BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-14

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Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 14.11.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • DRS 0781/VII, 0999/VII und 1012/VII werden vertagt
  • sonst angenommen

Protokollkontrolle

  • Sitzung im Oktober hat nicht stattgefunden
  • Protokoll vom 05.09.2013
    • keine Anmerkungen
    • Abstimmung:
      • angenommen

Bericht des Bezirksamtes (Hr. Färber)

  • Verträge für die Schulspeisung in den Grunschulen wird gerade neu ausgeschrieben
  • das Helleum erhält eine Solaranlage, sponsored by Vattenfall
  • Flüchtlingskinder - sind jetzt in der Schule in kleinen Gruppen (max 12 Personen(?))

Nachfragen:

  • Fr Thomas - wird bei der Schulspeisung auch auf Kaltverpflegung beachtet?
    • Antwort: Standzeiten bei der Warmversorgung waren bisher relativ lang, sind auf maximal 3h begrenzt und sind Vertragsgegenstand der neuen Verträgen
  • Fr Thomas - Wird den Mitarbeitern bei der Essensausgabe auch ein Mindestlohn gezahlt?
    • Antwort: ist Bestandteil der neuen Verträge, Lohnvorgabe kommt von der Seantsverwaltung ("gesetzlicher Mindestlohn")
  • Hr Lemm - warum bewerben sich bei manchen Schulen nur weniger/keine Versorgen und bei anderen viele?
    • Antwort: kleinere Schulen sind weniger wirtschaftlich als
  • Fr. Fingarow - um welche Schulen handelt es sich hierbei?
    • Schule am Grünen Stadtrand hat bisher keinen Bewerber
    • weitere Schulen haben nur 1 Bewerber, Liste wird, wenn Vergaberecht das zulässt dem Protokoll angehangen
  • Hr. Tielebein - gibt es Sportstätten die aktuellen keine Platzwart haben?
    • Antwort: vor Beginn des Personalabbaus gab es 25 Sportplatzwarte, aktuell sind es 23; wenn für eine Anlage wirklich kein Wart zur Verfügung stehen würde, müsste die Anlage gesperrt werden
  • Hr. Tielebein - Welche Verpflichtungen ergeben sich aus dem Bau der Solaranlage für den Bezirk?
    • Antwort: Es gab rechtliche Bedenken im BA; es handelt sich um eine Schenkung; Kosten für den Abbau der Anlage würde ebenfalls Vattenfall übernehmen; es gibt bereits auf vielen Schulen Solaranlagen von Vattenfall
      • es gibt keine Bindung an den Stromanbieter Vattenfall, erzeugter Strom wird wieder eingespeist
      • letztlich stellt der Bezirk Vattenfall Fläche zur Stromproduktion zur Verfügung (ökonomischer Gewinn für Vattenfall), Hellum kann den Strom aber nutzen
      • pädagogischer Mehrwert der Anlage wird betont
      • Gewinn aus erzeugten Strom wird nicht gegengerechnet
  • Hr. Lemm - Wie ist das Interesse der Vereine die Wartung der Sporplätzte zu übernehmen? + Bitte Anfang 2014 zum aktuellen Stand zu berichten
    • Antwort: zwei Vereine haben sich dazu bereit erklärt; die meisten Vereine haben daran kein Interesse (vermutl. keine personellen Ressourcen und Bedenken zur Wirtschaftlichkeit), Bezirk würde bei Nutzung der Sportstätten durch Schulen auch Finanzierung dafür bereitstellen
      • kein Verein wird dazu gezwungen, einen Sportplatz zu warten
      • Wiedervorlage im Januar wird vom BA als möglich eingeschätzt
      • Ablauf: sobald Mittel frei sind (aus Personaleinsparungen), soll die Reiniung der Sportflächen extern beauftragt werden, wenn weitere Mittel frei sind, dann die Rasenpflege, wenn weitere Mittel frei sind, dann Kunstrasenpflege
      • Sportplatzwarte werden auf frei werdene Hausmeisterstellen
  • Fr. Thomas - Was ist für die Entlastung der (Grund)schulsituation in Marzahn Nord geplant (Macarna-Schule, Schule am grünen Stadtrand)?
    • Antwort: Umwandlung der Macana-Schule in eine Gemeinschaftsschule wurde von der Senatsverwaltung abgelehnt, Antrag soll aber überarbeitet werden (nach Gebäudesanierung(?)) und dann nochmal eingebracht werden
  • Fr. (?) (BD) - BIP Kretivitätszentrum (Kita und Schule), hat nur 3h pro Woche in einer Turnhalle, sieht hier möglicherweise eine Verletzung des Rahmenplans;
    • Antwort: Leiterin der Einrichtung soll sich beim BA melden um hier eine Lösung zu finden
  • Hr. Hoppe - In der Turnhalle der VHS ist jetzt wohl eine Grundschule, welche ist das und warum?
    • Antwort: nicht beantwortet
  • Hr. Hoppe - Wie ist der Umsetzungsstand zur mobilen Turnhalle der Achard-Grundschule?
    • Antwort: es gibt noch keine Rückmeldung vom Facility Management zu Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten vor Ort für die Halle; ABER: es gibt aktuell weder im Bezirkshaushalt, noch im Landeshaushalt Mittel für eine neue Turnhalle
  • Hr. Hoppe - Nutzung der Ersatzturnhalle der Mahlsdorfer Grundschule in der Jänschwalder Straße?
    • Antwort: Sanierung verzögert sich durch personelle Engpässe im Facility Management (Planungsunterlagen / -ergebnisse kommen nicht fristgemäß), vermutlich auch auf Grund der Haushaltssperre
      • in der Jänschwalder Straße sind es eher kleinere Probleme, in andere Hallen wird es im Winter trotz voller Heizleistung nicht wärmer als 4°C
  • Hr Geppert - Hat sich das Bezirksamt mit der "Parkproblematik" des Busfahrers, der die Kinder zur Schwimmhalle am Teterower Ring fährt, befasst? Gibt es eine Lösung? (siehe: http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/vernunft-gegen-ordnungsamt-der-bus-rebell-von-kaulsdorf,7169128,24844488.html)
    • Anwort: es gibt viel Schriftverkehr zwischen verschiedenen Parteien, u.a. wird die Errichtung einer Bushaltestelle geprüft; hält Hr. Färber aber nicht für nötig; Will Gespräche mit 'Berlin Mobil' führen um eine einvernehmliche Lösung zu finden, vertraglich ist nur der Transport geregelt, nicht die Standzeiten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • A08 (Reinung, Winterdienst, etc.) - Risiko i.H.v. 880.000 €, werden aber intern durch freie Personalmittel gedeckt, 300.000 € sollen durch Basiskorrektur ausgeglichen werden
  • A09 (Transportkosten zu Turnhallen) - Risiko i.H.v. 67.000 €
  • E01 (eigene Einnahmen) - Mindereinnahmen i.H.v. ca. 295.000 € im Vergleich zur Veranschlagung (da sehr hohe Einnahmevorgabe durch Einmaleffekt
  • Unfallkasse - Risiko i.H.v. 363.000 €
  • Gesamtrisiko beläuft sich nach Korrekturen und Ausgleich auf etwa 800.000 €

