BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-02-03b

Sitzung am 03.02.2014, 20.00 Uhr, Altes Rathaus Marzahn, Raum 2017

Flüchtlingsunterkunft

• Umgang in der BVV
• Vereinbarungen
  • klares Statement vom BA oder zur Not auch von den Parteien gegen die neue Petition
  • weitere Parteienrunde, gemeinsamer Konsens, wenn nicht, dann konkrete Aktionen mit einzelnen Parteien
  • Verständigung Linke-Grüne zu konkreten Projekten wie Ladengeschäft

Schulentwicklungsplan

• wird kritisch gesehen, Planung sieht zu wenig Gebäude für die steigenden Schüler*innenzahlen vor
• wir sollten Investitionen in neuen Gebäude fordern, der Bau sollte möglichst schnell erfolgen
• Steffen geht mit zum Gespräch mit Dagmar Pohle (wenn ok), Termin noch unklar, evtl. 12.02.

Tonstudio

• es gibt einen neuen Anlauf das Tonstudio umzuziehen und neue Räume einzurichten, initiiert von J. WItt
• 200.000 € können dafür wohl bereitgestellt werden, von Komoß ok, von Richter nicht, da keine Kapazitäten

Entwicklung Areal Wernersee

• es wird im Februar eine Vorlage zur weiteren Entwicklung geben
• Kernkritikpunkt: die Zugänglichkeit des Sees ist wohl nicht sichergestellt (soll der Unterkunft für Demenzkranke zugeschlagen werden)

Verfügungsbeschränkungen

• 1,3 Mio € werden beschwert
  • davon 1,2 Mio € in den Bereichen von Komoß, Gräff und Richter
  • 100.000 € bei J. Witt

Beratung Bürgerhaushalt

• Steffen schickt die Ergebnisse des Gespräch mit den Grünen an Bjoern und Kristian R.
• es wird eine Fraktionenrunde dazu geben (Mail ist bereits raus)