Austauschtreffen mit Bürgerdeputierten und Interessierten mit der Fraktion 01.11.2013, 19.00 Uhr Yogihaus Helle Mitte

Inhaltsverzeichnis

Einschätzungen der aktuellen Sitation

Vorbereitung vor Ausschusssitzung (anhand von Drucksachen) hilft um im Ausschuss Fragen zu stellen, kann jedoch noch häufiger durchgeführt werden
- (zu) viel ist in den verschiedenen Konzepten und Drucksachen zur Kenntnisnahme zu finden
- daher ist es kaum möglich direkt Anträge zu stellen => aktuelles Detailwissen fehlt leider zu häufig
Vernetzung mit den LINKEN hilft und es wird dort viel Fachwissen geteilt (Fachgruppen der LINKEN)

schaut sich vor Ort gern um (wenn es um Orte in Drucksachen geht)
oft fehlt jedoch die Zeit im sich inhaltlich ausführlich vorzubereiten
leider hat Volker auch für eine gemeinsame Vorbereitung zu wenig Zeit
- vor allem die Kommunikation muss mit Volker verbessert werden (betrifft u.a. auch rechtzeitige Absagen)

rechtzeitige Kommunikation bei Verspätungen oder Absagen der Fraktionsmitglieder ist sehr wichtig
es fehtl eine allgemeine Linie der Piraten – Wofür stehen die Piraten allgemein in dem Themenfeld Umwelt und Natur? Welche Leitlinien sollen verfolgt werden?
es fehlt außerdem die Positionierung zu relevanten Themenfeldern im Bezirk – bspw. zum Wernerbad, IGA, …?
Treffen vor Ausschuss ist sehr wichtig
- direkt vor dem Ausschuss nicht sinnvoll, besser einen Tag, noch besser eine Woche vorher
Einführung ins Redmine wäre toll
andere Fraktionen lassen im Ausschuss kein bis wenig Fachwissen durchblicken, könnte zum Vorteil für uns werden
Einführung für Bürgerdeputierte
- Was haben Bürgerdeputierte für Rechte?
- Wie können und sollen Anträge erarbeitet werden? Wie und wann dürfen Anträge gestellt werden?
  - auch hier ist die Positionierung der Piratenpartei allgemein und der Piraten vor Ort zu konkreten Themen unabdingbar

Einladungen zum Hauptausschuss auch an Paul schicken (ToDo Micha: mit BVV-Büro reden, ob Paul mit in den Verteiler aufgenommen werden kann)
hat die Sorge, dass viele Dinge im Hauptausschuss zu komplex sein könnten

monatliches Treffen mit der Fraktion, am besten zu bzw. vor einer Fraktionssitzung => Arbeitsgruppentreffen
- 02.12. 17.30 Uhr
- Micha lädt ein und lässt den nächsten Termin ausdudeln

es sollte Positionen zu bestimmten Themen(feldern) durch die Piraten im Bezirk bezogen werden
Diskussion über Wahl der Tools bzw. Wege des Feedbacks
- Adhocracy: bisher wenig bis keine Resonanz, Problem der Manipulierbarkeit durch Externe und Sockenpuppen, aber grundsätzlich geeignet um sachliche Positionen und Feedback zu erhalten
- Liquid: leider noch nicht für den Bezirk verfügbar, sonst siehe Adhocracy mit dem Vorteil, dass Sockenpuppen erschwert werden, keine Externen
- Mailingliste: zu diffus, zu trollanfällig, es werden meist nur die Lautesten wahrgenommen
- reale Treffen werden von den meisten bevorzugt
Themen zu denen allgemein Stellung bezogen werden soll, die dann am 04.11. auf der Fraktionssitzung besprochen werden und zu denen sich wenn möglich auf der kommenden Gebietsversammlung im Bezirk positioniert werden soll
- Wernerbad und allgemein die Forderung nach einem Freibad im Bezirk
- IGA
- Wuhle (Renaturierung, Wuhleteiche)
- Grundwasserproblematik Siedlungsgebiet
- Grundverständnis Straßenbaumpflege (schon lange aktuell: Fällung Problematik Lappiner Straße)
- TVO
- Finanzielle Schwerpunkte im Bezirkshaushalt
auch auf die Arbeit der anderen Piratenfraktionen in den BVVen und ihre Entscheidungen schauen um somit eine Entscheidungshilfe bei einigen Themenfeldern zu haben

Steven hätte gern Verstärkung im Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderung, da er hier den Ausschussvorsitz hat und daher nicht mitschreiben kann
allgemeiner Wunsch, dass mit Christoph die Sitzungen zum Integrationsbeirat abgesprochen werden und wenn nötig Christoph vertreten wird
- wird beim kommenden Treffen der Nimbus geklärt
Denise würde gern die „Koordinatorin“ zwischen AGH- und BVV-Fraktion zum Thema IGA sein
- Micha macht Philipp und Denise miteinander bekannt
ToDo Micha TO-Punkt Wordpress Template AGH (übernehmen/angleichen) auf die TO zur Fraktionssitzung am 04.11. setzen