfindung ist, dass der Kulturausschuss eine Vorauswahl mit 3 Entwürfen trifft und dann der BVV zur Abstimmung stellt
  • das Thema wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • die Ausschusssitzung im Juni wird vom 4.6. auf den 19.6. verschoben
  • Themen:
    • Straßennahmen
    • Flaggen
    • sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine ANmerkungen
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