Nachfragen:

  • Hr. Tielebein: Welche Auswirkungen hat das Schreiben der Senatsverwaltung zur Basiskorrektur auf den Bereich?
    • Antwort: ob Basiskorrktur kommt oder nicht ist trotz Schreiben der Senatsverwaltung nach wie vor unklar
  • Hr. Tielebein - Wenn Personalmittel zum Ausgleich genutzt werden, stellt sich die Frage warum die Stellen frei sind?
    • Antwort: diverse Gründe, u.a. weil die Erstellung von Stellenbeschreibungen ( in der Senatsverwaltung) bis zu 2 Jahren dauern, aber auch Langzeiterkrankungen, bei denen die Löhne dann von der Krankenkasse bezahlt werden

Schulentwicklungsplan

  • liegt nach wie vor nicht vor, nach Hr. Komoß wird er Anfang Dezember im BA beschlossen
  • Plan ist eigentlich seit Ende Juni fertig, ging danach zum Bezirkssportbund (BSB?), in der ersten Beratung von BA und BSB gab es kleinere redaktionelle Änderungen, durch den Ausfall von Hr. Komoß stand die weitere Arbeit an dem Plan aber während seiner Abwesenheit still
  • inoffizieller Entwurf / Rohfassung liegt zumindest den Linken vor, wollen ihn gerne leaken, damit ihn alle schonmal lesen können

Überwiesene Drucksachen

Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen! - 0781/VII

Umsetzung Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0448/IV) - 0999/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5295&options=4
  • Vorlage zur Kenntnisnahme
  • Wiedergabe des Evaluationsprozesses zum Bedarf
    • 442 auswertabre ausgefüllte Formulare (online und offline)
    • bei der Bedarfsprüfung wurde aber schon grundsätzlich vom Bedarf einer Frauensporthalle ausgegangen
      • es wurde nach Anforderungen an die Halle etc. gefragt aber nicht ob so eine Halle überhaupt benötigt wird
    • in der Vorlage wird außerdem der Auswahlprozess für den Standort und die Kriterien dafür beschrieben
      • es wird aber keine Auskunft gegeben, wie sich die Vorauswahl der Liste der besuchten Sporthallen gestaltet hat (nicht alle 80 Hallen im Bezirk wurden berücksichtigt, sondern nur 9 Hallen)
    • es wird die Auswahl für die Halle des FFM begründet
    • außerdem wird die Öffentlichkeitsarbeit und die zukünftige Planung beschrieben
  • vertagt

Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV) - 1012/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5308&options=4
  • Vorlage zur Kenntnisnahme
    • das Konzept rund um das Kinderforschungszentrum HELLEUM wird im Vorbericht vorgestellt (hangelt sich wesentlich an Zahlen und Fakten entlang)
    • frühkindliche Lernangebote für Kinder jeden Alters
    • in den ersten 6 Monaten haben 3500 Kinder und 700 Pädagog*innen das HELLEUM besucht
    • im ersten halben Jahr wurden 116 Workshops in der Schulzeit und 32 Workshops in den Ferien durchgeführt
      • fünf Ferienprogramme wurden konzipiert
    • es gab Tüfteltage, Fortbildungen und sonstige Veranstaltungen
  • vertagt

Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) - 1103/VII

Fragen

  • Hr. Tielebein - wurde das Schulamt in die Erstellung des Konzeptes mit einbezogen um die infrastrukturellen

Anforderungen in den für die Bebauung vorgesehenen Gebieten abzugleichen

    • Antwort: es gibt Vorhalteflächen für Schulstandorte, sind auch Bestandteil des Schulentwicklungsplans
  • Vorlage zur Kenntnis genommen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • vertagte und überwiesene Drucksachen
  • Vorschlag Fr. Fingarow: Projekt "School turnaround" von der Senatsverwaltung, zwei Schulen aus dem Bezirk

nehmen daran Teil, Schulleiter und Projektverantwortliche sollen dazu eingeladen werden

  • Plätzchen und Kuchen sind gern gesehen

Sonstiges

  • entfällt
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