BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-03-26

• Datum: 26.03.2014 18.00 Uhr - 20:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Abstimmung über die Tagesordnung

• der Halbjahresbericht wird unter TOP 7 - Sonstiges aufgerufen
• ohne weiter Änderungen bestätigt

2. Protokollkontrolle

• ohne Änderungen bestätigt

3. Bericht des Bezirksamtes

• entfällt, da keine Stadträtin und kein Stadtrat anwesend ist

6. Beschwerdemanagement

• Wirtschaft und Stadtentwicklung (BzStR Gräff)
  • keine Beanstandungen oder Nachfragen
• Amt für Weiterbildiung un Kultur (BzStRin Witt)
  • Nachfragen:
    • Wer entscheidet über einen Erlass / Teilerlass?
    • Warum gibt es einen Erlass bei "Bedienungsfehler am Automaten" (taucht 5x auf)?
• Jugendamt (BzStRin Witt)
  • Nachfragen:
    • Warum gibt es Eingaben, die vom Petitionsausschuss kamen (37,51,57,etc.)?
• Bezirksbürgermeister (BzBm Komoß)
  • keine Beanstandungen oder Nachfragen
• Amt für Bürgerdienste (BzStR Richter)
  • Bearbeitungszeit des zweiten Sachverhalts ist auffällig lang
  • keine Nachfragen
• Amt für Gesundheit (BzStRin Pohle)
  • ausführliche Sachdarstellung wird positiv hervorgehoben
  • Schimmelproblematik taucht immer noch sehr häufig auf
    • Ausschuss für Gesundheit und Soziales soll auf die neuen Beschwerden des letzten Halbjahres hingewiesen werden
  • Nachfragen:
    • Sind die zum Teil langen Bearbeitungszeiten auf fehlende Mitarbeiter im Amt zurückzuführen?
  • der Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird gebeten, die Ursachen für die zum Teil langen Bearbeitungszeiten zu ergründen
  • die Übersicht aus dem Beschwerdemanagement soll dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden
• Amt für Soziales (BzStRin Pohle)
  • keine Beanstandungen oder Nachfragen

7. Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Rechnungsprüfung - Gesundheit & Soziales (BzStRin Pohle)
• laufende Eingaben 18/VII, 28/VII und 29/VII
• neue Eingaben