BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-04

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Fraktionssitzung

  • Termin: 04.11.2013 ab 20:18 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Serverumzug

  • wie ist der aktuelle Stand?
  • Micha kümmert sich am Mittwoch drum

Verschlüsselte Kommunikation in der Fraktion und mit Dritten

  • wir sollten mit gutem Beispiel voran gehen
    • Public Keys der Verordneten auf die Fraktionsseite packen
      • jeder schickt seinen Public Key an Micha
    • zzgl. Public Key für die Fraktions-Adresse anlegen und veröffentlichen
      • Micha legt ein Key-Pair für die Fraktionsadresse an und veröffentlich den Public Key auf der Website und schick uns den Private Key

Gäste

  • hatten wir lange nicht, daher die Fragen: Wen können wir mal einladen bzw wen können wir besuchen?
  • Vorschlag Marcel: Mal durch alle Ämter gehen und sich austauschen (wo es uns sinnvoll erscheint)
    • Was steht aktuell an?
    • Wo gibt es Probleme?
    • Wie wirkt sich der Personalabbau aus?
    • Sind die Haushaltsmittel ausreichend? (Ggf. wie wirkt sich die Haushaltssperre aus?)

Folgende Ämter planen wir

      • Januar 2014 kein Treffen
      • 3. Februar 2014 Facility Management
      • 3. März 2014 - TLA
      • weitere Termine werden im Januar festgelegt
  • weitere Vorschläge:
    • Vorschlag Konstanze: Vielleicht auch nochmal einzelne aus der AGH-Fraktion (thematischer Austausch) oder welche aus den anderen BVV-Fraktionen einladen, eventuell gibt es ja Termin, an denen die Fraktionssitzungen nicht parallel laufen
    • Einladung der STZ im Dezember
      • Micha schickt eine Einladung rum - Titel: Wie kann der Bürgerhaushalt weitergeführt werden?
      • Termin: 25.11.2013
      • entsprechend großen Raum buchen
      • Links zu unseren Anträge mitschicken

Auf dem Weg zur IGA Berlin 2017 - Informationsveranstaltung

  • 16.11., 10.00 Uhr
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/678
  • Volker kann nicht und sucht eine Vertretung (Anmeldung erbeten)
  • Steven und Marcel können nicht
  • Micha fragt Denise und Angelika, ob sie Lust auf den Termin haben
    • wenn keiner hingeht, ist es auch nicht schlimm

Wordpress Template AGH-Fraktion

  • Übernehmen und wenn ja wie angleichen?
  • wir haben grundsätzlich Interesse daran, wenn uns keine Kosten entstehen
  • Übernahme mit Umzug auf neuen Server
  • folgende Dinge würden wir noch ändern / haben wollen
    • Fotosleiste oben ist nicht nötig, kann weg
    • Featurelist (man sieht nicht alles was möglich ist)
  • cool wäre, wenn wir das Theme vorab mal testen könnten, v.a. das Backend, daraus ergeben sich evtl weitere Anforderungen

Antragsarchiv Kommunalpiraten

Auswertung Austauschtreffen

  • Mitschrift: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-01
  • kurze Zusammenfassung der Ergebnisse
    • 02.12. ist das erste fachliche Vernetzungstreffen
    • nächste Gebietsversammlung soll dazu genutzt werden um politische Leitlinien der Piraten MaHe festzulegen
    • regelmäßige Ausschussvorbereitungstreffen für den Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 eine Woche vor dem Ausschusstermin (Montag vor der Fraktionssitzung)

===Veranstaltung 'Blick-Wechsel: Marzahn-Hellersdorf – Von der „rechten Hochburg“ zum „Ort der Vielfalt“='

Ausschuss Schule und Sport am 14.11.

  • Steffen benötigt eine Vertretung für die Ausschusssitzung
    • Marcel geht hin

