BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-02-24

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 24.02.2014 ab 19:22 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Volker + Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

Bürgeramt Mahlsdorf - Diskussion zum weiteren Vorgehen

  • wurde im Ausschuss vertagt, deshalb auc hhier vertagt

Orga-Foo - 30 min

Terminhinweis(e)

Serverumzug

  • Probleme beim Redmine:
    • keines der von uns genutzten und gewünschten Plugins läuft unter der aktuellen Redmine Version
    • Konsens: Pad-Plugin kann 'raus - die anderen hören sich auch unkritisch an.
  • Wie weiter verfahren?
    • Micha schreibt, dass wir ein blankes Redmine ohne Plugins haben wollen
    • Volker schaut sich trotzdem verschiedene andere Lösungen an, u.a. Fossil (dezentrales Wiki+Blog+Ticketsystem)
    • Micha versucht weiter Sascha für den Zugriff auf unsere bisherige Daten zu erreichen
  • Eigener Padserver (Etherpad Lite)
    • würde Volker aufsetzen - prüfen: wie lässt sich Anmeldung/Authentisierung/ReadOnly da einbauen?

Wappenanstecker

  • die auf der BVV gesehenen Anstecker werden von dem BVV Büro an Ehrenamtsmitlieder verliehen und sind nicht käuflich
  • Allerdings lassen sich sehr ähnliche Wappenanstecker über den Städtepartnerschaftsverein (http://www.mhspv.de/) für 3 Euro pro Stück beziehen
  • Was sagt Steven dazu wenn wir die über die Fraktion beziehen?
    • Machen wir über die Fraktion
    • Wir bestellen dann mehrere auf Vorrat und können diese dann bei Bedarf verteilen (10 Stück)
  • Micha hat über die Fraktion der SPD schonmal 10 Anstecker geordert

Öffentlichkeitsarbeit

  • Anzeige in der Hellersdorfer
    • Anzeige auf Seite 3 vergleichbare Größe für die Ausgabe März oder April (siehe Mail von Micha)
    • Konstanze findet die Idee gut, die Frage ist ob der Preis und die Einmaligkeit den Nutzen bringt
    • eventuell Andreas fragen, ob er einen Teil der Anzeige möchte und dort sein Bezirksbüro bewerben möchte
    • rege eh an Andreas zeitnah mal zu einer Frasi einzuladen, dann kann man bestimmt Sachen, wie so etwas besprechen
      • finden wir gut
  • Wir brauchen ein Bild/Design (ginge wohl auch über die Hellersdorfer direkt)--> Konstanze
  • Andreas ansprechen, ob er sich beteiligen will --> Konstanze
  • Wir nehmen die Aprilausgabe

Lichtenberg-Marzahn Plus

  • Missverständnis bzgl. Terminveröffentlichung
    • Folgende Mail habe ich am 06.02.2014 von Frau Etzel bekommen: "Wir meinten öffentlichkeitswirksame Termine wie beispielsweise Bürgersprechstunde mit einem Abgeordneten oder die Hartz-IV-Beratung, die der SPD-Abgeordnete Ole Kreins immer macht, oder Einladungen zu Bürgerversammlungen der Parteien. Die normalen Fraktions-Sprechstunden können wir leider nicht veröffentlichen - egal von welcher Partei."
  • Wir müßten also Termine definieren, die außerhalb der normalen der Fraktionssitzungen liegen.
    • Susanne hat leider keine feste Sprechstunde
    • Veranstaltungen der Fraktion
      • Ideen?
      • Ich hatte nochmal an Frau Etzel geschrieben, mit dem Hinweis, das wir eine sehr kleine Fraktion sind und auch auf Bezirksebene derzeit kein Geld für ein Büro oder ähnliches haben. Sie meinte sie überlegen sich nochmal was. Jetzt habe ich geschaut und sie haben generische Informationen (Adressen, Sprechstunden, Links) online gestellt [1] \o/
        • Konstanze hat sich im Namen der Fraktion bei ihr herzlich bedankt
  • da Andreas ja nun sein Bezirksbüro bei uns eröffnet haben wir auch bald etwas was dort veröffentlicht werden kann

Veranstaltungen des Kommunalpolitischen Bildungswerk Berlin e.V.

  • Übersichtsticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/819
  • Habt ihr Interesse an einer oder mehreren Veranstaltungen?
    • Konstanze würde gern dahin gehen, weil Ausschussrelevant
      • "Was bringt das neue Konzept zur Versorgungssteuerung? - Podiumsdiskussion zur Ärzteversorgung in den Berliner Bezirken am 03.06.2014"
      • Micha meldet Konstanze an
    • weiter kein Interesse

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Stiftungspreis 2014

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/821
  • Haben wir Vorschläge?
    • Rock im Grün? (passt aber nicht zum Thema Geschichtsbildung)
    • im letzten Jahr hatten wir "Schöner Leben ohne Nazis" vorgeschlagen und die Infos weitergeleitet
    • evtl. Charlotte von Mahlsdorf und das Gutshaus? --> Steven fragt da mal an

