BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-13

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Fraktionssitzung

  • Termin: 13.01.2014 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

  • die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport wird vom 13.02. auf den 20.02. verschoben

Gäste von Quartiersrat Marzahn Nordwest

  • was gibt es neues?
    • Waren erst wieder nach dem 06.01. im Dienst und haben die Einladung erst nach unserer Fraktionssitzung erhalten - würden sich über eine erneute Einladung freuen
    • Micha lädt dann entweder zur ersten (03.02.) oder zweiten (10.02.) Februarsitzung ein

Gäste aus den Ämtern

  • Leitung TLA benötigt Erlaubnis vom BzStR
    • Micha klärt das vorher mit dem zuständigen Bezirkstadtrat
    • erste (03.02.) oder zweite (10.02.) Februarsitzung
  • Leitung Facility Management ist leider bis zum Mitte Februar verhindert (Micha würde dann Mitte Februar einen Termin für die erste Märzsitzung vereinbaren)
    • passt

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung

Protokoll Hauptausschuss am 16.01.2014

  • Hr. Kamin wird nicht anwesend sein und bittet uns stellvertretend Protokoll zu führen
    • Da Steffen in Vertretung anwesend sein wird und fachfremd ist, lehnt er die Protokollführung ab (Micha antwortet der CDU)

Serverumzug

Pause - 15 min

  • entfällt

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit- 90 min

Bürgerinanfrage zum Wuhletal und Kienberg während der IGA 2017

Antragsvorbereitung

Anfrage der Bürgerinitiative "Wir sind Biesdorf-Süd" zur TVO und der Beantwortung der Bürgeranfrage 1186/VII

Antrag Verkehrskonzept Mahlsdorf

  • Volker?
  • vertagt auf die nächste Sitzung

Resolution: Soldiarität mit Geflüchteten und Helfenden

  • Ziel ist es die Resolution interfraktionell einzubringen und der Antrag wird heute abend eingereicht
  • die beim letzten mal angeregte Große Anfrage erfolgt evtl. im Februar

Anfragenvorbereitung

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
  • Marcel macht eine weitere Kleine Anfrage
  • es gibt bereits fertige Anträge aus xhain und Treptow-Köpenick oder Tempelhof-Schöneberg (oder so), die wir übernehmen können

Kino in "Die Kiste" von Schließung bedroht?

Zugänglichkeit von Flächen nach der IGA 2017

Kleine Anfrage zu Einbrüchen in KiTas in Marzahn-Hellersdorf

  • es gab einen Einbruch in eine Marzahner Kita, lt. Medienberichten ist das wohl ein häufiges Problem in Berlin, daher soll hier nachgefragt werden
  • bereitet Steffen vor
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/779

Kleine Anfrage zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren

Kleine Anfrage zur Umsetzung der Verteilung von Grundgesetzen an alle Schulabgänger*innen

Berichte - 20 min

Kultur und Weiterbildung (08.01.2014)

  • Kino Kiste
    • aufgrund nicht erreichter Zahlen an Besucher*innen (20.000 statt 24.000 in 3 Jahren) wegen der Sanierungsphase, erhält das Kino Kiste keine Förderung von der Filmförderung
    • es wird aber Geld für eine neue Projektionstechnik benötigt
    • Bitte von Steffen an das BA:
      • Gibt es die Möglichkeit, dass sich das Bezirksamt an die Filmförderung wendet?
      • Und noch einmal den Fall darstellt und auf die wichtige kulturelle Funktion des Kino Kiste hinweist.
      • das Bezirksamt wird sich nochmals an die Filmförderung wenden
  • Bibliotheksentwicklungskonzept
    • wurde in der Ausschusssitzung vorgestellt
      • die Standorte sollen beibehalten werden (keine Zusammenlegung zweier Standorte an einem neuen Standort)
    • passend dazu gab es einen Beschluss des Ausschusses:
      • „Die BVV möge beschließen: Die BVV begrüßt das vom Fachbereich Bibliotheken vorgelegte Bibliotheksentwicklungskonzept und unterstützt die dargelegte Orientierung, bezogen auf die demografische Entwicklung die dezentralen Standorte beizubehalten.“
      • Abstimmung: 14x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
      • der Ausschussantrag wurde einstimmig beschlossen

Akteneinsicht in die Bewertung der FIS-Stellen

  • Steven berichtet aus dem letzten Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
  • im Ausschuss wurde ein Beschluss gefasst, dass noch zu benennende Mitglieder des Ausschusses (1 pro Fraktion, 2 Bürgerdeputierte) Aktenseinsicht bekommen
    • nach Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) § 17 (2) kann ein Ausschuss solche Beschlüsse fassen, ohne das es noch einmal über die BVV gehen muss

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 19:59 Uhr

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