BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-04

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 04.12.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es wird wie eingeladen (mit der Nachtragstagesordnung) verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 02.10.2013
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird einstimmig bestätigt
  • Protokoll vom 30.10.2013
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird einstimmig bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • es wird keine Haushaltssperre zu Beginn 2014 geben
    • der Unterausschussbezirke im Abgeordnetenhaus hat den Haushalt freigegeben
    • es werden noch 1,3 Mio. € beanstandet, welche bis Ende des Jahres noch aufgelöst werden müssen
  • zur Dezember-BVV wird es eine Vorlage des Bezirksamtes zum Bibliotheksentwicklungskonzept geben
    • die Vorlage wird dann wahrscheinlich in diesen Ausschuss überwiesen und in der Januar-Sitzung des Ausschusses beraten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Vorlage mit den aktuellen Zahlen wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
  • die Ausgaben sind weitgehend im Plan und es bestehen derzeitig keine Risiken

Stand Bautätigkeiten Schloss Biesdorf

  • Herr Richter berichtet
    • im Juli 2015 soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein
    • bisher wurden 23 Vergaben durchgeführt (auch europaweit)
    • in dieser Woche sollten die Baumaßnahmen an den Kellerräumen begonnen haben
      • Trockenlegung und Abdichtung der Kellerräume
    • die nächsten Vergaben sind für Januar geplant
    • die Fördermittel müssen bis September 2015 komplett abgerechnet sein (ist mit Bauende Juli 2015 sehr ambitioniert)
      • es gibt aktuell keine Pufferzeiten (es soll noch einmal einen BA-Beschluss zur Bestätigung bzw. Bearbeitung der Projektplanung geben)
      • eventuell wird der Projektplan noch einmal verändert
    • es gab eine personelle Veränderung bei der Bauleitung
      • seit November gibt es einen neuen Kollegen (die vorherige Bauleiterin hat den Bezirk verlassen)
    • bisher wurden knapp 2 Mio. € ausgegeben
    • das Bezirksamt wird im 2-monatigen Rhythmus zu den Bautätigkeiten und -stand berichten

Schließung Jugendtonstudio - mit Antrag des Kulturbeirates

  • Titel: „Erhalt des Jugendtonstudios“
    • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, die drohende Schließung des Jugendtonstudios abzuwenden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der zuständigen Senatsdienststelle zu beantragen, die bereits in den Jahren 2012 und 2013 für einen Umzug des Jugendtonstudios zugesagten Mittel für das Jahr 2014 erneut zu beantragen.“
    • Begründung: „Der Bezirk trägt für den Weiterbetrieb des letzten Berliner Jugendtonstudios eine starke Mitverantwortung. Das Tonstudio erfüllt eine wichtige Aufgabe in der Jugendkulturarbeit. Es erfreut sich anhaltender Beliebtheit, seine Kapazitäten sind voll ausgelastet. Der Antragstext folgt einem Ersuchen des Kulturbeirats.“
  • es wird derzeitig die Unterbringung des Tonstudios in der Volkshochschule geprüft
  • nach Debatte wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen
    • geänderte Fassung: „Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um den Weiterbetrieb des Tonstudios derart, an einem Standort im Bezirk, zu erhalten. Dies schließt eine Prüfung von Maßnahmen der Zwischenlagerung der Einbauten ebenso wie die Prüfung der Umschichtung von finanziellen Mitteln ein. Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der zuständigen Senatsdienststelle zu beantragen, die bereits in den Jahren 2012 und 2013 für einen Umzug des Jugendtonstudios zugesagten Mittel für das Jahr 2014 erneut zu beantragen. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, seinerseits die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese Mittel 2014 eingesetzt werden.“
  • Abstimmung:
    • 15x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
    • der Antrag wurde einstimmig in geänderter Fassung vom Ausschuss beschlossen

Jury-Votum

  • die Kulturjury hat die Mittelvergabe im T- und Z-Teil m Konsens beschlossen
    • in keinem Fall konnten Mittel in beantragter Höhe beschlossen werden
  • dieses Jahr wurden 200.000 € ausgereicht (Vorjahr: 163.000 €)
    • insgesamt wurden 354.500 € beantragt
  • an der Beratung der Jury nahmen keine Antragsteller*innen teil * eine Übersicht über die Juryentscheidung wurde dem Ausschuss in der vergangenen Sitzung vorgelegt
  • außerdem konnte Akteneinsicht von den Mitgliedern des Ausschusses beantragt und eingesehen werden

Beschlussfassung T-Teil

  • Beschlussfassung über die Mittelvergabe der Kulturjury zum T-Teil
  • Abstimmung:
    • 15x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
    • die Vorlage des Juryvotums zum T-Teil wurde einstimmig beschlossen

Kenntnisnahme Z-Teil

  • Kenntnisnahme über die Mittelvergabe der Kulturjury zum Z-Teil
  • das Juryvotum zum Z-Teil wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen und keine weitere Drucksache produziert

Überwiesene Drucksachen

Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach – 1078/VII

Weiterhin wird ersucht, an dieser Straße oder an diesem Platz eine Tafel anzubringen, die auf die antisemitischen Straßenumbenennungen aus dem Jahr 1938 aufmerksam macht.“ (geänderte Fassung)

  • Abstimmung:
    • 14x Zustimmung, 1x Enthaltung, 0x Ablehnung
    • der Ausschuss hat den Antrag in geänderter Fassung mehrheitlich beschlossen

Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt – 0568/VII

Nachtragstagesordnung

Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen - 0484/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4766&options=4
  • Vorlage zur Kenntnisnahme
    • dem Ersuchen der BVV wird gefolgt
    • unter Mitwirkung in der Produktmentorengruppe Kultur wird sich dafür eingesetzt, dass im Rahmen der Kosten-Leistungs-Rechnung die Kulturprodukte einer erneuten Prüfung unterzogen werden und dass dabei auch die besonderen Austattungstatbestände eine entsprechende Berücksichtigung finden
  • die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Abrissmoratorium für das Gebäude Marzahner Promenade 13 (Galerie M) - 1181/VII-1

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5508&options=4
  • Antragstext: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der DeGeWo auf ein Abrissmoratorium des Gebäudes Marzahner Promenade 13 hinzuwirken, das so lange bestehen bleiben soll, bis ein Nutzungskonzept für den Standort öffentlich vorliegt und ebenso öffentlich nachvollziehbar beschlossen wurde.“
  • Abstimmung:
    • 7x Zustimmung, 1x Enthaltung, 7x Ablehnung
    • der Ausschuss hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt

Arbeitsplan 2014

  • es gibt 10 Vorschläge für Tagungsorte bzw. thematische Schwerpunkte der Sitzungen
    • die Vorschläge werden dem Protokoll beigefügt
    • bei der nächsten Sitzung wird dann über den Arbeitsplan entschieden

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Arbeitsplan sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • die Schwimmhalle im FFM eröffnet am Freitag
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