PGP-Keys der Verordneten

  • Check: Volker, Marcel, Konstanze, Micha und Fraktionskonto
    • Public Keys sind bereits auf der Fraktionsseite veröffentlicht
  • Es fehlen noch Keys von Steven und Steffen
    • machen wir nach der Fraktionssitzung
  • unser Mailserver macht zusätzlich obligatorisch TLS für IMAP/POP3 und opportunistisches SMTPS/TLS für alle (obligatorisch für Upload)
    • Micha baut noch einen Text von Volker zur SSL/TLS-Transportverschlüsselung auf der Fraktionsseite ein

Anfrage zur Beteiligung der Bezirke am Vergabebericht 2014 vom FAIRgabe-Bündnis Berlin

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/829
  • Was antworten wir auf die drei Fragen?
    • Micha antwortet mit einer Gegenfrage: Ob die Fragen bereits vom Bezirksamt beantwortet wurden?
      • dann entweder um Kopie der Antwort bitten oder anbieten, dass wir da noch mal nachhaken

AG Bürgerhaushalt

  • Evaluation BHH
    • Ausschreibung innerhalb der nächsten 14 Tage
    • vermutlich Vorlage erst im Juni
      • Verzögerung, weil Ausschreibung statt Interessenbekundung
  • Termin für die nächste AG Sitzung:
  • Stand der Planungen für das nächste Bürgerhaushaltsverfahren?
    • Fragen wir bei der BVV direkt an BzBm Komoß

Pause - 10 min

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

Gäste vom Quartiersrat Marzahn-Nordwest zur nächsten Fraktionssitzung

  • Bisher leider noch keine Rückmeldung auf die Einladung (Micha hakt nochmal nach)

Antragsvorbereitung

Openantrag: Sitzmöglichkeiten in der Eingangszone des Jobcenters

Openantrag: Berechnung der Aufstockenen ALG2 Leistungen verändern

Openantrag: Bei Aufstockung von Alg1 mit Alg2 Auszahlung der Grundsicherung in voller anerkannter Bedarfshöhe möglich [machen?]

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/818
  • ist kein Antrag, sondern eine Bitte eine Anfrage einzureichen
    • haben alle Berliner Fraktionen über Openantrag erhalten
  • Auszahlung am Monatsende war Bundes-Haushaltstrick schon in den 90ern? (sagt Volkers schwaches Gedächtnis)
  • Marcel beschäftigt sich mal mit dem Thema, wir vertagen das ganze auf die nächste Anfragenvorbereitungssitzung (10.03.) und reichen die Anfrage dann ggf. ein

Openantrag: Kommunale Aspekte der Einführung der e-Akte beim örtlichen SGB-II-Grundsicherungsträger

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/822
  • ist kein Antrag, sondern eine Bitte eine seeeeehr umfangreiche Anfrage einzureichen
    • diese Anfrage haben offensichtlich alle bei Openantrag vertretenen Fraktionen erhalten
  • Marcel beschäftigt sich mal mit dem Thema, wir vertagen das ganze auf die nächste Anfragenvorbereitungssitzung (10.03.)

Barrierefreier Notruf

Antrag: Smartphone-App für den Bürgerhaushalt

  • App oder auch/besser mobil nutzbare/optimierte Webseite ("Web-App")?
  • wäre auch wieder eine entsprechende Begründung für: nicht auf Imperia aufgesetzt, sondern neue/explizite Webanwendung
  • Hut: Marcel
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/835

Antrag zur Neuzuteilung des Jobcenter-Ausschusses?

  • Abspaltung vom Wirtschaftsausschuss?
    • eigener Ausschuss: Jobcenter & Soziales? Arbeit & Soziales?
  • vertagt

Anfragenvorbereitung

Zugänglichkeit von Flächen nach der IGA 2017 (KA-299/VII)

Blogpost / PM BVV 24.02.2014

  • Blogpost und PM
    • https://fdp-mahe.piratenpad.de/BVV20140227
      • Pressemitteilung zur Resolution: Am besten vor der BVV raus bringen (heute? morgen? BVV-Themen sind meist Mittwoch vor der BVV schon im Blatt), damit sie Presse zur Not auf der BVV darauf schon sensibilisiert ist und ihr für Rückfragen auch gleich vor Ort seit
    • Steffen guckt über den Blogpost und die PM drüber

vergessener Blogpost aus dem Januar zum Bunten Haus

Berichte - 20 min

Hauptausschuss

  • Bezirke haben für 2014 insgesamt 10 Mio € für Kitas und Spielplätze erhalten, davon für MaHe ca 740.000 €
    • im Bezirk gibt's keine Kitas mehr, das macht die Verwendung der 50% davon schwierig
    • zeigt wieder Problem der fehlenden kommunalen Einrichtungen: Steuerung und Vergleich sind schwierig
  • neues Personalprogramm - "Wissenstransfer"
    • neue Mitarbeiter*innen können bis zu 6 Monate vor ausscheiden der alten Mitarbeiter*innen eingestellt werden
  • Modellvorhaben zum Forderungsmanagement ist angelaufen, der Vertrag ist unterzeichnet und mehere 100 Forderungen werden jetzt eingetrieben
    • Testprobe eventuell zu positiv gezogen - bei Auswertung beachten und hinterfragen!
  • Bericht zum Masterplan für Ausbildung folgt am 10.03.

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende: 22:54

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