Pause - 15 min

Themensammlung für 'politische Leitlinien' der Piraten MaHe

  • siehe Mitschrift vom Austauschstreffen Bürgerdeputierte und Interessierte mit der Fraktion: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-01#Positionierung_zu_ausschussrelevanten_Themenfeldern
  • Folgende Themen(felder) sind vorgeschlagen
    • Umwelt
      • Wuhle (Renaturierung, Wuhleteiche)
      • Grundwasserproblematik Siedlungsgebiet
      • Grundverständnis Straßenbaumpflege (schon lange aktuell: Fällung Problematik Lappiner Straße)
      • IGA
    • Verkehr
      • allg. weg vom Individualverkehr hin zu mehr öffentlichem Verkehr
      • TVO
      • Verkehrsanbindung Mahlsdorf / Mahlsdorf-Süd (Hultschiner Damm / Alt-Mahlsdorf)
    • Finanzen
      • allg. Finanzielle Schwerpunkte im Bezirkshaushalt / Prioritätenliste
      • allg. Schwerpunktsetzung Siedlungsgebiete vs. Großsiedlung (im Spannungsverhaltnis zu gesetztlichem Anspruch auf bestimmte Dinge)
    • Stadtentwicklung
      • allg. Positionierung zum Erhalt öffentlicher und kommunaler Infratstruktur (JFE, Parks, Schulen, Spielplätze, etc.)
      • Infrastruktur in den Siedlungsgebieten
      • Weiterentwicklung des ehemaligen Wernerbads
      • Positionierung zur Forderung nach einem Freibad im Bezirk (wenn ja, wo?)
      • wie wollen wir dem demographischen Wandel begegnen? (Wohnen, Barrierefreiheit, Nahversorung, etc.)
    • (Weiter-)Bildung
      • Medienkompetenz stärken
      • Bibliothekenstandorte

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Offener Haushalt

Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage(n): Anregungen und Ideen zum ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/478
    • nicht für diesen Monat, evtl. im Dezember oder als Kleine Anfrage
    • Steven fragt mal zum angekündigten Bericht in der Drucksache 0874/VII bei der BVG nach
    • WV 02.12.2013

Große Anfrage: Zur Ehrenamtskoordination in Hellersdorf-Ost

Mündliche Anfrage: Zum aktuellen Status der TVO

Mündliche Anfrage: Zum aktuellen Status Verkehrskonzept Alt-Mahlsdorf

Openantrag: Querung des Wuhlewanderweges über die Landsberger Allee übersichtlicher gestalten

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/615
  • Antwort zur Kleinen Anfrage liegt vor
    • Inhalt: es ist viel in der Mache, verzögert sich aber auf Grund von Personalmangel und fehlender Genehmigungen
  • Vorschlag: kein weiterer Antrag zu dem Thema, wenn dann erst nach Fertigstellung der Maßnahmen
    • entsprechend in OpenAntrag anworten mit Verweis auf die Kleine Anfrage (macht Micha)

Openantrag: Betonreduktionsmaßnahme

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/639
  • Antwort zur Kleinen Anfrage liegt vor
    • http://redmine.piraten-mahe.de/attachments/download/418/KA%201_Version_Antwort.pdf
    • Zu den Parkplatzflächen in der Schorfheidestraße zwischen Havemannstraße und Golliner Straße: 2007 bereits ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Entwicklung eines Freiflächenkonzeptes für das Schorfheideviertel (Charrette Schorfheideviertel) durchgeführt und umgesetzt
      • Das mit den Bewohner/innen, Vertreter/innen der Verwaltung und der Wohnungsbaugesellschaft abgestimmte Konzept beinhaltete, u. a. den südlichen Teil des in Rede stehenden Parkplatzes zu entsiegeln und die südliche Schorfheidestraße bis in Höhe der verbleibenden Parkplatzfläche aufzunehmen und dort zukünftig enden zu lassen
      • Die Um- und Neugestaltung der Freiflächen im Schorfheideviertel wurde 2009 abgeschlossen.
    • Zu den Parkplatzflächen in der Borkheider Straße zwischen Havemannstraße und Ebereschen Grundschule: Die Stellplatzflächen sichern den aus der Wohnnutzung resultierenden Stellplatzbedarf. Dem Stadtentwicklungsamt sind derzeit keine Bestrebungen zur Entsiegelung oder Umgestaltung der Parkplatzflächen bekannt
  • Weiteres Verfahren?
    • Flächen gehören nicht dem Bezirk und das Bezirksamt hätte hier kaum Möglichkeit auf dem Antrag entsprechend hinzuwirken (Micha antwortet in OpenAntrag)

Kleine Anfrage: Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen

Hausaufgabe Antrag für GO-Ausschuss

  • bis 11.11.2013
    • Verteilung an Ausschuss
    • Ausarbeitung zu Kleiner / Schriftlicher Anfrage
      • Aufteilung in kürzere und längere schriftliche Anfrage und ggf. Anpassung der Fristen
    • Wann machen?
      • Freitag Abend kümmern sich Steffen und Marcel drum

Berichte - 20 min

Sonstiges - 10 min

Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020

Ende der Sitzung: 22:56 Uhr

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