BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-29

Ausschuss Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung

Datum: Dienstag, 29.10.2013, 18:00 Uhr - 19:55 Uhr Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017

Tagesordnung

• TOIP 4.2 und TOP 4.3 werden getauscht
  • kein Widerspruch

Protokollkontrolle

• ohne Änderungen bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Wirtschaftspartnertag
  • leider sehr geringe Resonanz
  • zweijährlicher Wechsel des Schwerpunktes (1x mehr Messecharakter, 1x mehr Podium)
• Termin am 4.11. - Podium zur Wohnungsmarktentwicklung
  • bei der GSG in der Wolfener Straße
  • auf dem Podium ist auch Senator Müller

vertagte Drucksachen

DRS 0909/VII Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV) zusammen mit 1073/VII Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten

• Dr. Niemann - Bericht liegt seit April vor, sollten uns daher eher auf Verbesserungen für den kommenden Bericht konzentrieren
• MHWK begrüßt den Vorschlag der Linken
• macht aber auch noch ein paar zusätzliche Vorschläge
  • zeitnahe Veröffentlichung
  • öffentliche Präsentation des Berichts (in Form von Podien o.ä., inkl. Erläuterung des Prozedere zur Teilnahme an Ausschreibungen)
  • es sollte konkrete Hinweise und Anregungen für Unternehmen aus dem Bezirk geben
  • Format ist eher sekundär, auch ein PDF ist ausreichend, wenn es dafür schneller verfügbar ist
  • Ziel: Anteil der Vergabe an Unternehmen aus dem Bezirk soll bei 50% liegen (bisher deutlich darunter, ca 27,5%)
• SPD: Vergabe muss auch Qualitätskritieren erfüllen, nicht alle Unternehmen im Bezirk können diese erfüllen, daher darf das Ziel von 50% kein 'muss' sein
  • wird von allen Fraktionen so gesehen
• Diskussion über den Antrag der Linken
  • wohl nicht spezifisch genug (wer soll die vertiefende Analyse durchführen? Amt, Abteilung?
  • Hr. Gräff: spannende Frage ist hier, wieviele Unternehmen gibt es jeweils in einem Bereich aus dem Bezirk?
  • Hr. Martin: erste 3 Anstriche ok, die anderen zu sehr Auslegungssache, sollte noch konkretisiert werden
  • Hr. Gräff: Schließt sich dem Vorschlag an. Würde den Antrag gerne noch weiter präzisieren, gerne auch zusammen
  • Vorschlag Hr. Beiersdorff: Vorschläge des MHWK mit in den Antragstext übernehmen
• DRS 0909/VII Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV) zur Kenntnis genommen
• DRS 1073/VII Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten wird auf die kommende Sitzung vertagt

0911/VII - Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV)

• Hr. Gräff: stellt das Ergebnis des Konzeptes kurz vor
• Hr. v. Neumann: Das Thema Übernachtungen (auch mit Blick auf die IGA), wird völlig ausgespart, das ist problematisch
• Hr. Gräff: ist bereits Thema bei BA und IGA GmbH - es soll ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, wo es Potentiale im Bezirk gibt
  • Überlegungen gehen in Richtung einer Verzahnung von Gärten der Welt und Hotels
• Hr. Krug: lobt das Konzept, fragt nach dezentralen Konzepten (für einzelne Sozialräume / Kieze /etc.)
• Hr. Gräff: ist angedacht und in Planung, aktuell dominiert aber eher das Thema Arbeiten und Wohnen, welches für den ganzen Bezirk relevant ist
  • Kieze beschränken sich eher auf den Bereich Handel (und Dienstleistungen), daher schwierig das so zu verallgemeinern
• Diskussion zwischen Dr. Niemann und Hr. Gräff über die politische Aussage des Konzeptes
  • Dr. Niemann kritiert, dass die Analyse des Konzeptes wenig neue Erkenntnis bringt und es diese in gleicher / ähnlicher Form schon gibt
• Vorschlag des AS-Vorsitzenden: im kommenden Jahr weitere Diskussion über die Schlussfolgerungen des Konzeptes
• Vorlage zur Kenntnis genommen