BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-10

Mitschrift Integrationsausschuss

Datum: 10. Dezember 2013, 18:00 - 18:45 Uhr Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin, Raum 2017

Abstimmung über die Tagesordnung

• ohne Änderung wie eingeladen

Protokollkontrolle

• Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderung bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Haushalt 2014/2015 --> Beratung im Unterausschuss Bezirke und Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ist beendet
  • wir werden ab Januar 2014 einen freien Haushalt haben
  • Haushaltsrisiko für uns wurde nach unten korrigiert
  • einige Bereiche hätten einige Einschränkungen
  • sollen vom Senat bis zu sechs Stellen bekommmen --> zur Beschleunigung von Bebauungsplänen oder Mietpreisüberwachung
    • unabhängig vom Personalabbaukonzept
  • Bezirke sollen insgesamt 10 Mio. Euro für Kitas bekommen (über Sonderposten)--> für Bau von SPielplätzen und Kitas
• erste Einbürgerungsveranstaltung für Bürger*innen, welche im JAhr 2013 dt. Staatsangehörigkeit erhielten fand am 09.12.2013 im Historischen KEsselhaus des Unfallkrankenhaus Berlin statt
  • schöne Veranstaltung, ca. 20 Personen (welche eingebürgert wurden) plus Gäste
  • im Jahr sind 125 Menschen aus 27 (?) Ländern gekommen
  • nächste Veranstaltung im Dezember 2014 ist in Vorbereitung

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• Ansätze wie geplant
• Liste mit Positionen wird dem Ausschuss zum Protokoll hinzugefügt

Bericht der Integrationsbeauftragten

• 5 Projekte und 35 Einzelpersonen werden morgen beim 'Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf"'
  • Mitglieder des Ausschusses sind herzlich eingeladen zu kommen (Aula des Siemens-Gymnasiums, 17:00 Uhr)
• ab 2014 wird es (bedarfsorientiert) Geld für die Arbeit mit Roma vom Senat für MaHe geben (durch Antrag der BVV)
  • 15650 € für Jugendfreizeiteinrichtung "M3" --> bildungsorientiert
  • mehr Geld noch für Caritas --> sonstige Bedarfe und vor allem Großsiedlung
• nach dem Sonderausschuss Integration am 28.11.2013, wo die Kriterien zur Förderung der MSO besprochen wurden, konnten sich die Träger bewerben
  • heute lief die Frist aus
  • 5 Anträge sind eingegangen
    • Babel e.V., Vision e.V., Reistrommel e.V., MaMis en Movimiento e.V. , Wester e.V.
  • Nachfrage: Könnten alle fünf gefördert werden?
    • 35.000 € pro Förderung, was dann drei Bewilligungen wären (und noch ein kleiner Rest übrig)
• Koordinierungsarbeit für Flüchtlingsheime wird aus Bezirkshaushalt 2014/2015 über Migrationssozialdienst gewährleistet werden können

Überwiesene Drucksache

=== 1103/VII - Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) ===

• vom Senat aus entwickelt; BzBm Komoß hält Ausmaß der Bevölkerungsentwicklung in dem Konzept für zu gering prognostiziert
  • Bezirk hat nur die Immobilien bereit zu stellen, Bau geschieht über Senat
  • Nachfrage: In den Neubauvorhaben geht es um Mieten um 9€/m², was für den Bezirk eher die Obergrenze ist --> wie geht das mit dem aktuellen sozialen Stand im Bezirk?
    • BzBm Komoß: ist richtig, preiswerter könne heutzutage nicht gebaut werden --> wird wohl eher Menschen aus dem Innenstadtbereich anziehen (welche im Moment schon mehr bezahlen)

1166/VII - Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren

• Hr. Kelz stellt vor
• BzBm Komoß unterstützt den Antrag, um Senat mehr in die Pflicht zu nehmen
• Ja 13, Nein 0, Enthaltung 1

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Arbeitsplanung 2014
  • der Ausschussvorsitzende bittet um Vorschläge der Ausschussmitglieder an das BVV-Büro
• Ort: Helene-Weigel-Platz 8, Raum 2017
• Einladung des Vereins "MaMis en Movimiento e.V."

Sonstiges

• Weihnachtsmarkt von Vision e.V. im Einkaufzentrum "Zu den Eichen", Wittenberger Str. am Freitag, 13.12.2014 (14.00 bis 18.00 Uhr)